Bestandsschutz im Konflikt mit dem Naturschutz

Anwendung des europäischen Naturschutzrechts bei genehmigten Infrastrukturvorhaben
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-164046-9
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 353 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 230 mm, Gewicht: 532 g

Reihe: wbv Publikation

Das europäische Naturschutzrecht fordert mit seinem vom effet utile untermauerten Geltungsanspruch den Bestandsschutz heraus. Betreiber von Infrastrukturvorhaben sehen sich in der Praxis mit naturschutzrechtlich begründeten, nachträglichen Einschränkungen ihres Vorhabens konfrontiert. Vor diesem Hintergrund untersucht Christian Uffelmann, wie weit ein genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz gegenüber behördlichen Einschränkungen reicht, wenn es nach Inbetriebnahme eines bestandskräftig zugelassenen Vorhabens naturschutzrechtliche Konflikte zu bewältigen gilt. Er arbeitet heraus, in welchem Umfang das unionsrechtlich fundierte Naturschutzrecht Anforderungen an bereits genehmigte Vorhaben heranträgt. Auf der Ebene der praktischen Umsetzung entwirft er zudem ein Konzept zur Integration dieser unionsrechtlichen Anforderungen in das nationale Recht.

Autoren/Hrsg.

Uffelmann, Christian

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Naturschutz-, Landschafts-, Tierschutz- und Seerecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einleitung
A. Problemstellung
B. Zu untersuchende Fragestellungen und Gang der Untersuchung
C. Begrifflichkeiten und Eingrenzung

§ 2 Verfassungs- und unionsrechtliche Grundlagen
A. Verfassungsrechtliche Grundlagen
B. Unionsrechtliche Grundlagen

§ 3 Verwaltungsrechtliche Grundlagen des genehmigungsrechtlichen Bestandsschutzes
A. Anforderungen und Funktionen der Genehmigung
B. Legalisierungswirkung der Genehmigung
C. Beständigkeit der Genehmigung: Ausgestaltung des Genehmigungsrechts

§ 4 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Immissionsschutzrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Materielle Anforderungen an das immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftige Vorhaben
B. Legalisierungswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung
C. Grundstruktur der Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
D. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Immissionsschutzrecht
E. Zwischenergebnis

§ 5 Genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz im Planfeststellungsrecht und die Bewältigung nachträglicher naturschutzrechtlicher Konflikte
A. Das Instrument der Planfeststellung und die materiellen Anforderungen
B. Legalisierungswirkung des Planfeststellungsbeschlusses
C. Nachträgliche Konfliktbewältigung im Planfeststellungsrecht
D. Zwischenergebnis

§ 6 Umweltschadensrecht und genehmigungsrechtlicher Bestandsschutz
A. Grundstrukturen des Umweltschadensrechts
B. Auswirkungen auf den genehmigungsrechtlichen Bestandsschutz

§ 7 Zusammenfassung in Thesen

Über Autor(innen)

Uffelmann, Christian
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Hamburg; 2016 Erste Juristische Staatsprüfung; Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen in Peking und Berlin; 2018 Zweite Juristische Staatsprüfung; Doktorand am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umweltrecht und Rechtsphilosophie der Universität Hamburg; Rechtsanwalt in Hamburg.