Knaus Welches Europa brauchen wir?

Ein politisches Wunder und wie wir es vor seinen Feinden schützen | Das Buch vom gefragten Experten für eine realistische Europapolitik
25001. Auflage 2025
ISBN: 978-3-492-60710-0
Verlag: Piper ebooks
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 320 Seiten

Europa in Gefahr: So retten wir Friede und Freiheit  Europafeindliche Politiker:innen greifen nach der Macht. Russland führt den größten Krieg seit 1945. Angst vor unkontrollierter Migration spaltet unsere Demokratien. Die europäische Ordnung, Friede und Wohlstand sind so bedroht wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Junge Europäer:innen wenden sich von der EU ab. Was fehlt, ist eine überzeugende Vision für einen verunsicherten Kontinent. Gerald und Francesca Knaus zeigen, wo wir Inspiration in der Geschichte finden und wie daraus Politik werden kann, die Mehrheiten überzeugt - für ein Europa ohne Kriege, politische Gefangene und Folter. Ein Plädoyer für eine realistische Europa-Politik

Gerald Knaus ist Gründungsdirektor der Denkfabrik European Stability Initiative (ESI). Er ist ein international bekannter Experte und berät Regierungen und Institutionen in Europa bei den Themen Flucht, Migration und Menschenrechte. Er studierte Philosophie, Politik und Internationale Beziehungen in Oxford, Brüssel und Bologna, ist Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations und war für fünf Jahre Associate Fellow am Carr Center for Human Rights Policy der Harvard Kennedy School - John F. Kennedy School of Governance in den USA. Gerald Knaus lebt in Berlin.

Autoren/Hrsg.

Knaus, Gerald

Knaus, Francesca

Leseproben

Vilnius und die Mitte Europas [4]

Das Leid, »das der Mensch dem Menschen zufügt«, ist auch das Thema des Besatzungsmuseums, das sich im ehemaligen Gestapo- und KGB-Hauptquartier im Zentrum von Vilnius befindet. Dort erinnert ein Poster an den Hitler-Stalin-Pakt von 1939, als die beiden Diktatoren Verbündete waren und die kleineren Staaten zwischen Berlin und Moskau unter sich aufteilten. Man sieht die Gefängniszellen, in denen gefoltert und Hunderte Gefangene hingerichtet wurden, von den Nazis wie von den Stalinisten. Eine Dauerausstellung informiert über die in Westeuropa weitgehend unbekannte Geschichte des Widerstands gegen die Sowjetunion, der noch viele Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg weiterging.

Trotz des Sieges der Roten Armee über das »Dritte Reich« 1945 kämpften Zehntausende litauische Partisanen, die sogenannten Waldbrüder, in den Wäldern Litauens weiter für die Unabhängigkeit des Landes. Im Februar 1949 erklärte sich die Partisanenbewegung sogar zur rechtmäßigen Regierung Litauens. Der Auftrag des KGB war es, diese Gruppierung zu vernichten. Es war ein ungleicher Kampf. Der Anführer der Partisanen wurde 1953 verhaftet und 1954 in Moskau hingerichtet.

Das Besatzungsmuseum erzählt auch die Geschichte der großen sowjetischen Deportation, einer der brutalsten Maßnahmen der sowjetischen Besatzer. Insgesamt über 130 000 Litauer wurden in andere Teile der Sowjetunion deportiert, weitere mehr als 200 000 verschwanden in sowjetischen Lagern und Gefängnissen. Wer die Litauer verstehen will – ihre Sicht auf die Ukraine und auf Russland heute, die Reaktionen auf die von Russland aus der Ukraine entführten Tausenden ukrainischen Kinder –, muss diese Geschichte kennen. Der litauische Schriftsteller Tomas Venclova beschreibt in seinem Buch die Deportationen von 20 000 Menschen aus Vilnius im Juni 1941: »Die Familien wurden nachts abgeholt und man gab ihnen eine Stunde, um die nötigsten Dinge zu packen, und brachte sie zum Bahnhof, wo man die Männer von den Frauen und Kindern trennte. Ein Großteil der Deportierten – in sowjetischem newspeak ›Spezumsiedler‹ – starb auf der Fahrt.«[5]

Wir besuchten das ehemalige Hauptgefängnis von Vilnius. Hier hatten die Gestapo und der sowjetische Geheimdienst NKVD, der spätere KGB, Menschen festgehalten, gefoltert und ermordet. Seit 2019 ist es ein Kulturzentrum. Im Innenhof warb in jenem Sommer vor einem Café ein Poster mit QR-Code für private Spenden, um der Ukraine Drohnen zu liefern.

Wir trafen litauische Politiker, im Parlament, in Cafés und in ihren Wohnungen. Der ehemalige Verteidigungsminister und spätere Europaparlamentarier Juozas Olekas fuhr uns mit seinem Auto an die Landesgrenze. Wir hielten an einem kniehohen Stacheldrahtzaun am Strand des Wystersees. Hier verläuft die Grenze zwischen der NATO und dem russischen Kaliningrad, quer durch den See. Juozas führte uns durch das Grenzgebiet zu Polen, mitten durch die Suwalki-Lücke. Sie ist etwa 100?Kilometer lang und bereitet westlichen Militärstrategen ähnliches Kopfzerbrechen wie einst die Fulda-Lücke in Hessen an der innerdeutschen Grenze im Kalten Krieg. Die Suwalki-Lücke wird zu einem offensichtlichen Brennpunkt in jedem Konflikt und ist als einzige Landverbindung zwischen den baltischen Staaten und der übrigen EU von enormer Bedeutung für deren Verteidigung.

