Schulz Pflichtteilsrecht und Pflichtteilsverzicht - Die Gretchenfrage des modernen Erbrechts?

Zur Inhaltskontrolle erbrechtlicher Verzichtsverträge
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-8452-7249-8
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 16, 194 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Reihe: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Die Frage nach einer Inhaltskontrolle von Pflichtteilsverzichten ist eine der spannendsten Fragen des aktuellen Erbrechts.
Eine methodisch fundierte und rechtlich ?berzeugende Antwort hierauf wurde bisher nicht gefunden.
Das vorliegende Werk widmet sich f?r die Beantwortung dieser umstrittenen Frage zun?chst der Entwicklung erbrechtlicher Verzichte, um so deren Funktion historisch wie systematisch korrekt herauszuarbeiten. Die Entstehungsgeschichte des BGB zeigt dabei, dass es sich bei erbrechtlichen Verzichten nach der Vorstellung des Gesetzgebers um Rechtsgesch?fte im Familieninteresse handelt - und diese nur dort bzw. soweit Bestand haben k?nnen, als die Interessen der Familien nicht verletzt werden.
Nach einem kurzen Blick auf m?gliche Vorbilder f?r eine Kontrolle im Familienrecht widmet sich der Autor der Entwicklung einer eigens erbrechtlichen Form der Inhaltskontrolle und beantwortet die eingangs gestellte Gretchenfrage.

Autoren/Hrsg.

Schulz, Fabian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Erbrecht Testamente und Erbverträge

