Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Informationsaustauschs im Verwaltungsverbund
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19430-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 46, 417 Seiten, Format (B × H): 156 mm x 229 mm, Gewicht: 626 g

Reihe: Beiträge zum Informationsrecht

Das Recht einer jeden Person auf Zugang zu Behördeninformationen trifft im europäischen Bankenaufsichtsrecht auf einen hoch verdichteten Verwaltungsverbund. Gegen die hieran beteiligten Aufsichtsbehörden bestehen Informationszugangsansprüche, die aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften herrühren. Dies wirft die Frage auf, ob der Zugang zu einer Information, die bei mehreren Aufsichtsbehörden vorhanden ist, von einer Aufsichtsbehörde verlangt werden kann, während eine andere den Zugang verwehren muss. Gegenstand der Untersuchung ist, ob solche 'Anspruchsasymmetrien' bestehen und ob die Rechtsordnung Vorschriften enthält, um dem angemessen entgegenzuwirken ('Angleichungsmechanismen'). Dabei besteht eine komplexe und unübersichtliche Rechtslage, in der die EZB häufig eine Sonderrolle einnimmt. Die Rechtsordnung gewährleistet einen effektiven Schutz vor Anspruchsasymmetrien. Aus Sicht des Verfassers wird dabei jedoch teilweise die Informationszugangsfreiheit zu weitreichend verkürzt.

Autoren/Hrsg.

Schmerker, Benjamin Felix

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Bank- und Versicherungsrecht Bank-, Sparkassen- und Börsenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
Themeneinführung – Gang der Untersuchung – Themeneingrenzung

2. Der Bankenaufsichtsverbund als Informationsverbund
Grundlagen – Informations- und Kooperationsstrukturen im Bankenaufsichtsrecht

3. Der Grundsatz des Informationszugangs
Grundlagen – Die einzelnen Anspruchsgrundlagen

4. Öffentliche Belange als Grenzen des Informationszugangs
Grundlagen – Grenzen der einzelnen Anspruchsgrundlagen
5. Interessen beaufsichtigter Institute und Dritter als Grenzen des Informationszugangs
Schutz geschäftlicher Interessen – Schutz personenbezogener Daten – Schutz hinweisgebender Personen

6. Besondere Informationszugangsansprüche
Presserechtliche Auskunftsansprüche – Akteneinsichtsrechte in Verwaltungsverfahren

7. Bewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
Überblick und Kategorisierung – Bewertung der Angleichungsmechanismen – Bestehender Schutz vor Anspruchsasymmetrien im Einzelnen

8. Fazit
Asymmetrischer Schutz durch das Primärrecht – Die maßgebenden Anspruchsgrundlagen, insbesondere: Nichterfüllung des gesetzgeberischen Gestaltungsauftrags bei Dokumenten der EZB – Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei den Informationszugangsgesetzen – Annäherung durch ähnliche gesetzliche Geheimhaltungspflichten – Kombination von Angleichungsmechanismen für einen angemessenen Schutz vor Anspruchsasymmetrien – Gesamtbewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien

Über Autor(innen)

Benjamin Schmerker studied law at Philipps-University Marburg and Johannes Gutenberg-University Mainz. After graduating from university in spring 2021 he began to write his doctorial dissertation under the supervision of Prof. Dr. Elke Gurlit. Until September 2023 he also worked at her chair as a research assistant. Since November 2023 he is a legal trainee at the OLG Koblenz.