Schramm Richterliche Pflichten und Haftung beim Prozessvergleich der ZPO

1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-428-54565-0
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 237, 159 Seiten

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Frage, welche Pflichten für den Richter gelten, wenn die Parteien eines Rechtsstreits einen Prozessvergleich schließen. Da der Regelungsumfang zum Prozessvergleich in der ZPO gering ist, wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob im Wege der direkten oder analogen Anwendung anderer Vorschriften Rückschlüsse für die richterlichen Prüfungspflichten gezogen werden können. Außerdem wird die mögliche Haftung des Richters beim Prozessvergleich behandelt.

Autoren/Hrsg.

Schramm, Lennart Friedemann

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung und Problemstellung

Einführung in das Thema der Arbeit – Problemaufriss und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung

B. Der Prozessvergleich

Gesetzliche Regelung – Bedeutung des Prozessvergleichs – Praktische Bedeutung. Statistik – Beweggründe der Parteien – Interessen der weiteren Beteiligten – Reichweite und Umfang der möglichen Vereinbarungen – Verknüpfung mit dem materiell-rechtlichen Vergleich – Unwirksamkeitsgründe

C. Die richterliche Prüfungspflicht beim Prozessvergleich

Möglicher Prüfungsumfang – Blick ins Ausland – Richterliche Zuständigkeitsprüfung beim Prozessvergleich – Materielle richterliche Prüfungspflicht beim Prozessvergleich auf Grund zivilprozessualer Vorschriften – Zusammenfassung und Fazit

D. Prüfungspflicht kraft analoger Rechtsanwendung

Grundlagen analoger Rechtsanwendung – Planwidrige Regelungslücke beim Prozessvergleich – Gerichtliche Hinweispflicht nach § 139 ZPO – Prüfungspflicht beim vollstreckbar erklärten Anwaltsvergleich, § 796a Abs. 3 ZPO – Prüfungspflicht beim Anerkenntnisurteil § 307 ZPO – Prüfungspflichten nach ArbGG und FamFG – Prüfungspflichten nach § 8 VersAusglG – Prüfungspflichten in verwaltungsgerichtlichen Verfahren, § 106 VwGO – Prüfungspflichten nach dem BeurkG – Prüfungspflicht des Güterichters nach § 278 Abs. 5 ZPO – Zusammenfassung und Ergebnis

E. Haftungsrechtliche Aspekte

Richterliches Haftungsrisiko für Amtspflichtverletzungen. Haftungsvoraussetzungen von § 839 BGB, Art. 34 GG – Haftungsausschluss nach § 839 Abs. 2 S. 1 BGB? – Zusammenfassung und Fazit

F. Zusammenfassende Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Lennart Friedemann Schramm, geb. 1983, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Passau, der University of Western Australia und der Humboldt-Universität zu Berlin. Neben dem Referendariat beim Kammergericht Berlin war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann an der Humboldt-Universität zu Berlin tätig. Nach dem 2. Staatsexamen erwarb er 2012 den Master of Law (LL.M.) an der University of Cambridge (Wolfson College). Im Anschluss verfasste er seine Dissertation, die von Prof. Dr. Wolfgang Hau betreut wurde. Der Autor ist als Rechtsanwalt in Berlin tätig.