Brede Gesundheitspolitik und Politikberatung

Eine vergleichende Analyse deutscher und kanadischer Erfahrungen
2006
ISBN: 978-3-8350-9144-3
Verlag: Deutscher Universitätsverlag
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 411 Seiten, eBook

Falko Brede vergleicht historische und aktuelle Beratungsprozesse in der Gesundheitspolitik in Kanada und Deutschland. Die Studie analysiert die Entwicklung des Politikfeldes an Hand der deutschen Rürup- und der kanadischen Romanow-Kommission.

Dr. Falko Brede promovierte bei Prof. Dr. Rainer-Olaf Schultze an der Philosophisch-Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg.

Zielgruppe

Research

Autoren/Hrsg.

Brede, Falko

Inhaltsverzeichnis

1;Danksagung;6
2;Inhaltsverzeichnis;8
3;Abbildungsverzeichnis;14
4;Abkürzungsverzeichnis;16
5;Einleitung;17
6;Teil I: Politikberatung und gesundheitspolitischer Wandel;23
6.1;1. Policy- Lernprozesse und politischer Wandel;23
6.2;2. Modelle wissenschaftlicher Beratung der Politik;27
6.3;3. Funktionen politikberatender Gremien;31
6.4;4. Die Besetzung von Beratungsgremien;34
6.5;5. Einfluss von Politikberatung;37
6.6;6. Öffentlichkeitsbezug von Politikberatung;42
6.7;7. Politikberatung und gesundheitspolitische Reformen;45
7;Teil II: Die Rolle politikberatender Gremien in der Entwicklung des kanadischen Gesundheitssystems;49
7.1;1. Einleitung;49
7.2;2. Strukturmerkmale des kanadischen Gesundheitssystems;57
7.3;4. Gesundheitspolitik in Kanada nach dem Ersten Weltkrieg;64
7.4;5. Das National Health Grants Program;72
7.5;6. Saskatchewan als Keimzelle des kanadischen Gesundheitssystems;73
7.6;7. Der Hospital Insurance and Diagnostic Services Act;75
7.7;8. Der Saskatchewan Medical Care Insurance Act;77
7.8;9. Die Royal Commission on Health Services;80
7.9;10. Veränderungen im Finanzierungssystem;95
7.10;11. Das Health Services Review Committee;97
7.11;12. Der Canada Health Act;102
7.12;13. Sozialpolitik in Kanada nach 1984;105
7.13;14. Die Einführung des Canada Health and Social Transfer;109
7.14;15. Das National Forum on Health;113
7.15;16. Das Social Union Framework Agreement;122
7.16;17, Der First Ministers' Accord vom September 2000;124
7.17;18. Resümee: Gesundheitsreformen und Politikberatung in Kanada;127
8;Teil III: Die Commission on the Future of Health Care in Canada;131
8.1;1. Beratungsgremien und Reformdebatte im Vorfeld der Einsetzung;131
8.2;2. Die Einsetzung der Kommission;135
8.3;3. Die Besetzung der Kommission;140
8.4;4. Die erste Beratungsphase;142
8.5;6. Der Öffentlichkeitsbezug der Kommissionsarbeit;148
8.6;7. Veröffentlichung und Diskussion über den Zwischenbericht;151
8.7;8. Die zweite Beratungsphase und die Vorbereitung des Abschlüssberichts;153
8.8;9. Vorstellung des Abschlüssberichts, Inhalt und Reaktionen;162
8.9;11. Konkurrierende Politikberatungsgremien: Romanow versus Kirby?;178
8.10;12. Resümee: Die Romanow- Kommission - eine weitere erfolgreiche Royal Commission?;183
9;Teil IV: Die Rolle politikberatender Gremien in der Entwicklung des deutschen Gesundheitssystems;189
9.1;1. Einleitung;189
9.2;2. Die Entstehung des deutschen Gesundheitssystems;195
9.3;3. Fortentwicklung des Gesundheitssystems in der Weimarer Republik;199
9.4;4. Beständigkeit und Wandel während der nationalsozialistischen Diktatur;200
9.5;5. Die Restauration des Gesundheitssystems nach 1945;202
9.6;6. Erste Reformansätze und das Scheitern der Blankschen Gesundheitsreformen;205
9.7;7. Die Sozialenquete- Kommission;207
9.8;8. Die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen;212
9.9;9. Der Sachverständigenrat für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen;220
9.10;10. Die Enquete- Kommission „ Strukturreform der gesetzlichen Krankenversicherung";236
9.11;11. Das Gesundheits- Reformgesetz;246
9.12;13. Die Reformdebatte nach dem Gesundheits- Strukturgesetz;256
9.13;15. Resümee: Gesundheitsreformen und Politikberatung in Deutschland;261
10;Teil V: Die Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme;265
10.1;1. Hintergründe und Vorgeschichte der Einsetzung;265
10.2;2. Die Einsetzung der Kommission;267
10.3;3. Die Besetzung der Kommission;271
10.4;4. Organisation der Kommissionsarbeit;278
10.5;5. Der Beginn der Arbeit der Kommission;279
10.6;6. Beratungsverlauf und Medienberichterstattung bis April 2003;286
10.7;7. Zwischenbericht zur Reform der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung;292
10.8;8. Der weitere Beratungsverlauf;298
10.9;9. Vorstellung des Abschlussberichts, Inhalt und Reaktionen;300
10.10;10. Medienberichterstattung und Öffentlichkeitsbezug;306
10.11;11. Die wissenschaftliche Arbeit der Kommission;311
10.12;12. Einfluss der Kommissionsergebnisse;314
10.13;13. Konkurrierende Politikberatungsgremien: Rürup versus Herzog?;318
10.14;14. Resümee: Die Rürup- Kommission - eine Fortsetzung der deutschen Politikberatungstradition?;323
11;Teil VI: Fazit;331
11.1;1. Politikberatung und Gesundheitsreformen in Kanada und Deutschland;332
11.2;2. Romanow- und Rürup- Kommission im Vergleich;337
11.3;3. Ausblick;345
12;Primärquellen und Dokumente;349
13;Bibliographie;359
14;Interviewte Personen Kanada;413
15;Interviewte Personen Deutschland;414
16;Anhang;415
16.1;1. Commission on the Future of Health Care in Canada;415
16.2;2. Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme;421