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen hat man mit Nachdruck begonnen, einen Eisenbahn- und Autobahnkorridor zu bauen, die Rail Baltica, um Polen und alle drei baltischen Staaten miteinander zu verbinden. Es ist eines der größten Infrastrukturprojekte in Europa, 2030 soll es fertig sein. Juozas zeigte uns die Baustellen und lud uns dann in sein altes Bauernhaus auf dem Land ein, unweit der Grenze zum russischen Kaliningrad. An der Wand des großen Wohnzimmers hingen gerahmte Fotos seiner Eltern in Sibirien. Er war dort 1955 als Kind deportierter Litauer auf die Welt gekommen.

Die NATO würde sich gezwungen sehen, entweder eine blutige Rückeroberung zu versuchen oder die russische Eroberung zu akzeptieren. Europas Demokratien blieben dann nur schlechte Optionen: eine riskante militärische Gegenoffensive oder das Akzeptieren der russischen Eroberung.

Die Mitte Europas und die meistgefährdete Region der

Seit den RAND-Kriegsspielen ist ein Jahrzehnt vergangen. An der prekären Lage hat sich wenig geändert. Zwar begann die NATO 2016, ihre Präsenz in den baltischen Staaten und Polen zu verstärken und schuf eine »Enhanced Forward Presence« durch multinationale Kampfverbände (Battlegroups) unter Führung der USA (in Polen), Deutschlands (in Litauen), Großbritanniens (in Lettland) und Kanadas (in Estland). Das Ergebnis der Planspiele änderte sich damit allerdings nur geringfügig. Russland würde immer noch sehr schnell die Oberhand gewinnen. Die NATO hätte im besten Fall, vielleicht, genügend Zeit, mit einem Gegenschlag zu drohen, abhängig aber vor allem von der Bereitschaft der Vereinigten Staaten. Russland könnte in einem konventionellen Konflikt mit begrenzten Atomschlägen drohen, um die NATO zum Einlenken zu zwingen. Wäre Russland damit erfolgreich, würde die NATO ihre Glaubwürdigkeit verlieren. Es wäre auch eine existenzielle Krise für die Europäische Union und würde das Drohpotenzial Russlands sowie die Gefahr für Europas Demokratien weiter erhöhen. Zuallererst aber wäre es eine Katastrophe für die Menschen in Litauen, Lettland und Estland.

Die Welt konnte beobachten, was nach dem 24. Februar 2022 in der Ukraine geschah, als Russlands Truppen in Bucha und Mariupol, in Irpin und Cherson einmarschierten. Die Methoden des Terrors der Russen in den besetzten Gebieten erinnerten an das Vorgehen der Sowjetarmee und des KGB im eroberten Baltikum der 1940er-Jahre. So bleibt heute, mehr als zehn Jahre nach den ersten RAND-Planspielen, eine zentrale Frage ungelöst: Würde die NATO für Vilnius und Tallinn kämpfen, wenn es darauf ankommt? Würden Deutsche, Franzosen, Italiener und Türken diese Länder auch ohne die Vereinigten Staaten verteidigen? Wären sie dazu in der Lage? Der Militärexperte Franz-Stefan Gady stellte diese Frage im Oktober 2024, als Joe Biden noch Präsident der Vereinigten Staaten war. Er beschrieb konkrete Szenarien für einen Angriff auf das Baltikum. Ein solches Szenario wäre ein auf Litauen konzentrierter Angriff:

»Russland greift mit einigen zehntausend Mann und Hunderten von gepanzerten Gefechtsfahrzeugen – unterstützt von Artillerie sowie Kampfflugzeugen und Bombern – Litauen an. Mehrere von Weißrussland ausgehende Angriffsachsen ermöglichen es russischen Bodentruppen, im Schutz starker Flug- und Raketenabwehrschirme die Hauptstadt Vilnius einzunehmen, sprich: die vor vollendete Tatsachen zu stellen. Schließlich liegt das Zentrum von Vilnius nur 30?Kilometer von der weißrussischen Grenze entfernt und damit in Reichweite der russischen schweren Artillerie.«[8]

Worin bestünde bei einem solchen Angriff die Rolle der in Litauen stationierten NATO-Soldaten, darunter Tausende Deutsche? Sie wären, so Gady, derzeit chancenlos: »Die NATO  … wird im Feuer der russischen Artillerie, ballistischer Raketen und Marschflugkörper zerschlagen. Dies geschieht innerhalb von drei bis vier Tagen … Das strategische Ziel für Russland besteht bei diesem Szenario darin, die Stadt Vilnius als Geisel zu nehmen, um unter Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen die NATO zur Einstellung des Kampfes zu zwingen.«...