Schäfer / Hinrichs / Fresemann Die Praxis des Strafverfahrens

7. überarbeitete Auflage 2024
ISBN: 978-3-17-039668-5
Verlag: Kohlhammer
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 867 Seiten

Die Darstellung des Strafverfahrens anhand einer Akte wurde vollständig überarbeitet und ergänzt. Das Handbuch enthält umfangreiche Rechtsprechung zum aktuellen Strafprozessrecht. Zwei ausgewiesene Strafrechtler, die sowohl in der prozessualen Praxis als auch in der Referendarausbildung über viel Erfahrung verfügen, haben die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Mit der 7. Auflage kann daher wieder ein Standardwerk im Strafprozessrecht angeboten werden. Das Buch enthält: !einen Aktenauszug zu einer Landgerichtsanklage, beginnend mit der Einleitung des Verfahrens bis zur Urteilsurkunde, !eine praxisorientierte Darstellung des Strafverfahrens unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des BGH mit den Schwerpunkten: Anklageschrift, Hauptverhandlung, Urteil und Revision, !zahlreiche prägnante Beispielsfälle im Text, !Vorlagen für Praktiker (Richter, Staatsanwalt und Verteidiger).

Dr. Thomas Fresemann, Leitender Oberstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft Görlitz; Dr. Hauke Hinrichs, Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz.

Autoren/Hrsg.

Schäfer, Gerhard

Hinrichs, Hauke

Fresemann, Thomas

Leseproben

IV.Entscheidung des Strafrichters

§ 87Die Arten der Entscheidung und Gegenstand der Entscheidung (Prozessgegenstand)

I.Entscheidungsarten

1.Prozess- und Sachurteile

2.Beschlüsse

3.Keine Teil- und Zwischenurteile

II.Gegenstand der Entscheidung: Tat i.?S. des Prozessrechts

1.Tat im prozessualen Sinn als Prozessgegenstand

2.Andere rechtliche Würdigung derselben Tat

3.Abweichender Geschehensablauf

4.Einheitliche Tat im materiell-rechtlichen Sinn

5.Materiell-rechtliche Tatmehrheit

§ 88Hinweispflicht des Gerichts nach § 265 bei anderer rechtlicher Beurteilung oder Veränderung der Sachlage

I.Grundgedanke

1.Veränderungen zur Schuldfrage (§ 265 Abs. 1)

2.Hinweispflichten nach § 265 Abs. 2

3.Weitere Hinweispflichten

II.Förmlichkeiten

1.Aufgabe des Vorsitzenden

III.Aussetzung der Hauptverhandlung

1.Aussetzung wegen Veränderung zur Schuld- oder Rechtsfolgenfrage (§ 265 Abs. 3)

2.Aussetzung bei veränderter Sachlage (§ 265 Abs. 4)

§ 89Nachtragsanklage (§ 266)

§ 90Die Begründung der Entscheidung – freie richterliche Beweiswürdigung und der Grundsatz „in dubio pro reo“

I.Die richterliche Überzeugung

1.Objektive und subjektive Grundlagen der richterlichen Überzeugung

2.Reichweite der Überzeugung

II.Richterliche Beweiswürdigung – der Prozess der Überzeugungsbildung

1.Grundsätze

2.Würdigung der Einlassung des Angeklagten

3.Würdigung des Zeugenbeweises

4.Würdigung des Sachverständigenbeweises

5.Der Zweifelsgrundsatz – „in dubio pro reo“

III.Grenzen der Beweiswürdigung

1.Beweisverbote

2.Gesetzliche Beweisregeln

3.Schweigen des Angeklagten

4.Schweigen des Zeugen

IV.Mehrere mögliche Sachverhalte (Wahlfeststellung)

1.Ein einheitliches äußeres Geschehen

2.Mehrere mögliche Sachverhalte

3.Formel und Gründe des Urteils

§ 91Die Urteilsformel

I.Die Entscheidung zur Schuld- und Rechtsfolgenfrage

1.Freispruch

2.Verurteilung

3.Selbständige Anordnung einer Maßregel

4.Einstellung

5.Entscheidung bei mehreren Straftaten: materiell-rechtlicher Tatbegriff als Ausgangspunkt

6.Vielzahl von Angeklagten und Taten

II.Nebenentscheidungen

1.Entschädigung nach dem StrEG

2.Kostenentscheidung

III.Beispiele (Übungsfälle)

