Depenheuer / Peifer Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel?

Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung
1. Auflage 2008
ISBN: 978-3-540-77750-2
Verlag: Springer Berlin Heidelberg
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, Band 5, 224 Seiten

Reihe: Bibliothek des Eigentums

Geistiges Eigentum ist eine Schlüsselressource. Im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung ist sein Schutz gleichwohl in eine Akzeptanzkrise geraten. Die Frage, ob Patentrecht und Urheberrecht einen berechtigen Kern aufweisen oder aber Ausbeutungstitel verschaffen, stellt sich in vielen Bereichen besonders nachhaltig, so etwa im Hinblick auf die Biotechnologie oder auf Software. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse eines Dialogs zwischen Praxis und Wissenschaft zu diesen umstrittenen Themen.

Autoren/Hrsg.

Depenheuer, Otto

Peifer, Karl-Nikolaus

Inhaltsverzeichnis

1;Vorwort;5
2;Inhaltsverzeichnis;7
3;Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel? Zustand und Entwicklungen im Zeitalter von Digitalisierung und Globalisierung – Einführung und Bilanz;9
3.1;I. Das Projekt und seine Fragestellung;9
3.2;II. Der Ablauf des Projektes;11
3.3;III. Der Stand des Rechtsgebiets im Kontext von Digitalisierung und Globalisierung;13
3.4;IV. Ergebnisse der Klausurtagung;16
3.5;V. Zusammenfassung und Ausblick;25
3.6;VI. Schluss;28
4;I. Teil: Dokumentation der Auftaktveranstaltung vom 16. September 2006;29
4.1;Geistiges Eigentum – Prosperitätsgarantie nur für die Industriestaaten?;31
4.2;Patente als Standortfaktor – Patente im Bereich Biotechnologie;49
4.3;Das „Volk der Dichter und Denker“ ohne Schutz seines geistigen Eigentums?;55
4.4;Wirtschaftliche Bedeutung und rechtliche Möglichkeiten computerimplementierter Erfindungen;65
4.5;Podiumsdiskussion – Statement 1;75
4.6;Podiumsdiskussion – Statement 2;79
4.6.1;I. Der Begriff „geistiges Eigentum“;79
4.6.2;II. Das Patentrecht und seine Bedeutung für die deutsche Wirtschaft;82
4.6.3;III. Antworten auf die Herausforderungen der modernen Informationsgesellschaft;83
4.6.4;IV. Die effektive Durchsetzung geistigen Eigentums;86
4.6.5;V. Schutz geistigen Eigentums als globale Herausforderung;87
4.7;Zusammenfassung und Bilanz der Podiumsdiskussion;89
5;II. Teil Wissenschaftliche Beiträge 1. Biotechnologische Patente als Standortfaktor ;95
5.1;Ethische Voraussetzungen und Grenzen des patentrechtlichen Schutzes biotechnologischer Erfindungen;97
5.1.1;I. Einführung;97
5.1.2;II. Der „Ethikvorbehalt" des Patentrechts15;101
5.1.3;III. DNA-Sequenzen, insbesondere Gene;106
5.1.4;IV. Pflanzen und Tiere;108
5.1.5;V. Medizinische Verfahren und Arzneimittel;111
5.1.6;VI. „Frühe“ Erfindungen;115
5.1.7;VII. Abschließende Thesen;116
5.2;Innovationssteuerung durch Patente im Bereich der Biotechnologie;119
5.2.1;I. Einleitung und Bestandsaufnahme: Ansätze patentfreier Forschung im biotechnologischen und pharmazeutischen Bereich;119
5.2.2;II. Problembereich 1: Wenig lukrative Forschungsfelder;121
5.2.3;III. Problembereich 2: Abhängige Erfindungen, Research Tools und Patentdickichte;122
5.2.4;IV. Die “Tragedy of the Anti – Commons“ als Konsequenz exzessiven Patentierens;123
5.2.5;V. Entwicklungsmöglichkeiten;124
5.3;Zur Rechtfertigung des Urheberrechts als Ausschließlichkeitsrecht;131
5.3.1;I. Legitimationsdruck;131
5.3.2;II. Rechtfertigungsmodelle;132
5.3.3;III. Individualistische Begründungen;133
5.3.4;IV. Kollektivistische Begründungen;140
5.3.5;V. Fazit;145
5.4;Urheberrecht als Wirtschaftsrecht;149
5.4.1;I. Einführung;149
5.4.2;II. Die Begründung des Urheberrechts;151
5.4.3;III. Schutzhöhe: Wie viel „kleine Münze“ verträgt das Urheberrecht?;158
5.4.4;IV. Schranken: Die gesetzliche Lizenz als Königsweg?;162
5.4.5;V. Thesen;168
5.5;Open Source Software und proprietäre Software;173
5.5.1;I. Softwaremarkt und Lizenztypen;173
5.5.2;II. Einsatzschwerpunkte und Entwicklungsdynamik von OSS;175
5.5.3;III. Privatpersonen und Unternehmen als Beitragende zu OSS;178
5.5.4;IV. Funktions- und Nachahmungsschutz im Softwarebereich22;181
5.5.5;V. Wirkungen auf OSS;184
5.5.6;VI. Implikationen von OSS für die Gestaltung von DRM;188
5.5.7;VII. Fazit;189
5.5.8;Literaturverzeichnis;191
5.6;Computerimplementierte Erfindungen im System des „ Geistigen Eigentums“;195
5.6.1;I. Einführung und Überblick;195
5.6.2;II. Grundlagen;196
5.6.3;III. Historische Entwicklung und Grundzüge des Computerprogrammschutzes im Urheberrecht;200
5.6.4;IV. Bestandsaufnahme: Computerimplementierte Erfindungen im deutschen und europäischen Patentrecht;206
5.6.5;V. Probleme des patentrechtlichen Schutzes in Softwareentwicklungsmärkten und denkbare Auswege;214
5.6.6;VI. Mögliche Perspektiven;225
6;Autorenverzeichnis;231