Buch, Deutsch, 212 Seiten, Format (B × H): 120 mm x 190 mm, Gewicht: 231 g
52 Briefe zur Demokratie
Buch, Deutsch, 212 Seiten, Format (B × H): 120 mm x 190 mm, Gewicht: 231 g
ISBN: 978-3-942466-47-9
Verlag: Republik Verlag
Freie Wahlen sind ein Wesensmerkmal der Demokratie. Doch sie sind längst nicht alles. Und vor allem: Sie alleine halten eine demokratische Kultur nicht am Leben. Wer Demokratie auf Wahlen reduziere, so Jörg Sommer, der setze ihre Zukunft aufs Spiel.
Denn Demokratie ist nicht in erster Linie Herrschaftssystem, sondern Kultur. Und als solche lebt sie von demokratischen Alltagserfahrungen, vom Diskurs, vom Streit, aber auch vom gegenseitigen Respekt.
Der Direktor des Berlin Institut für Partizipation plädiert in seinen Büchern,Vorträgen und Interviews deshalb immer wieder für mehr politische Teilhabe und aktive Beteiligung. Seit Anfang 2020 publiziert er den viel beachteten wöchentlichen Newsletter demokratie.plus. Alle Ausgaben des ersten Jahres sind in diesem Band gesammelt:
52 Briefe zur Demokratie, die zahlreiche Aspekte und Entwicklungen unseres politischen Systems pointiert erklären, kritisch hinterfragen und innovative Vorschläge präsentieren.
Autoren/Hrsg.
Weitere Infos & Material
Demokraten sind Optimisten 7
Die spinnen, die Briten 13
Mutige Parlamentarier 16
Der Zorn der alten Männer 18
Wir kaufen uns Gemeinwohl 21
Europa beteiligt – ein bisschen 24
Was ist ein Beteiligungsimpuls? 27
Haltung als Methode 30
Bürger beteiligen ihre Stadt 33
Vertrauen wird überbewertet 36
Die fehlenden Symbole 40
Demokratie in der Pandemie 44
Unbequeme Bücher 47
Die Stunde der Autokraten 51
Das Ende der analogen Demokratie 54
Unsere Daten und die Demokratie 57
Sind das wirklich unsere Helden? 60
Greta, Michael und Mohandas 62
Die Partei der Partizipation? 65
Das verlorene Jahr 68
Demokratie ist Veränderung 71
Wir brauchen mehr Streit 74
Immer diese Medien 77
Rechtsstaat oder Demokratie? 81
Beschleunigung durch Beteiligung 85
Verheißung und Erfüllung 89
Disruptive Dialoge 93
Dein Thema ist nicht mein Thema 97
Was nicht wirkt, ist nichts wert 100
Wer fragt, muss auf die Antwort warten 104
Eine Frage der Ressourcen 107
Wie moderiert man Demokratie? 111
Experten in eigener Sache 115
Der Beteiligungsvertrag 119
Demokratie nach Drehbuch? 123
Populisten auf dem Rückzug? 127
Digital dank Corona? 131
Totale Transparenz 135
Am Anfang war das Feuer 139
Der Diskurs-Limbo 142
Verwirrte und Verirrte 146
Digital oder demokratisch? 151
Demokratie in der Pandemie 156
Die Gefahr der schnellen Demokratie 159
Demokratie als Dienstleistung 163
Die Faszination der Ungleichzeitigkeit 168
Lehren, Lernen oder Lassen? 171
Die Sache mit der Moral 175
Es geht doch 179
Wissen als Risiko 182
Nichtwissen als Chance 185
Schämen Sie sich! 189
Im Grunde ist dieses Buch ein Newsletter. Konkret: 52 Newsletter. Wie es zu diesen Newslettern kam und wie daraus ein Buch geworden ist, das hängt mit dem aktuellen Zustand unserer Demokratie zusammen. Und der gibt Anlass zur Besorgnis.
Manche stimmen bereits zu einem Abgesang an, erklären das Zeitalter der Demokratie für beendet, trauen ihr nicht zu, die großen globalen Herausforderungen zu bewältigen, sehen rechtspopulistische Parteien und autoritäre Gesellschaftsmodelle auf dem Vormarsch.
Daran ist viel Wahres – aber ganz so einfach ist es nicht. Denn das, was wir aktuell als demokratische Staatsformen kennen, gerät zwar unter Druck, doch es ist beileibe nicht die einzig denkbare Variante von Demokratie. Für alle gesellschaftlichen Konzepte galt zu allen Zeiten. Die Gefahr liegt im Stillstand, nicht im Wandel. Die Lebenserwartung erstarrter, verkrusteter, reformunfähiger Staatsgebilde war historisch stets kurz. Das gilt auch für grundsätzlich demokratische Herrschaftsformen.
Das aktuell in vielen Ländern, auch in Deutschland, praktizierte gesellschaftliche Modell der repräsentativen Demokratie, ist tatsächlich historisch eher jung. Ein Vorläufer war die attische Demokratie, die sich im 5. Jahrhundert vor Christus entfalten konnte. Es war die Zeit der größten Machtentfaltung Athens. Die attische Demokratie war eine auf das Prinzip der Volkssouveränität aufgebaute politische Ordnung. Dieser Verfassungstypus war ein direktdemokratisches Modell, das allerdings nur einem kleinen Teil der Bevölkerung Attikas das Recht auf Partizipation an politischen Entscheidungen gab.
Obwohl global die repräsentative Demokratie in den vergangenen zwei Generationen tatsächlich das Modell mit der größten Attraktivität in zahlreichen unterschiedlichen Nuancen und Ausprägungen war, ist es auch ein Konzept, das erkennbar an Grenzen stößt.
