Grundlagen des Umgründungsrechtes (Skriptum)

Zivilrechtliche- und außersteuerliche Aspekte
4. aktualisierte Auflage 2018
ISBN: 978-3-7007-7130-2
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, 104 Seiten, PB, Format (B × H): 210 mm x 297 mm, Gewicht: 300 g

Reihe: Skripten

Die laufende Anpassung an die sich verändernden wirtschaftlichen Gegebenheiten ist zentraler Bestandteil jeder unternehmerischen Tätigkeit. Die ursprünglich bei der Gründung eines Unternehmens gewählte rechtliche Struktur kann – wenn schon nicht nach kurzer Zeit – zumindest mittel- bis langfristig den tatsächlichen aktuellen Anforderungen und Gegebenheiten nicht mehr entsprechen . Insbesondere haftungsrechtliche, finanzierungstechnische, organisatorische und/oder steuerliche Aspekte sowie die Frage der Unternehmensnachfolge können die Modifizierung der rechtlichen Struktur eines Unternehmens erforderlich machen. Das Umgründungsrecht trägt diesem Umstand Rechnung und schafft mit seinen Regelungen die Basis für Umstrukturierungen auf gesellschaftsrechtlicher Grundlage. Dieses Skriptum hat zum Ziel, zentrale gesellschaftsrechtliche beziehungsweise zivil- und außersteuerliche Aspekte der Umgründung von Unternehmen überblicksweise darzustellen. Steuerliche Aspekte werden – auch wenn das Skriptum in seinem Aufbau im Wesentlichen der Struktur des UmgrStG folgt – bewusst ausgespart, beziehungsweise nur kursorisch behandelt. Zur besseren Veranschaulichung der behandelten Thematik finden sich im Anhang eine Checkliste zu einzelnen Umgründungstatbeständen sowie ausgewählte Muster zu in der Praxis häufigen Umgründungsvorgängen.

Autoren/Hrsg.

