Winter Chinas Aufstieg - Europas Ohnmacht

Das große Spiel um unsere Zukunft
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-7844-8408-2
Verlag: Langen-Müller
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 320 Seiten

Pekings chinesischer Weg und sein strategisches Großprojekt "Neue Seidenstraße" sind mehr als das Ringen mit den USA um Platz eins. Sie sind der Versuch, dem westlichen Modell von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein Ende zu bereiten und es durch das chinesische aus Kapitalismus und Unfreiheit zu ersetzen. Wenn die Europäer nicht untergehen wollen, müssen sie sich gemeinsam dem Kampf der Systeme stellen. Der Journalist und Autor Martin Winter bewertet Europas geostrategische Herausforderungen im Lichte der neuesten Entwicklungen in den USA, der Pandemie und des Entstehens der weltweit größten Freihandelszone in Asien. Eindringlich skizziert er, was die EU tun sollte, damit nicht alles in Gefahr gerät, was Europa ausmacht.

Autoren/Hrsg.

Winter, Martin

Leseproben

UNANGENEHMES ERWACHEN

Die Europäer schauen mit wachsender Nervosität auf die Welt. Lange hatten sie sich vor den großen, globalen Konflikten in Sicherheit gewähnt. Geschützt durch ihre wirtschaftliche Kraft und eingebettet in den, wie es ihnen schien, schier unüberwindlichen Westen, hatten sie sich seit dem Beginn des Jahrhunderts einer gewissen Selbstzufriedenheit hingegeben. Das war riskant. Wie riskant, zeigt sich in den zwei großen Krisen, die 2020 über die Welt kamen, der Handelskrieg zwischen den USA und China und die Coronapandemie. Wer es bis dahin noch nicht wusste, weiß nun, dass die Erfolge der Vergangenheit nicht vor den Gefahren der Gegenwart und der Zukunft schützen.

Die Hoffnung, dem noch irgendwie ausweichen zu können, ist vergeblich. Denn die Europäer stehen nicht mehr vor diesen Gefahren, sondern sie stecken schon mittendrin. Ob sie es wollen oder nicht, sie sind Teil des großen Ringens um die globale Vorherrschaft. Auf die Führungsmacht USA ist nur noch sehr bedingt Verlass. Russland schlägt in imperialem Phantomschmerz um sich und zertrümmert dabei Teile der fragilen, internationalen Friedensordnung. Als reichte das noch nicht, wird die große Macht im fernen Asien immer aggressiver. Um diese Tatsache sollten sich die Europäer ganz besondere Sorgen machen, denn sie ist die in der Geschichte der Europäischen Union und damit in der der Bundesrepublik Deutschland bislang größte und gefährlichste Herausforderung für das eigene, freiheitliche Modell.

Natürlich ist es auch den Europäern nicht entgangen, dass sich das Reich der Mitte spätestens seit der Jahrtausendwende zu einer Wirtschafts- und Technologiemacht entwickelt. Aber in ihrem Eifer, lukrative Geschäfte mit China abzuschließen, hatten sie fahrlässig oder mutwillig die andere Seite der chinesischen Entwicklung unterschätzt. In China wächst nicht nur ein Wirtschaftsriese heran, sondern auch eine politische, militärische und ideologische Großmacht mit globalem Anspruch.

Zu diesem Schluss waren die USA schon unter Präsident Barack Obama gekommen. In Europa brauchte man dagegen bis 2019, um kritisch und genauer hinzuschauen. »Aufgewacht« wurde dann das chinapolitische Schlüsselwort in Berlin und Brüssel. Paris verkündete das Ende der Naivität. Manche Illusion über eine goldene europäisch-chinesische Zukunft wurde diskret entsorgt. »Systemwettbewerb« avancierte zum Zentralbegriff dieser Debatte. Aber erst als das Coronavirus über die Welt kam, gewann die Chinakritik die Oberhand über die Wegschauer, die sich in Wirtschaft und Politik gleichermaßen finden. Das Coronavirus war und ist nicht chinesisch, aber der Umgang mit dem Beginn der Pandemie hat einige der dunklen Seiten in den europäisch-chinesischen Beziehungen zum Vorschein gebracht. So stellte sich in dieser Gesundheitskrise Europa immer lauter die Frage, ob es sich nicht zu sehr von Zulieferungen aus China abhängig gemacht hat, nicht nur bei Hygieneprodukten wie Masken, sondern auch auf anderen Gebieten.

