Abriss zu Lasten Dritter

Die Konsequenzen der sicherheitsrechtlichen Verpflichtung eines zivilrechtlich Nichtberechtigten am Beispiel der Abrissverfügung und die Notwendigkeit einer sogenannten Duldungsverfügung
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19613-5
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1574, 324 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 400 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Wird der Adressat einer öffentlich-rechtlichen Abrissverfügung verpflichtet, ein Gebäude abzureißen, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist, kommt es zu einer Kollision der Abrissverpflichtung des Verfügungsadressaten einerseits und den entgegenstehenden Rechten des Dritten andererseits. Nach einer in der Rechtsprechung und großen Teilen der Literatur noch vorherrschenden Meinung folgt aus dieser Kollision, dass der Abrissverfügung wegen der Rechtspositionen des Dritten ein Vollstreckungshindernis entgegenstehe. Dieses Vollstreckungshindernis müsse durch den Erlass einer sogenannten Duldungsverfügung ausgeräumt werden. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, herauszufinden, welche Rechtsfolgen eine behördliche Verfügung tatsächlich nach sich zieht, die ihren Adressaten zum Abriss eines Gebäudes verpflichtet, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist und ob zur Verhinderung dieser Rechtsfolgen eine Duldungsverfügung an den Dritten ergehen muss.

Autoren/Hrsg.

Summerer, Lorenz

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Polizei- und Ordnungsrecht, Versammlungsrecht, Sicherheitsrecht
• Technische Wissenschaften Bauingenieurwesen Baurecht, Recht für Ingenieure und Architekten
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Kommunal- und Baurecht Öffentliches Baurecht, Bauordnungs- und -planungsrecht, allg. Bodenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Ausgangspunkt – Die Problemkonstellation(en) – Rechtliche Grundlagen

2. Die Verpflichtungskonstellation in der ersten Fallvariante: Der aus dem Eigentum (mit-)berechtigte Dritte
Konsequenzen für die Abrissverfügung aus der Kollision von öffentlich-rechtlicher Verpflichtung und zivilrechtlicher Nichtberechtigung – Prüfung der Konsequenzen für die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden Eigentumsposition eines Dritten – Die Duldungsverfügung – Ergebnis zur ersten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte eines dinglich Berechtigten

3. Die Verpflichtungskonstellation in der zweiten Fallvariante: Der obligatorisch (und besitzrechtlich) berechtigte Dritte
Prüfung der Konsequenzen für die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden obligatorischen Rechte eines Dritten – Notwendigkeit und Voraussetzungen einer Duldungsverfügung – Ergebnis zur zweiten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte eines obligatorisch berechtigten Besitzers

4. Gesamtergebnis

Über Autor(innen)

Lorenz Summerer studierte von 2012 bis 2017 Rechtswissenschaften an der FAU Erlangen-Nürnberg und absolvierte von 2017 bis 2019 das Rechtsreferendariat am OLG Nürnberg. Während des Studiums und des Rechtsreferendariats, wie auch nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen arbeitete er bis Mai 2020 im wissenschaftlichen Bereich an der FAU Erlangen-Nürnberg, zuletzt als Akademischer Rat. Seit Juni 2020 ist er in verschiedenen Verwendungen im Verwaltungsdienst der Bayerischen Polizei eingesetzt. Darüber hinaus ist er seit 2024 nebenamtlich in der Rechtsreferendarausbildung tätig.

Lorenz Summerer studied law at the FAU Erlangen-Nuremberg from 2012 to 2017 and completed his legal traineeship at the Higher Regional Court of Nuremberg from 2017 to 2019. During his studies and legal traineeship, as well as after his second state examination in law, he worked in the academic field at the FAU Erlangen-Nuremberg until May 2020. Since June 2020, he has held various positions in the administrative service of the Bavarian Police. In addition, he has been involved in legal trainee training part-time since 2024.