Geymayer, Ralf

Tröthan, Nikola

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisLiteraturhinweise IXAbkürzungsverzeichnis XIErster AbschnittGrundlagen 1A. Einleitung 1B. Begriff der Umgründung 1I. Allgemeines 11. Umgründung im engeren Sinn 12. Umgründung im weiteren Sinn 2II. Steuerliche Aspekte der Umgründung 21. Ertragsteuerrechtliche Grundsätze 3a) Grundsatz der Verknüpfung mit dem allgemeinen Ertragsteuerrecht 3b) Grundsatz der Maßgeblichkeit des Unternehmensrechts 3c) Grundsatz der Internationalisierung 3d) Grundsatz des ertragsteuerlichen Formwechsels (Buchwertfortführung) 3e) Äquivalenzgrundsatz 3f) Grundsatz der rückwirkenden Umgründung (Rückwirkungsfiktion) 3g) Grundsatz der Neutralität von Buchgewinnen und -verlusten 3h) Grundsatz des objektbezogenen Verlustabzugs 42. Umsatzsteuerrechtliche Grundsätze 43. Gebühren- und verkehrssteuerrechtliche Grundsätze 44. Grundsatz der wirtschaftlichen Sinnhaftigkeit von Umgründungen 4III. Außersteuerliche Aspekte der Umgründung 41. Rechtsnachfolge/Haftung 42. Gewerberecht 53. Bestandverhältnisse 54. Arbeitsrecht 55. Gewährleistung 56. Kartellrechtliche Aspekte 57. Gläubigerschutz 5C. Zentrale Begriffsdefinitionen 6I. Einzelrechtsnachfolge 6II. Gesamtrechtsnachfolge 6III. Umgründungsstichtag 6IV. Zwischenbilanz 6V. Umgründungsplan 7VI. Betrieb 7VII. Teilbetrieb 7VIII. Mitunternehmeranteil 7IX. Qualifizierter Kapitalanteil 8Zweiter AbschnittDie einzelnen Umgründungstatbestände 9A. Überblick 9B. Verschmelzung 9I. Begriff der Verschmelzung 9II. Gesetzliche Grundlagen 9III. Welche Rechtsträger können miteinander verschmolzen werden? 9IV. Formen der Verschmelzung 101. Verschmelzung durch Aufnahme und Neugründung 10a) Verschmelzung durch Aufnahme 10b) Verschmelzung durch Neugründung 112. Konzentrations- und Konzernverschmelzung 12a) Konzentrationsverschmelzung 12b) Konzernverschmelzung 12ba) Upstream-Merger 12bb) Downstream-Merger 13bc) Sidestream-Merger 14V. Übertragungsfähiges Vermögen 15VI. Ablauf einer Verschmelzung 151. Vorbereitungshandlungen 152. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 163. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung des übernehmenden Rechtsträgers anzuschließen (§ 225 Abs 1 AktG)? 164. Verzichtsmöglichkeiten 16VII. Besonderheiten 17VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Verschmelzung 171. Rechtsnachfolge/Haftung 172. Gewerberecht 183. Bestandverhältnisse 194. Arbeitsrecht 19a) Arbeitsverträge 19b) Informationspflicht 19c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 20d) Geltung von Kollektivverträgen 20e) Zuständigkeit des Betriebsrates 205. Gewährleistung 216. Kartellrechtliche Aspekte 21a) Österreichisches Kartellrecht 21b) Europäisches Kartellrecht 227. Gläubigerschutz 228. Grundbuchsrechtliche Schritte 23C. Umwandlung 23I. Begriff der Umwandlung 23II. Gesetzliche Grundlagen 23III. Welche Rechtsträger können an einer Umwandlung beteiligt sein? 231. Übertragender Rechtsträger 232. Übernehmender Rechtsträger 23IV. Formen der Umwandlung 241. Formwechselnde und übertragende Umwandlung 24a) Verschmelzende Umwandlung 24b) Errichtende Umwandlung 252. Inländische, ausländische und grenzüberschreitende Umwandlung 25V. Übertragungsfähiges Vermögen 25VI. Ablauf einer Umwandlung 261. Vorbereitungshandlungen 262. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 263. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung anzuschließen? 264. Verzichtsmöglichkeiten 27VII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Umwandlung 271. RechtsnachfolgeHaftung 272. Gewerberecht 273. Bestandverhältnisse 274. Arbeitsrecht 285. Gewährleistung 286. Kartellrechtliche Aspekte 287. Gläubigerschutz 288. Grundbuchsrechtliche Schritte 28D. Einbringung 28I. Begriff der Einbringung 28II. Gesetzliche Grundlagen 29III. Welche Rechtsträger können an einer Einbringung beteiligt sein? 291. Einbringender Rechtsträger 292. Übernehmender Rechtsträger 29IV. Grundtypen der Einbringung in umgründungssteuerlicher Hinsicht 291. Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben, Mitunternehmer- sowie Kapitalanteilen auf eine neu zu errichtende Körperschaft (Sachgründung) 302. Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben, Mitunternehmer- sowie Kapitalanteilen auf eine bereits bestehende Körperschaft durch Beitritt neuer Gesellschafter und/oder Erhöhung der Einlage bestehender Gesellschafter im Rahmen einer Kapitalerhöhung 32V. Übertragungsfähiges Vermögen 36VI. Ablauf einer Einbringung 361. Vorbereitungshandlungen 362. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 383. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung anzuschließen? 