E-Book, Deutsch, Band 1, 93 Seiten
Thiel Rechtsgüterschutz gegen "urbanes Lebensgefühl"?
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-428-54383-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Gefahrenabwehrrechtliche Probleme der Lärmbelästigung durch nächtliche Personenansammlungen in innerstädtischen Wohngebieten.
E-Book, Deutsch, Band 1, 93 Seiten
Reihe: Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit
ISBN: 978-3-428-54383-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)
Sich wandelndes Freizeitverhalten birgt oft juristisch zu lösendes Konfliktpotenzial in sich. Ein Beispiel sind abendliche Personenansammlungen an innerstädtischen Plätzen, die aufgrund der Lärmentwicklung von teilweise mehreren hundert Personen erhebliche Belastungswirkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner entfalten. Die Gefahrenabwehrbehörden bemühen sich um einen Interessenausgleich; allerdings mit meist eher mäßigem Erfolg. Von Eingriffsmaßnahmen sehen sie in der Regel unter Hinweis auf den grundrechtlichen Schutz der anwesenden Personen und den in den Ansammlungen zu sehenden Ausdruck eines 'urbanen' Lebensgefühls ab. Markus Thiel untersucht das Vorliegen einer Gefahrenlage und behandelt die Frage, ob die anwesenden Personen Adressaten gefahrenabwehrbehördlicher Verfügungen sein können. Aufgrund der 'Summation' der Lärmbeitrage ordnet er sie als Verhaltensverantwortliche ein. Schließlich erarbeitet der Autor die Anforderungen an einen Anspruch der Anwohnerinnen und Anwohner auf gefahrenabwehrbehördliches Einschreiten.
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Weitere Infos & Material
A. Einleitung
Verändertes Freizeitverhalten als Konfliktursache – Zur Bewährung des Polizei- und Ordnungsrechts in neuartigen Konfliktlagen – 'Brüsseler Platz' (Köln) und 'Admiralbrücke' (Berlin): beliebte abendliche Treffpunkte und problematische nächtliche Lärmquellen – Der Umgang mit Lärmbeeinträchtigungen als Abwägungsproblematik und Pflicht der Gefahrenabwehrbehörden
B. Rechtliche Würdigung
Geltung des allgemeinen Polizei- und Ordnungsrechts – Bestehen einer Gefahrenlage – Mögliche Maßnahmen – Adressatenfragen – Anspruch auf gefahrenabwehrbehördliches Einschreiten?
C. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachverzeichnis