Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens

1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19353-0
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 317, 362 Seiten, Format (B × H): 158 mm x 236 mm, Gewicht: 543 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt deshalb Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie zeigt auf, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem staatlichen Gericht klagt.

Nach deutschem Rechtsverständnis können Prozessführungsverbote und Schadensersatzansprüche nur bestehen, wenn die Schiedsvereinbarung eine Pflicht statuiert, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen. Die Arbeit steckt den Rahmen für solche Unterlassungspflichten ab und entwickelt einen objektiven Maßstab, aus dem sich Pflichten aus der Schiedsvereinbarung ableiten lassen. Hieran anknüpfend analysiert die Arbeit die Voraussetzungen von Prozessführungsverboten und Schadensersatzansprüchen und bewertet ihre Durchsetzungsmöglichkeit im deutschen, mitgliedstaatlichen und drittstaatlichen Kontext.

Autoren/Hrsg.

Stachow, Johann Jakob

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

1. Grundlagen
Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit – Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung – Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens

2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen
Raum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht – Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen?

3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Primäranspruch
Existenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen – Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte – Wechselseitige Prozessführungsverbote

4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Sekundäranspruch
Tatbestandsvoraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB – Durchsetzung des Schadensersatzanspruch

5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch Vertragsgestaltung
Einzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten – Vertragsgestaltung in (AGB) – Europarechtliche Implikationen

Über Autor(innen)

Johann Jakob Stachow studierte von 2011 bis 2016 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Danach war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für deutsches, europäisches und internationales Privat- und Verfahrensrecht von Frau Prof. Dr. Katharina Lugani an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Im Herbst 2019 verbrachte er einen dreimonatigen Forschungsaufenthalt am Max-Planck-Institut für Internationales, Europäisches und Regulatorisches Verfahrensrecht in Luxemburg. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er von 2020 bis 2022 im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Heute arbeitet er als Rechtsanwalt in Düsseldorf.

Johann Jakob Stachow studied law at the Albert-Ludwigs-University Freiburg from 2011 to 2016. He then worked as a research assistant at the Chair for German, European and International Private and Procedural Law of Prof. Dr. Katharina Lugani at Heinrich-Heine-University Düsseldorf. In fall 2019, he spent a three-month research stint at the Max-Planck-Institute for International, European and Regulatory Procedural Law in Luxembourg. He completed his legal traineeship from 2020 to 2022 in the district of the Düsseldorf Higher Regional Court. Today he works as a lawyer in Düsseldorf.