Seidl Die Gemeinschaftsmarke abseits der autonomen Regelungen

Ein Vergleich der Markenrechte der EU-Staaten und ihr Einfluss auf die Gemeinschaftsmarke
1. Auflage 2011
ISBN: 978-3-96091-246-0
Verlag: Akademische Verlagsgemeinschaft München
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 250 Seiten

Die Gemeinschaftsmarke wird in erster Linie durch die Gemeinschaftsmarkenverordnung geregelt, es gibt jedoch Ausnahmen von diesem Grundsatz. Aufgrund der MarkenRL ist das Markenrecht in der EU weitestgehend harmonisiert, jene Fragen, in denen die GMVO auf die nationale Rechtslage verweist beziehungsweise aufgrund einer Lücke angewiesen ist, jedoch nicht. Diese sind Verletzungsverfahren und Sanktionen, nicht kennzeichenmäßige Benutzung, Schutz zwischen Anmeldung und Eintragung, die Gemeinschaftsmarke als Vermögensbestandteil, sowie fakultative Eintragungshindernisse nach Maßgabe der Mitgliedstaaten. Es werden die nationalen Markenrechtsordnungen anhand von Übersetzungen analysiert sowie Judikatur zur vertieften Auseinandersetzung herangezogen. Evaluierung und Empfehlungen schließen die Arbeit ab. Grundsatz ist die Prämisse, dass ein reibungsloses Funktionieren des Gemeinschaftsmarkensystems die oberste Zielsetzung, insbesondere zur Erreichung des Binnenmarktziels, darstellt.

Autoren/Hrsg.

Seidl, David

Inhaltsverzeichnis

1;Cover;1
2;Impressum;5
3;Vorwort;6
4;Abkürzungsverzeichnis;7
5;Inhalt;9
6;1. Einführung;13
7;2. Grundlagen;16
7.1;2.1. Die Marke;16
7.2;2.2. Geschichte des grenzüberschreitenden Markenschutzes;21
8;3. Die Gemeinschaftsmarke;30
8.1;3.1. Grundsätze;30
8.2;3.2. Markenformen;33
8.3;3.3. Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM);35
8.4;3.4. Anmeldung;37
8.5;3.5. Eintragung;39
8.6;3.6. Eintragungshindernisse;40
8.7;3.7. Rechte aus der Gemeinschaftsmarke;43
8.8;3.8. Schranken des Markenschutzes (Art 12 GMVO);47
8.9;3.9. Verlust des Markenrechts;49
8.10;3.10. Die Gemeinschaftsmarkengerichte;53
8.11;3.11. Empirische Daten;56
9;4. Ortung der Bereiche abseits der Autonomie der GMVO;57
9.1;4.1. Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen;58
9.2;4.2. Nicht-markenmäßige Benutzung;61
9.3;4.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung;63
9.4;4.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens;67
9.5;4.5. Relative Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten;69
10;5. Die nicht-autonomen Bereiche im Einzelnen;71
10.1;5.1. Die nationalen Markenrechtsordnungen;71
10.2;5.2. Verfahren vor Gemeinschaftsmarkengerichten und Sanktionen;75
10.3;5.3. Nicht markenmäßige Benutzung;157
10.4;5.4. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung;180
10.5;5.5. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens;205
10.6;5.6. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten;219
11;6. Zusammenfassung der Erkenntnisse, Empfehlungen und abschließende Bemerkungen;231
11.1;6.1. Die Verfahren vor den Gemeinschaftsmarkengerichten;231
11.2;6.2. Nicht markenmäßige Benutzung;234
11.3;6.3. Schutz der Gemeinschaftsmarke zwischen Anmeldung und Eintragung;235
11.4;6.4. Die Gemeinschaftsmarke als Bestandteil des Vermögens;236
11.5;6.5. Eintragungshindernisse und Nichtigkeitsgründe nach Maßgabe der Mitgliedstaaten;238
11.6;6.6. Fazit;239
12;Literaturverzeichnis;241