Buch, Deutsch, Band 4, 143 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 226 g
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
Grundgesetzliche Vorgaben und Gestaltungsmöglichkeiten in der Landesverfassung
Buch, Deutsch, Band 4, 143 Seiten, broschiert, Format (B × H): 153 mm x 227 mm, Gewicht: 226 g
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung – Tax Law and Public Finance
ISBN: 978-3-8487-2078-1
Verlag: Nomos
Im L?ndervergleich ist die Finanzsituation Nordrhein-Westfalens f?r den Gesamtstaat am bedeutendsten. Gleichzeitig geh?rt Nordrhein-Westfalen zu den L?ndern, die die grundgesetzliche Schuldenbremse bisher nicht umgesetzt haben. Die Einf?hrung einer Schuldenbremse in das Landesverfassungsrecht steht daher auf der Agenda der Verfassungsreformkommission des Landtags Nordrhein-Westfalen. Vor diesem Hintergrund diskutiert die Schrift zun?chst die Zweckm??igkeit einer Aufnahme in die Landesverfassung.
Sodann lotet sie die kraft Grundgesetzes f?r alle L?nder geltenden, finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben und Spielr?ume aus. Sie bewertet die verschiedenen Gestaltungsm?glichkeiten einer Schuldenbremse verfassungsrechtlich und -politisch. Dabei diskutieren die Autoren Fragen mit politischem Konfliktpotential wie die Rolle der Kommunen, den Schutz vor Umgehungen sowie Sanktionsmechanismen. Die Untersuchung m?ndet in rechtsf?rmliche Formulierungsvorschl?ge zur ?nderung der Landesverfassung.
Autoren/Hrsg.
Fachgebiete
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Nordrhein-Westfalen
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
- Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
