Starnecker Videoüberwachung zur Risikovorsorge

Body-Cam zur Eigensicherung und Dashcam zur Beweissicherung – Eine verfassungs- und datenschutzrechtliche Analyse
1. Auflage 2017
ISBN: 978-3-428-55126-2
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 6, 434 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Die veränderte Sicherheitslage und das Bedürfnis nach umfassender Risikovorsorge haben in den letzten Jahren zu einer steten Zunahme von Überwachungsszenarien im öffentlichen Raum geführt. Die Arbeit beschäftigt sich mit zwei Instrumenten der mobilen Videoüberwachung zur Risikovorsorge: Body-Cam und Dashcam. Diese beiden Mittel der mobilen Videoüberwachung werden in verfassungs- und datenschutzrechtlicher Hinsicht bewertet. Das stete Spannungsfeld zwischen berechtigter Risikovorsorge und grundrechtlichen Freiheiten der Betroffenen kann zu einem adäquaten Ausgleich gebracht werden, indem strenge rechtliche wie technische Vorgaben eingehalten werden. Die Lösung des Dilemmas ist damit in der Schnittstelle von Recht und Technik zu suchen. Die Ergebnisse der Grundlagenuntersuchung werden hierbei in Form von Regelungskonzepten und Handlungsempfehlungen konkretisiert. Letztendlich stellt sich die Arbeit auch der grundlegenden Frage wie viel Überwachung eine Gesellschaft verträgt. Im Zuge dessen werden Body-Cam und Dashcam in einen übergeordneten Kontext gestellt.

Tobias Starnecker studierte von 2009 bis 2014 an der Universität Passau Rechtswissenschaften. Nach Erwerb des Ersten Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht von Herrn Professor Heckmann an der Universität Passau tätig. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst leistet Tobias Starnecker derzeit beim OLG München.

Autoren/Hrsg.

Starnecker, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Videoüberwachung überall(?)

2. Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung

Begriffserläuterungen – Videoüberwachung und Gesellschaft – Videoüberwachung und Technik – Normative Grundlagen der Videoüberwachung

3. Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern

Einführung – Begriffserläuterungen – Body-Cam-Projekte in Deutschland und im Ausland – Body-Cam und Technik – Gewalt gegen Polizeibeamte – Eigensicherungsmaßnahmen der Polizei und deren Akzeptanz – Kompetenz zum Erlass der Body-Cam – Ermächtigungsgrundlagen für den Einsatz der Body-Cam in Bayern – Zentraler Maßstab: Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Weitere Grundrechte der Betroffenen und der Polizeibeamten – Exkurs: Body-Cam-Livestream in die Einsatzzentrale – Zusammenfassung: Formulierungsvorschlag und laufende Projekte

4. Dashcam zur privaten Beweissicherung

Einführung – Dashcam und Grundrechte – Dashcam und Datenschutzrecht – EU-Datenschutzgrundverordnung – Zusammenfassung: 10-Punkte-Katalog zur Dashcam

5. 'Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?'

Additiver Grundrechtseingriff und Überwachungsgesamtrechnung – Modifizierte und konkretisierte Überwachungsgesamtrechnung – Staatliche Videoüberwachung: Body-Cam – Private Videoüberwachung: Dashcam

6. Zusammenfassung

Allgemeine Grundlagen der Videoüberwachung – Body-Cam zur polizeilichen Eigensicherung in Bayern – Dashcam zur privaten Beweissicherung – 'Wie viel Überwachung verträgt eine Gesellschaft?' – Schlussbemerkung

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Tobias Starnecker studierte von 2009 bis 2014 an der Universität Passau Rechtswissenschaften. Nach Erwerb des Ersten Staatsexamens war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht von Herrn Professor Heckmann an der Universität Passau tätig. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst leistet Tobias Starnecker derzeit beim OLG München.