Schimmele Staatliche Verantwortung für diskursive Integrität in öffentlichen Räumen

1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-55907-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 104, 317 Seiten

Reihe: Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht

Im Zentrum dieser Arbeit steht die Beobachtung, dass insbesondere in der netzwerkbasierten Kommunikation Entwicklungen auftreten, die Irritationen hervorrufen. Angesprochen sind damit die Phänomene der Fake News, Social Bots und Hate Speech. Die Frage, wie mit diesen Kommunikationsphänomenen umgegangen werden soll, ist zum politischen Streitthema mutiert. Angesichts der liberalen Grundordnung der deutschen Verfassung erscheint insoweit eine besondere Sensibilität geboten.

Gerade deshalb verschafft sich diese Arbeit einen breiten Zugang zum Thema. Denn oftmals bleibt unklar, woran sich ein Beobachter der Kommunikationskultur genau stört. Sie bettet die Diskursphänomene in den verfassungsrechtlichen Kontext ein und wirft die Frage auf, ob sich aus den verfassungstheoretischen und -dogmatischen Grundentscheidungen des Grundgesetzes Ansätze gewinnen lassen, die eine Verantwortung des Staates, sich diesen Diskursphänomenen im Wege einer Regulierung anzunehmen, nahelegen.

Autoren/Hrsg.

Schimmele, Tanja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Politikwissenschaft Politikwissenschaft Allgemein
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Digital Lifestyle Internet, E-Mail, Social Media

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
Einleitung und Problemstellung – Gang der Untersuchung und Erkenntnisinteresse

2. Phänomenologie der Debattenkultur und die Multidimensionalität öffentlicher Räume
Beobachtung von Diskursphänomenen – Multidimensionalität öffentlicher Räume

3. Maßstäbe für die Neubewertung der Anomalien in öffentlichen Diskursverläufen
Integrität als Maxime in öffentlichen Räumen – Gesellschaftlicher Wandel – Veränderte Typologie von Gefährdungslagen in öffentlichen Räumen – Politische Leitideen – Wirkungen und Auswirkungen definierter Teilphänomene – Ergebnis und weiterer Gang der Untersuchung

4. Meinungsfreiheit als Sinnbild der grundrechtlichen Freiheitsidee und zugleich negative Determinante einer staatlichen Verantwortung für diskursive Integrität
Einordnung der Phänomenologie der Debattenkultur in die Meinungsfreiheit des Grundgesetzes – Bisherige Grenzen der Rechtsordnung – Justierung von grundrechtlicher Freiheit und staatlicher Verantwortung im Rahmen einer Abwägung – Das grundgesetzliche Zensurverbot als äußerste Grenze staatlicher Intervention in öffentlichen Räumen – Fazit: Liberale Rahmenordnung

5. Verfassungstheoretische und verfassungsdogmatische Begründung von Verantwortungssphären in öffentlichen Räumen
Bedeutung von Verfassungstheorie und Verfassungsdogmatik – Bedeutung des Verantwortungsbegriffs bei der sphärischen Betrachtung öffentlicher Räume – Existenz originärer staatlicher Verantwortlichkeiten – Verantwortung für die Struktur der Diskurse in öffentlichen Räumen

6. Zur Gebotenheit und Ausgestaltung rechtspolitischer Maßnahmen
De lege lata: Rechtsgebiete mit überindividueller, integritätsfördernder Steuerungswirkung im öffentlichen Diskurs – Relevanz von 'soft law' – De lege ferenda: Rechtspolitische Perspektiven

7. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Tanja Schimmele studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen mit dem Schwerpunkt Öffentliche Wirtschaft, Infrastruktur und Umwelt. Während des Studiums war sie u.a. als Werkstudentin bei der Daimler AG beschäftigt. Ihre Erste juristische Prüfung absolvierte sie im Jahre 2017. Im Anschluss folgte die Promotion während der Tätigkeit als Wissenschaftliche Angestellte am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht und Völkerrecht von Prof. Martin Nettesheim. Seit Oktober 2018 ist sie Referendarin am Landgericht Stuttgart.

Tanja Schimmele studied law at the Eberhard Karls University in Tübingen with a focus on public economy, infrastructure and environment. During her studies she worked as a student trainee at Daimler AG. She passed her first legal examination in 2017, followed by her doctorate while working as a research assistant at the Chair of Constitutional and Administrative Law, European Law and International Law of Prof. Martin Nettesheim. Since October 2018 she has been a trainee lawyer at the Stuttgart Regional Court.