§ 92Die Urteilsverkündung

I.Allgemeines

II.Ablauf

III.Ende der Urteilsverkündung

IV.Weitere Entscheidungen

1.Beschluss bei Strafaussetzung zur Bewährung

2.Beschluss über Untersuchungshaft

3.Belehrung bei Fahrverbot

4.Rechtsmittelbelehrung

25. Kapitel Das Hauptverhandlungsprotokoll

§ 93Das Hauptverhandlungsprotokoll

I.Bedeutung des Protokolls

II.Herstellung des Protokolls

III.Inhalt des Protokolls

1.Gang und Ergebnis der Hauptverhandlung

2.Inhaltsprotokoll

3.Ausnahme: Wörtliche Protokollierung

IV.Beweiskraft des Protokolls

1.Wesentliche Förmlichkeiten

2.Nur für das Rechtsmittelverfahren

3.Mängel zerstören Beweiskraft

V.Fertigstellung und Berichtigung des Protokolls

1.Protokoll als Einheit

2.Keine Urteilszustellung vor Fertigstellung des Protokolls

3.Berichtigung des Protokolls

4.Einzelheiten zur Fassung des Protokolls

26. Kapitel Die Urteilsurkunde

§ 94Urteilseingang (Formalien) – Bedeutung der Gründe

I.Urteilskopf („Rubrum“)

1.„Im Namen des Volkes“; „Urteil“

2.Angeklagter

3.Gericht und Spruchkörper

4.Sitzungstage

5.Mitwirkende Personen

II.Urteilsformel

III.Liste der angewandten Strafvorschriften

IV.Mitteilung einer erfolgten Verständigung

V.Die Bedeutung der Gründe

VI.Allgemeine Grundsätze für den Inhalt der Gründe

1.Vollständigkeit

2.Abgrenzung des Prozessgegenstands

3.Subsumierbarer Sachverhalt

4.Schuldumfang

5.Logische Richtigkeit

6.Grundsätzlich keine Erörterung prozessualer Fragen

7.Übersichtlichkeit

§ 95Die Gründe des verurteilenden Urteils

I.Trennung in Feststellungen und rechtliche Begründung

II.Feststellungen zur Person

1.Kurzer Lebenslauf

2.Vorstrafen

3.Untersuchungshaft

4.Jugendstrafrecht

III.Feststellungen zum Sachverhalt

1.Geschlossene Sachdarstellung

2.Konkretisierung des Prozessgegenstands

3.Keine Verweisung auf Schriftstücke

4.Abbildungen

5.Alternative Sachverhalte

6.Wahrunterstellungen

7.Feststellung zugunsten des Angeklagten

8.Innere Tatseite

IV.Die Beweiswürdigung

1.Begründungspflicht

2.Einlassung des Angeklagten

3.Würdigung der Beweislage

4.Mitteilung der Indizien

5.Einzelheiten

V.Rechtliche Begründung des Urteils

1.Allgemeines

2.Schuldfrage

3.Rechtsfolgenfrage

VI.Begründung des Schuldspruchs

1.Rechtsausführungen und Subsumtion

2.Strafvorschriften

VII.Begründung des Ausspruchs über die Rechtsfolgen

1.Begründung der Hauptstrafe

2.Begründung von Nebenstrafen, Maßregeln der Besserung und Sicherung

3.Die Schuldschwereklausel des § 57a Abs. 1 S. 1 Nr. 2 StGB

VIII.Begründung der Nebenentscheidungen

IX.Beispiel für ein verurteilendes Urteil

§ 96Die Gründe des freisprechenden und einstellenden Urteils

I.Das freisprechende Urteil

1.Tatsächliche oder rechtliche Gründe?

2.Aufbau des freisprechenden Urteils

3.Feststellungen zur Person

4.Rechtfertigung etc.

5.Aufbauschema

6.Beispiel für ein freisprechendes Urteil (Strafkammer, ohne Rubrum)

II.Das einstellende Urteil

§ 97Das abgekürzte Urteil nach Eintritt der Rechtskraft

I.Verurteilung

1.Mitteilung, dass Gründe abgekürzt werden

2.Weitere Ausführungen

II.Freispruch

§ 98Unterschriften, Widersprüche, Absetzungsfrist, Mitteilung

I.Unterschriften (§ 275 Abs. 2)

II.Berichtigung und Widersprüche

1.Berichtigung

2.Widersprüche

III.Absetzungsfrist

IV.Mitteilung des schriftlichen Urteils

1.Rechtskräftiges Urteil

2.Hauptverhandlung ohne Angeklagten

3.Zustellung nach Rechtsmitteleinlegung

4.Zustellung nach...

Über Autor(innen)

Dr. Thomas Fresemann, Leitender Oberstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft Görlitz; Dr. Hauke Hinrichs, Vorsitzender Richter am Landgericht Görlitz.