E-Book, Deutsch, 445 Seiten, eBook
Reihe: Stadtforschung aktuell
ISBN: 978-3-531-90296-8
Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark
Rolf Prigge ist Leiter der Forschungseinheit 'Strukturwandel des öffentlichen Sektors' im Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW) der Universität Bremen.
Thomas Schwarzer ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Institut Arbeit und Wirtschaft (IAW) der Universität Bremen.
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
1;Inhaltsverzeichnis;6
2;1 Vorwort;10
3;2 Projektkonzept;12
3.1;2.1 Fragestellung und Hypothesen;12
3.2;2.2 Konzeptualisierung des Regierens großer Städte;17
3.3;2.3 Das Untersuchungsdesign;30
3.4;2.4 Anlass, Ziele und Adressaten der Untersuchung;37
4;3 Die Großstädte zwischen kommunaler Selbstverwaltung und staatlicher Rahmensteuerung;40
4.1;3.1 Zur Konstruktion des deutschen Großstädtesystems;40
4.2;3.2 Die Regelungsstruktur kommunaler Aufgaben und Finanzen;56
4.3;3.3 Kommunale Demokratie und Ausbau der Bürgerbeteiligung;79
4.4;3.4 Governancestrukturen großstädtischer Entwicklung;98
4.5;3.5 Hypothese: Der multipolare Steuerungsmix der Großstädte;103
5;4 Die sozioökonomische Entwicklung der größten deutschen Städte von 1990 – 2000;106
5.1;4.1 Analysen großstädtischer Entwicklungen;106
5.2;4.2 Sozioökonomische Längsschnittsanalyse 1990 – 2000;128
5.3;4.3 Typen großstädtischer Entwicklung;203
5.4;4.4 Großstädtische Entwicklungspfade zwischen Schrumpfung und Wachstum;213
6;5 Felder und Ausprägungen großstädtischer Modernisierungspolitik;224
6.1;5.1 Konzept zur Untersuchung der Modernisierungspolitik;224
6.2;5.2 Felder, Akteure und Strategien der Modernisierung;232
6.3;5.3 Potentiale und Blockaden großstädtischer Modernisierung;346
6.4;5.4 Die Governancestruktur großstädtischer Modernisierung;389
7;6 Das andere Regieren großer Städte;418
8;7 Literaturverzeichnis;442
Vorwort.- Projektkonzept.- Die Großstädte zwischen kommunaler Selbstverwaltung und staatlicher Rahmensteuerung.- Die sozioökonomische Entwicklung der größten deutschen Städte von 1990 – 2000.- Felder und Ausprägungen großstädtischer Modernisierungspolitik.- Das andere Regieren großer Städte.
2 Projektkonzept (S. 11)
2.1 Fragestellung und Hypothesen
2.1.1 Großstädte als Akteure im System staatlicher Regelungsstrukturen
Im modernen staatlichen Mehrebenensystem stellen die Kommunen die Basiseinheit eines von unten nach oben gegliederten Demokratie- und Verwaltungsaufbaus dar (vgl. z.B. Blanke/Henzler 1991 und Heinelt 1996). Die Kommunen agieren danach in einem gestuften System staatlicher Regelungsstrukturen, das über verschiedene Governance-Mechanismen wie z.B. Hierarchie und Macht, Verhandlung, demokratische Beteiligung und Einwirkung, Wettbewerb und Netzwerke durch die Akteure gesteuert wird.
Die zentrale Frage für die Kommunen und Stadtstaaten ist, ob daraus eine „Politikverflechtungsfalle (Scharpf 1994) resultiert, die ihre Selbststeuerungsfähigkeit aushöhlt oder sogar zerstört, oder ob die Großstädte das bestehende System staatlicher Regelungsstrukturen als Netzwerk für die Durchsetzung ihrer Interessen nutzen können. Die Kommunen üben im Rahmen des Grundgesetzes und der länderspezifischen Kommunalverfassung kommunale Selbstverwaltungsrechte aus und sind gleichzeitig die untere lokale staatliche Ebene.
Die Kommunen sind in der Regel Mitglieder im Deutschen Städte- und Gemeindebund, im Deutschen Städtetag sowie in der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt). Auf regionaler Ebene können sie sich an den verschiedenen Zweckverbänden und anderen Kooperationsformen im Zusammenwirken mit anderen Gebietskörperschaften beteiligen.
Gegenüber der Europäischen Union (EU) nehmen sie anerkanntermaßen die lokalen bzw. regionalen Interessen wahr. Soweit das staatliche Regelungssystem hierarchisch funktioniert, sind mit dieser Verflechtung Abhängigkeiten von der Aufgaben- und Finanzzuweisung höherer staatlicher Ebenen (Bund, Länder) verbunden, die nur durch bestimmte Akteurskonstellationen zu beeinflussen sind.
Wer unter den Bedingungen der vertikalen und horizontalen Politikverflechtung etwas erreichen will, der muss sich nach Scharpf auf den mühevollen und langwierigen Weg der Koordination zwischen Bund, Ländern und Gemeinden (und der EU, d.V.) einlassen. In einem solchen System ist die Realisierung politischer Forderungen schwierig, aber nicht unmöglich. „Politische Forderungen werden in diesem System nicht abgewiesen sondern abgearbeitet. (Scharpf 1976:20).
Die Akteure müssen dazu ein hohes Maß an politischer, bürokratischer und taktischer Kompetenz aufbauen. Diese horizontale und vertikale Differenzierung des politischen Systems führt zu einer Pluralisierung und, wenn die Mehrheit des Bundestages und damit die Bundesregierung einerseits und die Mehrheit der Länder und des Bundesrates andererseits unterschiedlichen politischen Lagern angehören, zur Polarisierung der Politikverarbeitungsprozesse (Scharpf 1976: 18).
Angesichts der Einigungszwänge zwischen dem Bund und den Ländern im gesamtstaatlichen Interesse drohen Kompromisse zu Lasten des unbeteiligten Dritten, der Gemeinden und Städte. Ellwein spricht deshalb auch von einer „Dualität zwischen Staat und Kommunen (1992:321). Die lokale Ebene (Kreise, Gemeinden, Städte) wird von Kleinfeld allgemein als die wichtigste Durchführungsebene für öffentliche Aufgaben angesehen.
Er insistiert, dass in Deutschland der örtlichen Ebene als Träger gebündelter Verwaltungsleistungen eine erhebliche Verantwortung für den Output des politischadministrativen Systems und seiner grundsätzlichen Legitimation in der Bevölkerung zukommt (Kleinfeld 1996:13). Städte und Gemeinden erweisen sich als ein Schmelztiegel wirtschaftlicher, sozialer, räumlicher, politischer und kultureller Prozesse, der den Bürger/-innen gute Partizipationschancen bietet.
Kleinfeld sieht eine Renaissance der Kommunalpolitik, die auch die institutionellen Grundlagen in Bewegung gesetzt hat. Kommunalverfassungen werden reformiert, Beteiligungsrechte der Bürger/-innen ausgebaut, Steuerung und Verwaltungen der Kommunen sollen modernisiert werden.