38VII. Besonderheiten 38VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Einbringung 381. Rechtsnachfolge/Haftung 38a) Grundsatz der Einzelrechtsnachfolge 38b) § 38 UGB 39c) § 1409 ABGB 40d) § 14 BAO 40e) § 67 Abs 4 ASVG 40f) § 69 VersVG 41g) Patentlizenz- und Markenlizenzverträge (§ 38 PatG und § 11 MSchG) 412. Gewerberecht 413. Bestandverhältnisse 41a) Mietverträge nach MRG 42b) Sonstige Bestandverträge 424. Arbeitsrecht 42a) Arbeitsverträge 42b) Informationspflicht 43c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 43d) Geltung von Kollektivverträgen 43e) Zuständigkeit des Betriebsrates 435. Gewährleistung 446. Kartellrechtliche Aspekte 447. Grundbuchsrechtliche Schritte 44E. Zusammenschluss 44I. Begriff des Zusammenschlusses 44II. Gesetzliche Grundlagen 44III. Welche Rechtsträger können an einem Zusammenschluss beteiligt sein? 451. Übertragender Rechtsträger 452. Übernehmender Rechtsträger 45IV. Formen des Zusammenschlusses 451. Vermögensübertragung an neu zu errichtende Personengesellschaft bzw steuerliche Mitunternehmerschaft 452. Vermögensübertragung auf bereits bestehende Personengesellschaft durch Beitritt neuer Gesellschafter oder durch Änderung der Beteiligungsverhältnisse 46V. Übertragungsfähiges Vermögen 47VI. Ablauf eines Zusammenschlusses 48VII. Besonderheiten 49VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen eines Zusammenschlusses 491. Rechtsnachfolge/Haftung 49a) Grundsatz der Einzelrechtsnachfolge 49b) § 38 UGB 49c) § 1409 ABGB 49d) § 14 BAO 50e) § 67 Abs 4 ASVG 50f) § 69 VersVG 50g) Patentlizenz- und Markenlizenzverträge (§ 38 PatG und § 11 MSchG) 502. Gewerberecht 503. Bestandverhältnisse 50a) Mietverträge nach MRG 50b) Sonstige Bestandverträge 504. Arbeitsrecht 51a) Arbeitsverträge 51b) Informationspflicht 51c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 51d) Geltung von Kollektivverträgen 51e) Zuständigkeit des Betriebsrates 515. Gewährleistung 516. Kartellrechtliche Aspekte 517. Grundbuchsrechtliche Schritte 51F. Realteilung 51I. Begriff der Realteilung 51II. Gesetzliche Grundlagen 52III. Welche Rechtsträger können an einer Realteilung beteiligt sein? 521. Übertragender Rechtsträger 522. Übernehmender Rechtsträger 52IV. Formen der Realteilung 531. Aufteilung, Abteilung und Änderung der Beteiligungsverhältnisse 532. Verhältniswahrende und nicht verhältniswahrende bzw entflechtende Realteilung 533. Inländische, ausländische und grenzüberschreitende Realteilung 53V. Übertragungsfähiges Vermögen 55VI. Ablauf einer Realteilung 55VII. Besonderheiten 56VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Realteilung 561. Rechtsnachfolge/Haftung 56a) Grundsatz der Einzelrechtsnachfolge 56b) § 38 UGB 56c) § 1409 ABGB 56d) § 14 BAO 56e) § 67 Abs 4 ASVG 57f) § 69 VersVG 57g) Patentlizenz- und Markenlizenzverträge (§ 38 PatG und § 11 MSchG) 572. Gewerberecht 573. Bestandverhältnisse 57a) Mietverträge nach MRG 57b) Sonstige Bestandverträge 574. Arbeitsrecht 57a) Arbeitsverträge 57b) Informationspflicht 57c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 57d) Geltung von Kollektivverträgen 58e) Zuständigkeit des Betriebsrates 585. Gewährleistung 586. Kartellrechtliche Aspekte 587. Grundbuchsrechtliche Schritte 58G. Spaltung 58I. Begriff der Handelsspaltung 58II. Gesetzliche Grundlage 58III. Welche Rechtsträger können an einer Spaltung beteiligt sein? 59IV. Formen der Spaltung 591. Aufspaltung und Abspaltung 59a) Aufspaltung 59b) Abspaltung 592. Spaltung zur Neugründung und Spaltung zur Aufnahme 59a) Spaltung zur Neugründung 59b) Spaltung zur Aufnahme 593. Spaltungsvarianten im Überblick 604. Verhältniswahrende und nicht verhältniswahrende bzw entflechtende Spaltung 60a) Verhältniswahrende Spaltung 60b) Nicht verhältniswahrende bzw entflechtende Spaltung 605. Konzentrations- und Konzernspaltung 61a) Konzentrationsspaltung 61b) Konzernspaltung 61ba) Upstream-Spaltung 61bb) Downstream-Spaltung 61bc) Sidestream-Spaltung 61V. Übertragungsfähiges Vermögen 63VI. Ablauf einer Spaltung 631. Vorbereitungshandlungen 632. Form und Inhalt der Firmenbuchanmeldung 653. Welche Unterlagen sind der Firmenbuchanmeldung anzuschließen (§ 13 SpaltG)? 654. Verzichtsmöglichkeiten 65VII. Besonderheiten 66VIII. Zivil- und außersteuerliche Rechtsfolgen einer Spaltung 671. Rechtsnachfolge/Haftung 672. Gewerberecht 673. Bestandverhältnisse 674. Arbeitsrecht 67a) Arbeitsverträge 67b) Informationspflicht 68c) Geltung von Betriebsvereinbarungen 68d) Geltung von Kollektivverträgen 68e) Zuständigkeit des Betriebsrates 685. Gewährleistung 686. Kartellrechtliche Aspekte 687. Gläubigerschutz 688. Grundbuchsrechtliche Schritte 68Dritter AbschnittAusgewählte Muster zu einzelnen Umgründungstatbeständen 69A. Upstream-Merger 69I. Verschmelzungsvertrag 69II. Firmenbuchanmeldung Muster Handels GmbH (übertragende Gesellschaft) 72III. Firmenbuchanmeldung Muster Verwaltungs GmbH (übernehmende Gesellschaft) 74B. Einbringung 75I. Einbringungsvertrag 75II. Firmenbuchanmeldung Muster Holding GmbH 77C. Zusammenschluss 78D. Abspaltung zur Aufnahme 81I. Spaltungsvertrag 81II. Firmenbuchanmeldung Muster Handels GmbH (übertragende Gesellschaft) 84III. Firmenbuchanmeldung Muster Verwaltungs GmbH (übernehmende Gesellschaft) 86Checklist 88Stichwortverzeichnis 91

Über Autor(innen)

RA Dr. Ralf Geymayer ist Partner der Kanzlei BGT Rechtsanwälte und Leiter der Departments/Studiengänge Management & Recht (BA) sowie International Business & Law (MA) am Management Center Innsbruck. Er studierte Rechtswissenschaften in Innsbruck und Hamburg und war Assistent am Institut für Handels- und Wertpapierrecht der Universität Innsbruck. Dr. Geymayer ist Hochschullektor, Autor einschlägiger Publikationen und insbesondere im Bereich des Gesellschafts- und Arbeitsrechts tätig. RA Dr. Nikola Tröthan ist Rechtsanwältin in Innsbruck. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens-Universität in Graz. Dr. Tröthan ist Hochschullektorin sowie Vortragende an diversen anderen Institutionen, Autorin einschlägiger Publikationen und insbesondere im Bereich des Gründungs- und Umgründungsrechts sowie des Immobilien- und Vertragsrechts tätig.