Wolf Das negative Stimmgewicht als wahlgleichheitswidriger Effekt – Auswirkungen, Bewertung und Chancen einer Neuregelung

Staatsrechtliche Determinanten für ein verfassungskonformes Wahlsystem
1. Auflage 2016
ISBN: 978-3-428-54850-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 1317, 647 Seiten

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Das 'Wahlrecht zur Volksvertretung ist ein Gegenwartsproblem im bedeutendsten Sinne' – eine Charakterisierung, die heute ebenso zutrifft wie zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Die Zusammensetzung des Parlamentes unter Zugrundelegung der Wahlergebnisse ist nicht nur ein mathematisches Problem oder eines der Verteilung begrenzter Ressourcen – es handelt sich um einen zentralen Aspekt demokratischer Mitbestimmung durch das Volk. Unter dieser Prämisse widmet sich die Bearbeitung der Analyse der verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für ein Wahlsystem unter Einbeziehung der maßgeblichen bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur. Bestehende Regelungen werden dabei ebenso auf ihre Verfassungskonformität hin untersucht wie frühere und potentielle künftige Neuregelungsansätze. Positive Effekte finden ebenso Berücksichtigung wie negative Ausprägungen, etwa Überhangmandate und der inverse Erfolgswert. Abschließend erörtert der Autor mögliche Lösungsoptionen der verfassungsrechtlichen Problematik.

Ausgezeichnet mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden 2016.

Autoren/Hrsg.

Wolf, Thomas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Wahlen und Volksabstimmungen

Inhaltsverzeichnis

Teil 1: Einführung

Anlass der Entscheidung BVerfGE 121, 266 – System der Sitzzuteilung: Überblick – Aktueller Kontext der Entscheidung und Regelungsbedarf

Teil 2: Die Entscheidung BVerfGE 121, 266

Argumentationslinie und Vorgaben des BVerfG – Kritik des Schrifttums an der Entscheidung

Teil 3: Grundlagen und Grundlinien einer Neuregelung

Die Wahlrechtsgrundsätze – Anforderungen sonstigen Verfassungsrechts

Teil 4: Konkretisierungen einer Neuregelung

Grundlegende Erwägungen – Die 'klassischen' Wahlsysteme – Vorschläge des BVerfG – Weitere Kombinationen von Personen- und Verhältniswahlrecht – Vorschläge aus der Staatspraxis

Teil 5: Bewertung und Ergebnisse

Bewertung der verfassungskonformen Möglichkeiten – Ergebnisse und Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Thomas Wolf war nach der Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) für eine Körperschaft des öffentlichen Rechts tätig. Hieran schloss sich das Studium der Rechtswissenschaft an der Technischen Universität Dresden, hernach das Referendariat am OLG Dresden an. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen folgte die Beschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere für Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie (Prof. Dr. Arnd Uhle), während dieser Tätigkeit Promotion zum Dr. iur. Die Dissertation wurde 2016 mit dem von-Gerber-Promotionspreis der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden ausgezeichnet.