Während sie die Dimensionen der chinesischen Herausforderung zu verstehen begannen, mussten sich die Europäer zugleich der Erkenntnis stellen, dass es den Westen, so wie sie ihn kannten und wie sie sich geschützt in ihm eingerichtet hatten, nicht mehr geben wird. Unter Präsident Donald Trump fingen die USA an, sich aus ihrer internationalen Führungsrolle zurückzuziehen. Gleichzeitig wurde die Politik der zunehmend nur noch an den eigenen Interessen orientierten Großmacht immer aggressiver. Washington brach einen schweren Handelskrieg mit China vom Zaun, nicht nur ohne Abstimmung mit seinen westlichen Partnern, sondern im Gegenteil auch noch begleitet von wirtschaftlichen Attacken auf die Europäer. Von den Ambitionen Chinas bedroht, mit einem Amerika als Partner, auf den man sich auch nach Trumps Abwahl nicht mehr voll verlassen kann, und in unangenehmer Nachbarschaft zu Russland lebend, stecken die Europäer in einer Klemme. Aus der kommen sie nur, wenn sie einen eigenen Weg finden. Anderenfalls kommen sie im Kampf der Großen und der Möchtegerngroßen unter die Räder.

Obwohl sich die Europäer dieser prekären Lange mehr oder weniger bewusst sind, schwanken sie, wie sie ihr begegnen sollten. Sie sind sich nicht einmal darüber einig, wie die chinesische Herausforderung zu bewerten sei.

Ist China immer noch mehr Chance als Gefahr? Soll man sich anschmiegen oder zum Gegenschlag ausholen? Eine gemeinsame und wirkmächtige Antwort Europas auf die Globalisierung chinesischer Art ist nicht in Sicht. Die Wahrscheinlichkeit, dass es sie geben wird, ist angesichts der tief sitzenden außen- und sicherheitspolitischen Uneinigkeit der Europäer gering. Sie haben ihren chinapolitischen Moment möglicherweise schon verpasst. Jedenfalls als Gemeinschaft, denn der chinesische Spaltpilz hat sich in der EU bereits festgesetzt. Einige Mitglieder der Europäischen Union haben sich mit dem neuen, imperialen China schon zu weit eingelassen. Die einen aus Not. Die zweiten aus Gier. Die dritten aus Mutwillen, weil ihnen das westliche Modell nicht behagt.

Dreißig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges zwischen dem kapitalistischen Westen und dem kommunistischen Osten steht das sozialistisch regierte und kapitalistisch bewirtschaftete China kurz davor, zur größten Volkswirtschaft der Welt aufzusteigen. China hat aus Kapitalismus und Leninismus ein einzigartiges Modell aus Unterdrückerstaat und Wirtschaftserfolg geformt. Durch einen Handelskrieg lässt sich das nicht mehr aus der Welt schaffen. Denn einen Handelskrieg, der China wirksam aufhalten könnte, kann sich der Westen nicht leisten. Wer es dennoch versucht, riskiert dramatische Einbrüche der Wirtschaft und des Wohlstandes in Europa und in Amerika mit unkontrollierbaren sozialen und politischen Folgen. China ist auf Amerika und Europa angewiesen – aber umgekehrt gilt das ebenso.

