Eine Analyse des Bundesabfallgesetzes
Buch, Deutsch, 258 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 235 mm, Gewicht: 487 g
ISBN: 978-3-642-78340-1
Verlag: Springer
Die Abfallentsorgung ist zu einem der zentralsten Probleme
der modernen Industriegesellschaft geworden. Eine Reform des
bestehenden Abfallrechts soll dieses Problem bew{ltigen
helfen. Die hier vorliegende interdisziplin{re Untersuchung
besch{ftigt sich haupts{chlich mit der Frage,ob die
Vorrangklausel des geltenden Bundesabfallgesetzes als
taugliche Grundlage f}r die Bew{ltigung des Abfallproblemes
gelten kann. Dazu wird derGesetzestext einer umfassenden
juristischen Interpretation unterzogen; es findet eine
realit{tsnahe Analyse der relevanten technischen, volks- und
betriebswirtschaftlichen Aspekte statt.
Die im Abfallgesetz enthaltene Vorrangklausel der
Abfallverwertung stellt danach bei korrekter Auslegung der
Merkmale "technisch m glich", "Mehrkosten", "Zumutbarkeit",
"Vorhandensein oder Schaffung eines Marktes" einen
ausgewogenen Kompromi~ zwischen konomischen und
kologischen Sachzw{ngen dar.
F}r aktuelle Reform}berlegungen, namentlich auch f}r den
k}rzlich vorgelegten Referentenentwurf des
Umweltministeriums, gilt diesbez}glich vor dem
Hintergrund: "If it is not necessary to change the law, it
is necessary not to change" (so das Fazit in Anlehnung an
die englische Gesetzgebungstradition).
Zielgruppe
Research
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Erster Teil: Grundelemente und Adressatenkreis der Vorrangklausel.- § 1 Zur Entwicklung des Verwertungsgedankens im Abfallrecht.- § 2 Zum Abfallbegriff im Sinne des § 1 Abs. 1 AbfG.- § 3 Abfallverwertung und sonstige Abfallentsorgung.- § 4 Bedeutungsdimensionen der Gewährung eines “Vorrangs„.- § 5 Die Adressaten des Verwertungsgebotes.- Zweiter Teil: Die tatbestandlichen Voraussetzungen des Verwertungsgebotes im einzelnen.- § 6 Die technische Möglichkeit der Abfallverwertung.- § 7 Der Kostenbegriff i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 3 AbfG.- § 8 “Mehr„-Kosten der Abfallverwertung.- § 9 Die Unzumutbarkeit einer Tragung der Mehrkosten.- § 10 Der Rechtsbegriff “Markt„.- § 11 Das Vorhandensein eines Marktes.- § 12 Die Schaffung eines Marktes.- Dritter Teil Konsequenzen.- § 13 Zentrale Untersuchungsergebnisse.- § 14 Rechtspolitische Schlußbetrachtung unter Einbeziehung der vom Sachverständigenrat für Umweltfragen geübten Kritik zur geltenden abfallrechtlichen Vorrangklausel.
