Steinle / Förschler Der Zivilprozess

Ein Lehrbuch für Referendariat und Praxis
8. überarbeitete Auflage 2020
ISBN: 978-3-17-036200-0
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 372 Seiten

Das auf ein Standardwerk der Juristenausbildung von Hermann Förschler zurückgehende Lehrbuch verschafft einen fundierten Überblick über den Gang eines Zivilprozesses. Ausgehend vom ersten anwaltlichen Beratungsgespräch bis hin zur Rechtsmittelinstanz erklären die Autoren gründlich den Ablauf aus der Sicht der Praxis. Die Neuauflage wurde umfassend überarbeitet und aktualisiert. Durch zahlreiche Formulierungsbeispiele und Muster ist das Werk gleichermaßen zur Einarbeitung, zur Vorbereitung auf das zweite juristische Staatsexamen wie auch als Nachschlagewerk in der Praxis geeignet.

Professor Dr. Peter Förschler ist ehemaliger Richter am Landgericht Stuttgart und lehrt Wirtschaftsrecht, Corporate Compliance und Zivilprozessrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen. Dr. Hermann Steinle ist Direktor des Amtsgerichts Göppingen und ehemaliger Ausbildungsleiter für Rechtsreferendare am Landgericht Ulm.

Autoren/Hrsg.

