van Ooyen Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa

Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta
8. Auflage 2020
ISBN: 978-3-7489-0798-5
Verlag: Nomos
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, 523 Seiten, Format (B × H): 153 mm x 227 mm

Der Zweite Senat hat mit „Lissabon“ seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu „Euro-Rettung“ und „Sperrklauseln Europawahl“ seine seit „Maastricht“ vertretene etatistische „Trinitätslehre“ der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit „Recht auf Vergessen I und II“ hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum „Hüter“ der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, „europafreundliche“ Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht.
Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die „Europafeindlichkeit“ der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit.

Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.

Autoren/Hrsg.

van Ooyen, Robert Chr.

Fachgebiete

• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politische Systeme Staats- und Regierungsformen, Staatslehre
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht