Scheibenpflug Personenbezogene Daten als Gegenleistung.

Ein Beitrag zur rechtlichen Einordnung datengetriebener Austauschverhältnisse.
1. Auflage 2022
ISBN: 978-3-428-58551-9
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 33, 433 Seiten

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

Im Zuge der Digitalisierung haben sich zahlreiche Geschäftsmodelle etabliert, in deren Mittelpunkt die Gestattung einer Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu kommerziellen Zwecken für den Erhalt einer Leistung steht. Bei der Analyse entsprechender Austauschverhältnisse taucht kaum eine Einzelfrage auf, die nicht umstritten ist. Wie sind Datenüberlassungen zivilrechtlich zu qualifizieren? Liegen diesen Leistungspflichten zugrunde und welchen Inhalt weisen diese auf? Wie sind diese Rechtsverhältnisse in das Vertragstypensystem des Bürgerlichen Rechts einzuordnen? Wie ist mit Leistungsstörungen umzugehen?

Auf der Grundlage einer vertragstypologischen Analyse werden diese Fragen im Rahmen der Untersuchung aufgegriffen und eine schlüssige Konzeption datengetriebener Austauschverhältnisse entwickelt. Auszugehen ist danach vom Vorliegen entgeltlicher Vertragsverhältnisse, die im Regelfall durch im Synallagma stehende Leistungspflichten von Anbieter und Datensubjekt geprägt sind.

Autoren/Hrsg.

Scheibenpflug, Andreas

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung in die Thematik: Einleitung – Problemaufriss – Gang der Untersuchung und Methodik – Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands – Begriffsbestimmung wesentlicher Merkmale
2. Rahmenbedingungen der Austauschverhältnisse: Wirtschaftliche Grundlagen – Technische Grundlagen – Rechtliche Grundlagen
3. Die Einordnung der Austauschverhältnisse: Vertragstypologie datengetriebener Austauschverhältnisse – Qualifizierung der Austauschverhältnisse – Erkenntnisse zur vertragstypologischen Einordnung
4. Konsequenzen der rechtlichen Qualifizierung: Allgemeine Aspekte der Leistungspflichten – Inhalt der datenbasierten Leistungspflichten – Leistungsstörungsrecht – Schranken der Vertragsfreiheit – Der Datenwert als ungerechtfertigte Bereicherung
5. Schlussbetrachtungen: Zusammenfassung der Ergebnisse der Arbeit – Befund der rechtlichen Qualifizierung – Kodifikationsbedarf und Ausblick de lege ferenda
Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Andreas Scheibenpflug absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau. Die Promotion entstand während seiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung (Prof. Dr. Dennis Solomon). Seit 2021 ist Andreas Scheibenpflug als Rechtsreferendar im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main tätig und arbeitet nebenher bei einer Wirtschaftskanzlei im Bereich IPMT.

Andreas Scheibenpflug completed his law studies at the University of Passau. His doctoral thesis was written while he was working as a research assistant at the Chair of Civil Law, Private International Law and Comparative Law (Prof. Dr. Dennis Solomon). Since 2021, Andreas Scheibenpflug has been a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Frankfurt am Main and works part-time at a commercial law firm in the field of IPMT.