Rechtfertigung und Beweisverbot.

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18930-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 622 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 232 mm, Gewicht: 916 g

Reihe: Strafrechtliche Abhandlungen

Die Suche nach Beweisverboten beschäftigt die Lehre vom Straf- sowie vom Zivilprozessrecht ebenso wie deren Begründung seit Jahrzehnten. Da ausdrückliche Regelungen kaum bestehen, ist dieses Themenfeld mit erheblichen Rechtsunsicherheiten verbunden. In besonderem Ausmaß betrifft dies Beweismittel, die nicht von staatlichen Stellen aufgefunden wurden, sondern eigeninitiativ durch Privatpersonen. Schwierigkeiten bereitet dabei vor allem die Frage, welche Zusammenhänge zwischen einem materiell-rechtlich relevanten Verstoß und einem etwaigen prozessualen Beweisverbot bestehen.

Die Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Interdependenzen für das Straf- und das Zivilverfahren vollständig aufzuzeigen. Ausgehend von den Vorschriften des Zivil-, Datenschutz- und Strafrechts werden dabei – entgegen der bislang vorherrschenden Perspektive – prozessuale Einwirkungen von Beweisverboten auf das materielle Recht aufgezeigt. Diese ebnen dann den Weg zu einem dogmatisch stimmigen Beweisverbotskonzept.

Autoren/Hrsg.

Strauß, Samuel

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Strafrecht Strafverfahrens- und -prozessrecht, Strafverteidigung und Opferschutz
• Rechtswissenschaften Strafrecht Kriminologie, Strafverfolgung

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Grundlagen
Terminologie der Beweisverbote – Kategorien der eigeninitiativen Beweismittelsuche – Verhältnis von materiellem Recht und Prozessrecht – Stand und Defizite der Diskussion

2. Grenzen der privaten Beweismittelsuche
Zivilrecht – Allgemeines Persönlichkeitsrecht – Datenschutzrecht – Strafrecht – Auswirkungen der (Un)Verwertbarkeit auf die materielle Rechtmäßigkeit der eigeninitiativen Beweismittelsuche

3. Erste allgemeine Folgerungen für die Beweisverbotslehre
Zirkelschluss zwischen materieller und formeller Bewertung – Folgen für die Entwicklung prozessualer Beweisverbote – Perspektivwechsel: Der erneute Blick auf die eigeninitiative Beweismittelsuche

4. Übergabe an die staatlichen Strafverfolgungsbehörden
Strafrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Datenschutzrechtliche Betrachtung des Übergabeaktes – Kunsturhebergesetzliche Betrachtung des Übergabeaktes

5. Umgang mit Beweismitteln im gerichtlichen Verfahren
Der rechtliche Rahmen für innerprozessuales Verhalten – Strafrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Datenschutzrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens – Zivilrechtliche Grenzen des innerprozessualen Verhaltens

6. Zusammenfassung, Ausblick und legislatorischer Handlungsbedarf
Zusammenfassung der wesentlichen Erkenntnisse und Überprüfung im Einzelfall – Legislatorischer Handlungsbedarf

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Samuel Strauß schloss sein 2012 aufgenommenes Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz im Jahr 2017 ab. Während dieser Zeit war er mehrere Jahre als studentische Hilfskraft bei Prof. Dr. em. Rudolf Rengier tätig. Von 2017 bis 2022 arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Straf- und Strafprozessrecht, IT-Strafrecht und Rechtsphilosophie von Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. an der Universität Konstanz. Ebenda promovierte er auch. Im April 2024 schloss er die juristische Ausbildung mit dem Zweiten Staatsexamen ab und ist seitdem Habilitand und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. an der Universität Konstanz.

Samuel Strauss completed his law studies at the University of Constance in 2017, having started in 2012. During this time, he worked for several years as a research assistant for Prof. Dr. em. Rudolf Rengier. From 2017 to 2022, he worked as a research assistant at the Chair of German and European Criminal Law and Criminal Procedure, IT Criminal Law and Philosophy of Law of Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. at the University of Constance and received his doctorate. In April 2024, he completed his legal training with the second state examination and has since been a habilitation candidate and research assistant at the chair of Prof. Dr. Andreas Popp, M.A. at the University of Constance.