Selbst die Coronapandemie beendet den chinesischen Aufstieg nicht. Dafür gibt es zwei Gründe: Zum einen hat Corona zwar manches durcheinandergebracht und die Zweifel an der Globalisierung gestärkt. Aber die ökonomischen und geostrategischen Grunddaten der kommenden Jahrzehnte werden dadurch nicht verändert. Zum anderen haben die USA in der Coronakrise einen desaströsen Eindruck hinterlassen, zum Schaden auch Europas. Denn das amerikanische Versagen in der Pandemie hat in gleich doppelter Weise das Vertrauen in den Westen und in seine Fähigkeiten weltweit tief erschüttert. Einerseits hat sich die Supermacht zu Hause lange Zeit als weitgehend hilflos gegenüber der Herausforderung erwiesen. Zum anderen hat sich die Führungsmacht USA der Führung im weltweiten Kampf gegen das Virus verweigert.

Der amerikanisch verursachte Ansehensverlust des Westens hat Folgen für den Wettbewerb der Systeme. Die Menschen schauen weltweit zwar kritischer auf China. Für Peking war das Jahr 2020 ein PR-Desaster. Zugleich aber schätzen die Menschen, wie die Studie Transatlantic Trends 2020 ergab, China stärker als eine global einflussreiche Macht ein, während die USA spürbar an Boden verlieren. Die Mehrheit der Europäer geht sogar von einem Sieg Chinas im Ringen mit den USA aus. Fast sechzig Prozent glauben, dass China »in zehn Jahren die stärkere Macht« sein werde, wie eine Umfrage des European Council on Foreign Relations 2021 ergab.

Wie also umgehen mit diesem schier unaufhaltsam wachsenden China? Da gibt es jene, die hoffen, dass der wirtschaftliche Erfolg eines Tages seine staatlichen Ziehväter frisst, dass sich die wachsende ökonomische Mittelschicht in China politisiert, sich der staatssozialistischen Herrschaft entledigt und sich mehr oder weniger in das westliche Regelwerk des Handels, der liberalen Staatsordnung und in die multilaterale Ordnungsidee fügt. Andere setzen auf einen Prozess der Verelendung. Hinter der mächtigen Fassade der Volksrepublik verberge sich ein wirtschaftlich, sozial und politisch marodes System, das über kurz oder lang in sich zusammensacken werde – so wie es der Sowjetunion ergangen ist. Das sind zwei sehr unterschiedliche Betrachtungsweisen, die aber einen gemeinsamen Nenner haben: Hoffnung. Die Hoffnung, dass das chinesische System keinen Erfolg haben kann und es sich auf die eine oder andere Weise selbst erledigen wird.

Hoffnungen kann man hegen, aber als Fundament einer europäischen Chinapolitik taugen sie nicht. Sie sind im Gegenteil riskant. Denn wer sich die gegenwärtige Welt schöndenkt, dem drohen bei der Kollision mit der Realität schmerzhafte Lehren. Diese Kollision kann Europa vermeiden und zugleich Einfluss auf den Lauf der Welt nehmen, wenn es seine Politik auf der Annahme aufbaut, dass ein Umsturz der politischen Verhältnisse in China weder heute noch morgen und wahrscheinlich auch nicht übermorgen zu erwarten ist. Bestenfalls lässt sich darauf hoffen, dass irgendwann wieder die Moderaten in der Kommunistischen Partei Chinas die Linie bestimmen. Aber auch die werden nicht auf den Alleinherrschaftsanspruch der KPCh verzichten. Die Europäer sollten darum keine Zeit mit Träumen vom Regimewechsel in Peking verschwenden, sondern sich nüchtern der Frage stellen, welche Form der Koexistenz mit diesem China gefunden werden kann, die auch europäischen Interessen dient. Eine gemeinsame westliche Position gegenüber China, wie sie nach dem Ende der Ära Trump transatlantisch verstärkt diskutiert wurde, dürfte angesichts teilweise unterschiedlicher Interessen diesseits wie jenseits des großen Teichs nur partiell möglich sein. Europa braucht also aus zwei Gründen eine eigenständige Chinapolitik: Zum einen, um sich China gegenüber zu behaupten. Zum anderen, um sein Gewicht im Westen angemessen zum Tragen bringen zu können.

Europa sei, das räumen Politiker, Diplomaten...