Steinle, Hermann

Förschler, Peter

Leseproben

b)Anwendungsbereiche

aa)Urteilsverfahren

bb)Beschussverfahren

2.Durchbrechungen des Mündlichkeitsgrundsatzes

a)Zugelassene nachgereichte Schriftsätze

b)Das schriftliche Verfahren

aa)Parteizustimmung

bb)Verfahren

cc)Entscheidung

III.Der Grundsatz der Unmittelbarkeit

1.Begriff und Anwendungsbereiche

2.Ausnahmen vom Unmittelbarkeitsgrundsatz

IV.Der Grundsatz der Öffentlichkeit

1.Begriff und Bedeutung

a)Mündliche Verhandlung

b)Beschränkungen der Öffentlichkeit

2.Ausschließung der Öffentlichkeit

a)Familiensachen und Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

b)Schutz der Privatsphäre

c)Gefährdung der Sicherheit, Geheimnisschutz, Jugendliche

3.Ton- und Filmaufnahmen, Fernseh- oder Rundfunkübertragungen

V.Der Konzentrationsgrundsatz

1.Konzentration und Beschleunigung

2.Prozessförderungspflicht des Gerichts

3.Prozessförderungspflicht der Parteien

a)Allgemeine Prozessförderungspflicht

aa)Sachurteilsvoraussetzungen

bb)Angriffs- und Verteidigungsmittel

b)Pflicht zur Einhaltung von Fristen

aa)Richterliche Frist

bb)Form und Inhalt der Fristsetzung

cc)Fristverlängerung

4.Zurückweisung verspäteten Vorbringens: Präklusion

a)Begriff und Bedeutung

b)Voraussetzungen der Präklusion nach § 296 Abs. 1 und 2 ZPO

aa)Verspätung

bb)Verschulden

cc)Verzögerung

dd)Kausalität

c)Umgehung der Präklusion nach § 296 Abs. 1 und 2 ZPO

aa)Flucht in die Säumnis

bb)Klageerweiterung – Widerklage

d)Voraussetzungen der Präklusion nach § 296 Abs. 3 ZPO

5.Zurückweisung in der Berufungsinstanz

a)Erstinstanzlich präkludierter Vortrag

b)Erstinstanzlich zurückgehaltener Vortrag

aa)Keine Nachlässigkeit

bb)Erkennbares Übersehen eines Gesichtspunktes

cc)Unterbleiben von Vortrag infolge Verfahrensmangels

c)Zweitinstanzlich verspäteter Vortrag

d)Verzichtbare Zulässigkeitsrügen

6.Exkurs: Verlust von Verfahrensrügen nach § 295 ZPO

VI.Das rechtliche Gehör

1.Begriff und Bedeutung

a)Gelegenheit zur Äußerung

b)Hinweise des Gerichts

c)Recht auf Kenntnisnahme

d)Ausnahmen

2.Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs

a)Allgemeine Rechtsmittel

b)Gehörsrüge nach § 321a ZPO

3. Teil Das Beweisverfahren

1. Kapitel Beweisverfahren, Beweisantrag und Beweisaufnahme

I.Das Beweisverfahren

1.Zweck des Beweisverfahrens

2.Notwendigkeit der Beweiserhebung und Beweisarten

a)Zugestandene und nicht bestrittene Tatsachen

aa)Geständnis

bb)Nichtbestreiten

cc)Erklärung mit Nichtwissen

b)Offenkundige Tatsachen

3.Beweisarten

a)Strengbeweis

b)Freibeweis

c)Glaubhaftmachung

4.Die Beweislast

a)Bedeutung

b)Beweislastregeln

aa)Grundregel

bb)Gesetzliche Beweislastumkehr

cc)Beweislastumkehr durch Rechtsprechung

II.Der Beweisantrag

1.Antragsprinzip

2.Ablehnung eines Beweisantrags

a)Fehlende Entscheidungserheblichkeit

b)Unzulässiger Beweis

c)Ausforschungsbeweis

d)Ungeeigneter Beweis

e)Bewiesene Behauptung

f)Unerreichbares Beweismittel

g)Verspäteter Beweisantrag

III.Die Anordnung der Beweisaufnahme

1.Die formlose Beweisanordnung

2.Der förmliche Beweisbeschluss

a)Anwendungsbereiche

b)Inhalt des Beweisbeschlusses

c)Änderung eines Beweisbeschusses

3.Umfang der Beweisanordnung

IV.Verfahrensgrundsätze zur Beweisaufnahme

1.Der Unmittelbarkeitsgrundsatz

a)Grundsatz

b)Ausnahme kommissarische Richter

aa)Zeugenvernehmung

bb)Augenschein

cc)Sachverständigenbeweis, Parteivernehmung, Urkundenvorlage

c)Ausnahme Vorsitzender KfH, Einzelrichter Berufungsgericht

d)Ausnahme Videovernehmung

e)Richterwechsel nach Beweisaufnahme

2.Grundsatz der Parteiöffentlichkeit

a)Grundsatz

b)Rechtsfolgen bei Verstoß

V.Die Beweisaufnahme vor dem Prozessgericht

1.Die Bestimmung des Beweisaufnahmetermins

2.Fortsetzung der mündlichen Verhandlung

VI.Beweisaufnahme im Wege der Rechtshilfe

1.Rechtshilfe durch deutsche Gerichte

2.Der Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland

a)Tätigkeit deutscher Gerichte im EU-Ausland

b)Rechtshilfe durch deutsche Konsularbeamte im Ausland

c)Rechtshilfe durch ausländischen Staat

2. Kapitel Die einzelnen Beweismittel

I.Der Urkundenbeweis

1.Begriff und Bedeutung

2.Arten von Urkunden und ihre Beweiskraft

a)Öffentliche Urkunde

aa)Definition

bb)Beweiskraft

b)Privaturkunde

aa)Definition

bb)Beweiskraft

3.Beweisführung durch Urkunden

a)Urkunden im Besitz des Beweisführers

b)Urkunden im Besitz des Gegners

c)Urkunden im Besitz eines Dritten

d)Sonderfall Aktenbeiziehung

4.Vereitelung des Urkundenbeweises

II.Der Beweis durch richterlichen Augenschein

1.Begriff

2.Beweisantritt

3.Durchführung des Augenscheins

a)Richterlicher Augenschein und Sachverständige

b)Vereitelung der Einnahme des Augenscheins

c)Abstammungsfeststellung

III.Der Zeugenbeweis

1.Begriff des Zeugen

2.Der Beweisantritt

3.Die Zeugenpflichten

a)Pflicht zum Erscheinen

b)Pflicht zur Aussage

c)Pflicht zur Eidesleistung

4.Das Zeugnisverweigerungsrecht

a)Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen

aa)Nahe Angehörige

bb)Angehörige bestimmter Berufe

cc)Amtsverschwiegenheit

b)Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen

c)Glaubhaftmachung

d)Belehrung über das Zeugnisverweigerungsrecht

e)Umfang des Zeugnisverweigerungsrechts

f)Zwischenstreit über Zeugnisverweigerungsrecht

5.Ablauf der Zeugenvernehmung

6.Besondere Formen der Zeugenvernehmung

a)Gegenüberstellung von Zeugen

b)Wiederholte und nachträgliche Zeugenvernehmung

c)Schriftliche Zeugenbefragung

7.Die Entschädigung der...

Über Autor(innen)

Professor Dr. Peter Förschler ist ehemaliger Richter am Landgericht Stuttgart und lehrt Wirtschaftsrecht, Corporate Compliance und Zivilprozessrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt Nürtingen-Geislingen. Dr. Hermann Steinle ist Direktor des Amtsgerichts Göppingen und ehemaliger Ausbildungsleiter für Rechtsreferendare am Landgericht Ulm.