Auf den ersten Blick erscheint es paradox, von Auszehrungserscheinungen in den klassischen Demokratien des Westens zu sprechen, denn seit dem historischen Jahr 1989, in dem es zum Zusammenbruch der zweigeteilten Welt kam, ist die Zahl der Länder, in denen demokratische Wahlen stattfinden, stark angestiegen.
Allerdings müssen wir feststellen, dass eine Ausweitung demokratischer Systeme durchaus mit einer Delegitimierung demokratischer Willensbildung und mit einem autoritären Populismus verbunden sein kann. Wolfgang Merkel, Direktor am Wissenschaftszentrum Berlin, spricht von „defekter Demokratie“. Aktuell erleben wir in vielen demokratischen Gesellschaften Rückschritte bei vermeintlichen Standards wie fairen Wahlen, Oppositionsrechte, Transparenz, Pressefreiheit, Rechtssicherheit oder Gewaltenteilung. Die Bertelsmann Stiftung analysiert und vergleicht seit 2003 in ihrem so genannten Transformationsindex weltweit demokratische Entwicklungen. Sie sieht die demokratische Kultur in den vergangenen Jahren tendenziell auf dem Rückzug.
Auch in Deutschland hat aus unterschiedlichen Gründen eine Entfremdung zwischen der parlamentarisch-repräsentativen Demokratie und der Bürgerschaft zugenommen. Die klassischen Volksparteien verlieren an Bindungskraft, das Vertrauen in die Regelungskraft der Politik sinkt. Während repräsentative Systeme in der Kritik stehen, findet die Forderung nach Formen direkter Demokratie und plebiszitären Elementen wachsende Zustimmung – übrigens auch bei rechtsradikalen Kräften und autoritär-nationalistischen Bewegungen.
Besonders erfolgreich ist unserem Land die sogenannte Alternative für Deutschland (AfD), die mit Vorurteilen, Ausgrenzungen und des Abstreitens unbequemer Fakten Stimmungen gegen eine rationale Willensbildung betreibt. In den Medien wird dieses Vorgehen als „Populismus“ bezeichnet, tatsächlich ist es aber ein Angriff auf die Prinzipien der Demokratie.
Der Befund in den meisten europäischen Ländern ist ähnlich: Überall wird es schwieriger, zu einem stabilen Konsens und zu dauerhaftem Vertrauen zu kommen. Das destabilisiert wichtige gesellschaftliche Grundprinzipien wie Diskurs sowie Kompromissfähigkeit und -bereitschaft. Sie aber sind unverzichtbar für eine lebendige Demokratie.
Es ist offensichtlich, dass wir nicht so weitermachen können, wie bisher. Unsere politischen Strukturen und Prozesse müssen sich wandeln, damit die Demokratie bleiben kann. Dieser Wandel kann nicht von oben verordnet werden, er muss von unten entstehen. Dazu braucht es mehr und tiefere politische Teilhabe, mehr Diskurs, auch mehr Streit, mehr Beteiligung, mehr Experimente – und vor allem: mehr Mut.
Genau dazu soll das Projekt demokratie.plus beitragen. Geboren als spontane Idee um die Jahreswende 2019/2020 sollte es ein zunächst auf 12 Ausgaben begrenzter wöchentlicher Newsletter sein, eine wöchentliche Dosis „Mut zu Demokratie“.
Die Resonanz war allerdings ganz anders als erwartet: Es gab vom Start weg viel Sympathie, auch Widerspruch, Kritik, Unmengen von Zuschriften engagierter Leser*innen. Vor allem aber eine rasant steigende Zahl von Abonnent*innen.
Über ein Jahr später steigt diese Zahl noch immer, Themenideen und -wünsche reichen bis weit in die Zukunft und auf der zwischenzeitlich entstandenen begleitenden Diskursplattform gibt es immer zahlreiche spannende Beiträge.
Für mich als Autoren ist nach wie vor jeder Donnerstag der Tag der Woche, auf den ich mich besonders freue – und das geht offensichtlich auch vielen Leser*innen so. Bis jetzt gelingt es mir, jede Zuschrift inhaltlich zu beantworten. Ein immer wiederkehrender Wunsch war jener nach einer Zusammenstellung der Newsletter in Buchform. Das Ergebnis liegt nun vor. Alle Ausgaben des Jahres 2020 finden sich vollständig in chronologischer Reihenfolge, nur leicht gekürzt, um den Lesefluss zu fördern.
Möglich war dies nur dank zahlreicher Unterstützer*innen. Ich danke den Mitarbeiter*innen des Berlin Instituts für Partizipation, ganz besonders Bernd Marticke, ohne dessen Beitrag dieses Buch so nicht möglich gewesen wäre. Ich danke unseren zahlreichen assoziierten Mitgliedern, die ebenso wichtige Impulse gaben und geben. Eine besondere Inspiration war und ist mir stets auch der Diskurs mit den Mitgliedern der Allianz Vielfältige Demokratie, allesamt engagierte und meinungsstarke Expert*innen in Fragen der politischen Teilhabe. Wir sind in so vielen Fragen einer Meinung, und in so vielen Fragen nicht, dass jeder Diskurs eine wahre Freude und ein Quell der Erkenntnis ist.
Ganz besonders danke ich allen Leser*innen für Ihre Treue, insbesondere aber auch für ihre Anmerkungen, ihre Motivation und natürlich ganz besonders für ihre Kritik.
Denn Widerspruch ist der Treibstoff der Erkenntnis – und der Demokratie.
