Buch, Deutsch, Band 153, 226 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 337 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung
Buch, Deutsch, Band 153, 226 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 337 g
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-7560-3075-0
Verlag: Nomos Verlags GmbH
Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.