Wahlen Maritime Sicherheit im Bundesstaat

Kompetenzrechtliche Herausforderungen auf dem Weg zu einer Deutschen Küstenwache
1. Auflage 2012
ISBN: 978-3-428-53747-1
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 89, 284 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Die Aufgabe der Gefahrenabwehr auf See ist auf eine Vielzahl von Bundes- und Landesbehörden verteilt. Versuche, den daraus resultierenden Effektivitäts- und Effizienzverlusten durch verstärkte Koordination und Kooperation entgegenzuwirken, stoßen an verfassungsrechtliche Grenzen. Bereits das als Bund-Länder-Einrichtung gegründete Havariekommando erweist sich als verfassungswidrig. Es braucht eine Neuordnung der Zuständigkeiten auf See. Einzelne Reformschritte sind bereits de constitutione lata möglich, die Gründung einer einheitlichen Küstenwache hingegen bedarf einer Grundgesetzänderung. Ein weiteres Problem liegt in der unzureichenden Einsetzbarkeit der Marine zur Gefahrenabwehr auf See. Verfassungsrechtliche Restriktionen führen dazu, dass die Marine selbst in Situationen, die die Polizeikräfte überfordern, nicht handeln darf. Diese staatliche Handlungsunfähigkeit muss behoben werden.

Autoren/Hrsg.

Wahlen, Dierk

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Naturschutz-, Landschafts-, Tierschutz- und Seerecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Teil: Einführung

Problemstellung – Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Teil: Die Kompetenzen zur Gefahrenabwehr auf See

Gesetzgebungskompetenzen – Vollzugskompetenzen – Abgrenzungsschwierigkeiten und Effizienzverluste

3. Teil: Zusammenarbeit bei der Gefahrenabwehr auf See

Erscheinungsformen der Zusammenarbeit – Möglichkeiten und Grenzen administrativer Zusammenarbeit – Verfassungsrechtliche Bewertung der praktizierten Zusammenarbeit – Zwischenfazit

4. Teil: Ansätze zu einer Neuordnung der Kompetenzen

Reformansätze de constitutione lata – Reformansätze de constitutione ferenda

5. Teil: Seestreitkräfte und maritime Gefahrenabwehr

Gefahrenabwehr durch Streitkräfte – Polizeiliche Verwendungen der Marine – Normative Reformansätze

6. Teil: Schlussbetrachtungen

Zusammenfassung – Ausblick

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften in Tübingen war Dierk Wahlen von 2007 bis 2010 als Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht von Prof. Dr. Ronellenfitsch in Tübingen und an dessen Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht tätig. Seit 2010 ist er Rechtsreferendar am Hanseatischen OLG Hamburg und absolvierte u.a. Stationen an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, in der Hamburger Behörde für Inneres und Sport und bei CMS Hasche Sigle. 2011 wurde er mit der verfassungsrechtlichen Arbeit 'Maritime Sicherheit im Bundesstaat' promoviert.