Umfang und Grenzen der Bindungswirkung des völkerrechtlichen 1,5-Grad-Ziels

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19483-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1567, 213 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 230 mm, Gewicht: 330 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Im Klimabeschluss von 2021 hat das BVerfG das 1,5-Grad-Ziel des KSG herangezogen, um Art. 20a GG zu konkretisieren. Hinter dieser ›Konkretisierung‹ verbirgt sich eine in der Sache neue dogmatische Konstruktion. Diese Untersuchung setzt sich kritisch mit dieser auseinander und prüft mögliche Alternativen zur Anwendung des Art. 20a GG im Kontext des Klimawandels. Neben einer Auslegung mit besonderem Augenmerk auf dessen Entstehungsgeschichte wird auch die normhierarchische Wirkung des Völkervertragsrechts hinterfragt. Eine eigene Antwort auf die Frage, wie das 1,5-Grad-Ziel im deutschen Verfassungsrecht wirken kann, entwickelt diese Arbeit entlang dessen völkerrechtlichen Ursprungs. Sie wertet dabei einschlägige Rechtsprechung des BVerfG aus und zieht die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes heran, um für die verfassungsrechtliche Wirkung von Völkervertragsrecht, wie sie heute bereits die EMRK genießt, eine systematisch reproduzierbare Lösung zu finden.

Autoren/Hrsg.

Valdés Cifuentes, Franziska Fiona

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Klimawandel, Globale Erwärmung
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts — Weitere einschlägige nationale Rechtsprechung — Aufnahme der Beschlüsse in der Literatur — Zwischenergebnis zur Rechtsprechung des BVerfG

§ 2 Einordnung in dogmatische Konzepte
Auslegung — Berücksichtigung der EMRK bei der Auslegung — Konkretisierungsfunktion des einfachen Rechts — Anwendungsvorrang — Übergesetzlicher Rang aufgrund völkerrechtlichen Ursprungs — Übergesetzliche Wirkung unter dem Gesichtspunkt der Völkerrechtsfreundlichkeit des GG — Blick über den Tellerrand

§ 3Fazit
Zusammenfassung — Ergebnisvergleich: Konkretisierungslösung vs. Auslegungslösung — Ausblick

Über Autor(innen)

Franziska Valdés Cifuentes studierte nach ihrem Schulabschluss in San José, Costa Rica von 2013 bis 2018 Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Universidad de Chile. Ihr Referendariat absolvierte sie 2021 in Frankfurt am Main. Ihre Promotion im Umweltverfassungsrecht schloss sie 2024 an der Philipps-Universität Marburg am Lehrstuhl von Prof. Dr. Monika Böhm ab, gefördert durch ein Stipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 2024 ist sie am Bundesministerium der Justiz in Berlin tätig.

Franziska Valdés Cifuentes, after graduating from school in San José, Costa Rica, studied law at the Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg and the Universidad de Chile from 2013 to 2018. She completed her legal clerkship in Frankfurt am Main in 2021. In 2024, she finished her doctorate in environmental constitutional law at the Philipps University of Marburg at the chair of Prof. Dr. Monika Böhm, funded by a scholarship from the Friedrich Ebert Foundation. Since 2024 she has been working at the Federal Ministry of Justice in Berlin.