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2; A. Einleitung;11
2.1; I. Warum Gretchenfrage?;11
2.2; II. Rechtliche Einführung;13
2.2.1; 1. Arten erbrechtlicher Verzichte, Grundlagen;13
2.2.2; 2. Kontrollbedürfnis bei Pflichtteilsverzichten;14
2.2.3; 3. Gang der Untersuchungen;19
2.3; III. Begriffserklärungen;20
3; B. Kontrollmöglichkeit bei erbrechtlichen Verzichten;23
3.1; I. Grundsätzliches;23
3.2; II. Die Funktion der erbrechtlichen Verzichte;25
3.2.1; 1. Entwicklung erbrechtlicher Verzichte;33
3.2.1.1; a) Römisches Recht;33
3.2.1.2; b) Germanisches Recht;34
3.2.1.3; c) Das Gemeine Recht;40
3.2.1.4; d) Das Sonderrecht des Adels;44
3.2.1.5; e) Die modernen Landrechte;45
3.2.1.6; f) Der Weg der Verzichtsverträge in das BGB;48
3.2.2; 2. Die Schaffung des BGB;49
3.2.2.1; a) Einführung in die Gesetzgebungsgeschichte;50
3.2.2.2; b) Der Redaktor des Erbrechts, Gottfried von Schmitt;52
3.2.2.2.1; (1) Die Person Gottfried von Schmitt;53
3.2.2.2.2; (2) Die Stellung Gottfried von Schmitts zu den Erbverträgen;54
3.2.2.3; c) Die Beschlüsse der ersten Kommission;57
3.2.2.4; d) Die Änderungen der zweiten Kommission;77
3.2.2.5; e) Bundesrat und Reichstag;84
3.2.3; 3. Folgerungen aus der Historie der Verzichte zu deren Charakter;84
3.3; III. Ergebnis zur Einschränkung der Verzichtsmöglichkeit bzw. Möglichkeit einer Inhaltskontrolle bei Erb- und Pflichtteilsverzichten;91
4; C. Anwendung der ehevertraglichen Inhaltskontrolle auf erbrechtliche Verzichte;93
4.1; I. Die Inhaltskontrolle von Eheverträgen und Scheidungsvereinbarungen;94
4.1.1; 1. Ausgangspunkt – Position der Rechtsprechung bis zum Jahr 2001;94
4.1.2; 2. Wendepunkt: Die Entscheidungen des BVerfG im Jahre 2001;96
4.1.3; 3. Die systematische Kontrolle von ehevertraglichen Vereinbarungen;97
4.1.4; 4. Grundwertungen der ehevertraglichen Kontrolle;103
4.2; II. Erweiterung auf Pflichtteilsverzichtsverträge?;105
4.2.1; 1. Grundsätzliche Vergleichbarkeit von Ehevertrag und Pflichtteilsverzicht; Anknüpfungspunkte für eine Anwendung der Inhaltskontrolle;105
4.2.2; 2. Intendierte Unterhaltsfunktion des Pflichtteilsrechts?;110
4.2.2.1; a) Systematischer Vergleich zwischen Unterhalts- und Pflichtteilsrecht;111
4.2.2.2; b) Intendierte Bedeutung und Funktion des Pflichtteilsrechts im Erbrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches;120
4.2.2.2.1; (1) Die Stellung des Redaktors Gottfried von Schmitt zum Pflichtteilsrecht;120
4.2.2.2.2; (2) Die Stellung der ersten Kommission zum Pflichtteilsrecht und dessen Funktion;122
4.2.2.2.3; (3) Impulse durch die zweite Kommission sowie Bundesrat und Reichstag;126
4.2.2.2.4; (4) Zwischenergebnis zur Funktion des Pflichtteilsrechts im BGB;127
4.2.2.2.5; (5) Änderungen durch den Einfluss des Grundgesetzes, der modernen liberalen Gesellschaft;127
4.2.2.3; c) Ergebnis zur Unterhaltsfunktion des Erbrechts;130
4.2.3; 3. Abwälzung familienbedingter Nachteile;130
4.2.3.1; a) Vergleichbarkeit der Rechte und Pflichten zwischen Ehegatten bzw. Erblasser und pflichtteilsberechtigten Abkömmlingen; Möglichkeit des Bestehens „familienbedingter Nachteile“;131
4.2.3.2; b) Familienbedingte Nachteile und Vergleichbarkeit mit ehebedingten Nachteilen;134
4.2.3.3; c) „Nachteilsausgleichsfunktion“ des Pflichtteilsrechts;136
4.2.3.4; d) Abwälzung familienbedingter Nachteile durch Verzichte;140
4.2.3.5; e) Vergleichbare Schutzwürdigkeit der Ansprüche;140
4.2.4; 4. Ergebnis zur Übertragung der ehevertraglichen Inhaltskontrolle;141
4.3; III. Konsequenzen für die Inhaltskontrolle von Pflichtteilsverzichten;142
5; D. Ausformung einer Inhaltskontrolle bei Pflichtteilsverzichten;144
5.1; I. Inhaltskontrolle bei einseitiger Aufbürdung familienbedingter Nachteile;144
5.1.1; 1. Wirksamkeitskontrolle gem. § 138 Abs. 1 BGB;144
5.1.1.1; a) Anknüpfungspunkt: Dinglich wirkender Verzicht oder Kausalgeschäft, Rechtsfolge;145
5.1.1.2; b) Nachteilsabwälzung schon bei Vertragsschluss erkennbar;145
5.1.1.3; c) Unzureichende Kompensation durch Abfindung und sonstige Vorteile;147
5.1.1.4; d) Verhandlungsungleichgewicht zwischen den Parteien;148
5.1.2; 2. Ausübungskontrolle gemäß § 242 BGB;151
5.1.2.1; a) Zulässigkeit der Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände;152
5.1.2.2; b) Bestimmung der familienbedingten Nachteile gemäß §§ 2316, 2057a BGB;154
5.1.2.3; c) Vergleich mit der erhaltenen Gegenleistung;154
5.1.2.4; d) Unzumutbarkeit des Festhaltens am unveränderten Vertrag;155
5.1.2.5; e) Durchführung der Anpassung des Kausalgeschäftes;156
5.1.3; 3. Erweiterungen des Anwendungsbereichs von §§ 2057a, 2316 BGB im Rahmen der Inhaltskontrolle?;157
5.1.3.1; a) Erweiterung des Anwendungsbereichs auf Fälle mit nur einem Abkömmling;157
5.1.3.2; b) Berücksichtigung von Elternunterhalt als familienbedingter Nachteil;160
5.1.4; 4. Zusammenfassung zur Inhaltskontrolle zum Schutz vor einseitiger Aufbürdung familienbedingter Nachteile;162
5.2; II. Inhaltskontrolle abseits von Unterhalts- und Nachteilsausgleichsfunktion;163
5.2.1; 1. Vorbild: Kontrolle bei Abfindungsbeschränkungen im Gesellschaftsrecht;164
5.2.2; 2. Beschränkung der Verzichtsmöglichkeit im Falle unzureichender bzw. ausgeschlossener Abfindung;167
5.2.2.1; a) Inhaltskontrolle oder zusätzliche persönliche und formelle Anforderungen;171
5.2.2.2; b) Funktionsweise der teilhabebezogenen Inhaltskontrolle;172
5.2.2.2.1; (1) Missverhältnis zwischen erwartetem Pflichtteilsanspruch und gewährter Abfindung;173
5.2.2.2.2; (2) Fehlen eines berechtigten Interesses für geringe Beteiligung;174
5.2.2.2.3; (3) Eingeschränkte oder fehlende Selbstbestimmung des Verzichtenden;176
5.2.2.2.4; (4) Rechtsfolge: Unwirksamkeit des Verzichtes;177
5.2.2.3; c) Problem: Nichterreichen des berechtigten Zweckes;178
6; E. Fazit und Ausblick;180
7; F. Thesen zur Dissertation;185
8; Literaturverzeichnis;189