Whistleblowing und Kündigungsschutz

Eine Analyse der EMRK, der RL (EU) 2019-1937 und des HinSchG im Mehrebenensystem
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-428-19194-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 385, 347 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 525 g

Reihe: Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht

Die Arbeit behandelt das dogmatische Verhältnis der europäischen Ebenen anhand der Frage des Kündigungsschutzes von Whistleblowern. Zunächst werden die menschenrechtlichen Vorgaben der EMRK und deren Wirkung auf das Unionsrecht sowie das nationale Recht herausgearbeitet. Die Rechtsprechung des EGMR wird vor dem Hintergrund des eingeräumten Beurteilungsspielraums analysiert. Dies ist erforderlich, um zwischen konventionskonformen nationalen Ausgestaltungen und allgemeinverbindlichen Vorgaben zu unterscheiden. Hinsichtlich der von der EU erlassenen Hinweisgeberschutz-RL kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass sich diese innerhalb des vorgegebenen Rahmens der EMRK bewegt. Gleiches gilt für das zur Umsetzung erlassene Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Ferner werden Auslegungsergebnisse der Schutzvoraussetzungen des besonderen Kündigungsverbots für Hinweisgeber erreicht. Letztlich leistet die Arbeit die dogmatische Einordnung des HinSchG in die deutsche Kündigungsschutzdogmatik.

Ausgezeichnet mit dem Küttner-Promotionspreis 2024 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln.

Autoren/Hrsg.

Buchwald, Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
• Rechtswissenschaften Arbeitsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

Einführung

1. Menschenrechtlicher Rahmen für Whistleblowing
Bedeutung der EMRK für den Untersuchungsgegenstand – Konventionsrechtliche Vorgaben zur Eingriffsrechtfertigung – Einfluss und Wirkung auf nationales Recht und Unionsrecht

2. Kündigungsschutzvorgaben der HinSch-RL
Grundlagen und Kontext der HinSch-RL – Geltungsbereich des unionsrechtlichen Repressalienverbots – Schutzvoraussetzungen des Repressalienverbots – Beweislastfragen und Rechtsfolgen – Primärrechtskonformität

3. Umsetzung und Implementierung ins deutsche Kündigungsschutzrecht
Der deutsche Weg zum HinSchG – Die Umsetzung des Repressalienverbots – Kündigungsschutz außerhalb des HinSchG

Fazit und Ausblick
Résumé: Tragfähigkeit des Mehrebenensystems für den Kündigungsschutz von Whistleblowern – Ausblick: Verbleibender legislativer Handlungsbedarf – Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse

Über Autor(innen)

Felix Buchwald studierte von 2013 bis 2020 Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln, mit einem Auslandsaufenthalt an der National Law University of India in Bangalore im Jahre 2015/2016. Im Anschluss an das Erste Staatsexamen war er bis 2022 als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht (IDEAS) an der Universität zu Köln tätig. Seine Dissertation zum Kündigungsschutz von Whistleblowern im europäischen Mehrebenensystem, die von Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis betreut wurde, schloss er im Jahre 2023 ab. Im Oktober 2024 begann er sein Referendariat am Landgericht Köln.

Felix Buchwald studied law at the University of Cologne from 2013 to 2020, with a period at the National Law University of India in Bangalore in 2015/2016. Following the First State Examination, he worked as a research assistant at the Institute for German and European Labor and Social Law until 2022. He completed his dissertation on whistleblower protection against dismissal in the European multi-level system under the supervision of Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Preis in 2023. In October 2024, he began his legal clerkship at the Higher Regional Court of Cologne.