E-Book, Deutsch, Band 153, 226 Seiten
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Skiebe Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7489-5417-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung
E-Book, Deutsch, Band 153, 226 Seiten
Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
ISBN: 978-3-7489-5417-0
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: 0 - No protection
Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.