I: Politikberatung und gesundheitspolitischer Wandel.- II: Die Rolle politikberatender Gremien in der Entwicklung des kanadischen Gesundheitssystems.- III: Die Commission on the Future of Health Care in Canada Einsetzung.- IV: Die Rolle politikberatender Gremien in der Entwicklung des deutschen Gesundheitssystems.- V: Die Kommission Nachhaltigkeit in der Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme.- VI: Fazit Deutschland.

Leseproben

Teil I: Politikberatung und gesundheitspolitischer Wandel (S. 7)

1. Policy-Lernprozesse und politischer Wandel

In der wissenschaftlichen Debatte über die Reform(un)fähigkeit moderner westlicher Gesellschaften rückte in den vergangenen Jahren vermehrt die Sozialpolitik ins Zentrum des Erkenntnisinteresses. In zahlreichen Abhandlungen über die historische Entwicklung der Sozialpolitik bzw. sozialpolitischer Institutionen wird hierbei auf das hohe Maß institutioneller Stabilität dieser Einrichtungen auch über fundamentale Umbrüche in politischen Systemen hinweg verwiesen.

Diese Rigidität wird in einigen Abhandlungen auch mit dem Begriff der Pfadabhängigkeit institutioneller Entwicklungsprozesse umschrieben (vgl. Pierson 2000c, Mahoney 2000 und Thelen 1999). Mit der Betonung der Bedeutung „ererbter" Prozeduren und Institutionen (vgl. auch Scharpf 2000a: 768) verweist das Pfadabhängigkeitskonzept insbesondere auf die unzureichende Erklärungsreichweite rein funktionalistischer Deutungen.

Jedoch existieren derzeit nur wenige Ansätze, die eine Erklärung dafur liefern können, unter welchen Bedingungen bestimmte „Erblasten" oder Pfade eine dominierende Wirkung im jeweiligen Politikfeld ausüben. Die Analyse sozialer Lernprozesse kann diesbezüglich nützliche Anregungen liefern (vgl. Hall 1990 und 1993).

Geht man davon aus, dass die historische Entwicklung eines Politikfeldes die bestehende Bandbreite möglicher Reformoptionen beeinflusst, so fällt der Blick unweigerlich auf die Rolle von Lernprozessen. Hall hat in Anknüpfung an Ausführungen von Heclo (vgl. Heclo 1974) zur Analyse dieser Prozesse das Konzept des social learning entwickelt. Als social learning bezeichnet Hall „[...] a deliberate attempt to adjust the goals or techniques of policy in response to past experience and new information.Learning is indicated when policy changes as the result of such a process." (Hall 1993: 278)

Folglich lsst sich etwa die gesamte Geschichte der Sozialpolitik als institutioneller Lernprozess auffassen (vgl. Wiesenthal 2003: 35). Ganz allgemein geht es beim policy-Lernen um die Beantwortung der Frage, wie Erfahrungen und Informationen policy-relevantes Verhalten der Akteure in einem Politikfeld verändern. Hierbei sind die Möglichkeiten des policy-Lernens selbstverständlich stark von den Eigenheiten des Themas bzw. des Problems abhängig (vgl. Sabatier 1988: 135).

Hall unterscheidet zwecks einer differenzierten Analyse des Einflusses von social learning zwischen Wandlungsprozessen erster, zweiter und dritter Ordnung. Diese Prozesse unterscheiden sich insbesondere durch die Tiefe der Lernerfahrungen. Während bei Wandel erster Ordnung lediglich die Instrumente zur Durchsetzung von Politik durch Erfahrungen verbessert werden, werden bei Wandel zweiter Ordnung auch die Instrumente der Politikdurchsetzung hinterfragt und im Lernprozess einer kritischen Überprüfung unterzogen. In den Worten von Hall:

„We can call the process whereby instrument settings are changed in the light of experience and new knowledge, while the overall goals and instruments of policy remain the same, a process of first order change in policy. [...] when the instruments of policy as well as their settings are altered in response to past experience even though the overall goals of policy remain the same, might be said to reflect a process of second order change." (Hall 1993: 278f).

In beiden Fällen werden zwar die Instrumente der Politikfeldgestaltung einer Überprüfung unterzogen (bei Wandel erster Ordnung werden sie weiterentwickelt bzw. ihre Anordnung verändert, bei Wandel zweiter Ordnung werden neue Steuerungsinstrumente gewählt, jedoch findet nur bei Wandel dritter Ordnung ein radikaler Bruch mit bisherigen Traditionen und eine tief greifende Neugestaltung im jeweiligen Politikfeld statt (vgl. Schultze/Zinterer 1999: 883).

Über Autor(innen)

Dr. Falko Brede promovierte bei Prof. Dr. Rainer-Olaf Schultze an der Philosophisch-Sozialwissenschaftlichen Fakultät der Universität Augsburg.