Prozeduralisierung am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Bewertung der innerstaatlichen Verfahrensqualität in moralisch-ethisch sensiblen Fällen
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-16-164048-3
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 350 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 154 mm x 229 mm, Gewicht: 534 g

Reihe: Jus Internationale et Europaeum

Am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) findet in den letzten Jahren eine Prozeduralisierung statt. Neben einer inhaltlichen Überprüfung einer beanstandeten staatlichen Maßnahme kontrolliert der Gerichtshof verstärkt auch die Qualität des Verfahrens hinter dieser Maßnahme. Bei der Bewertung einer Konventionsverletzung durch ein Gesetz berücksichtigt er beispielsweise die Qualität des vorangegangenen legislativen Prozesses. Die Akzentuierung der Verfahrenskontrolle ermöglicht es, eine als zu kontrovers empfundenen inhaltsbezogene Entscheidung zu vermeiden. Dahinter steht die Furcht vor einem Legitimationskonflikt mit den Konventionsstaaten. Timo Sewtz leuchtet am Beispiel moralisch-ethisch sensibler Fälle Chancen und Risiken einer Prozeduralisierung im "Zeitalter der Subsidiarität" ( Spano ) des europäischen Menschenrechtsschutzes aus.

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis 2025 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln und dem Verein für Förderung der Rechtswissenschaft ausgezeichnet.

Autoren/Hrsg.

Sewtz, Timo

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Öffentliches Recht (inkl. EMRK)

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
I. Untersuchungsgegenstand
II. Gang der Untersuchung
B. Diskussionsstand zur Prozeduralisierung in der EGMR-Rechtsprechung
I. Terminologie
II. Charakteristika der Prozeduralisierung beim EGMR
III. Gründe für eine zunehmende Prozeduralisierung
IV. Das Spannungsfeld der Prozeduralisierung: Chancen und Gefahren
V. Exkurs: Debatten zur Prozeduralisierung außerhalb des Systems der EMRK
C. Prozeduralisierung moralisch-ethisch sensibler Fälle in der Rechtsprechung des EGMR
I. Terminologie
II. Besonderheit moralisch-ethisch sensibler Fälle
III. Der gerichtliche Umgang mit moralisch-ethisch sensiblen Fällen: Entscheiden oder vermeiden?
IV. Analyse der Rechtsprechung des EGMR im Hinblick auf prozedurale Elemente
D. Auswertung der Rechtsprechungsanalyse
I. Befunde der Rechtsprechungsanalyse
II. Kritische Bewertung der Analysebefunde
E. Schlussbetrachtungen
I. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesenform
II. Ausblick

Über Autor(innen)

Sewtz, Timo
Geboren 1998; Studium der Rechtswissenschaft in Münster und Peking; 2021 Erstes Staatsexamen; 2024 Promotion (Köln); Rechtsreferendariat am Kammergericht in Berlin.