Das richterliche Ermessen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit

Inhalt, Grenzen, Überprüfbarkeit - Eine Analyse anhand der schiedsrichterlichen Praxis
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19310-3
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 6, 431 Seiten, Format (B × H): 160 mm x 234 mm, Gewicht: 776 g

Reihe: Beiträge zum internationalen Handels- und Wirtschaftsrecht

Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit steht akuter denn je unter Druck. Mitunter pauschal formulierter Kritik kann auch deshalb wenig entgegengesetzt werden, weil es an einem tiefergehenden Verständnis theoretischer Grundlagen fehlt. Das gilt in besonderer Weise für das Wesen schiedsrichterlichen Ermessens. Diese gemeinhin als weit bezeichneten Spielräume dienen der Sicherstellung notwendiger Flexibilität als Ausdruck privater Streitbeilegung. Im Kontext völkerrechtlicher Rechtssetzung können sie gleichermaßen Unsicherheiten produzieren. Schwierigkeiten bereitet bisher die Systematisierung, auch weil es sich aufgrund der Vielfältigkeit um ein schwer fassbares Konzept handelt. Beginnend mit einer Untersuchung, was unter 'Ermessen' zu verstehen ist, ausgehend von rechtsvergleichender Perspektive, widmet sich die Arbeit anhand schiedsgerichtlicher Praxis Inhalt, Grenzen und der Überprüfbarkeit des richterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit.

Autoren/Hrsg.

Rückel, Anne-Marie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht Handelsrecht, HGB, Handelsvertreter- und -maklerrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Handels-, Wirtschafts- und Gesellschaftsrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Allgemeines Prozessrecht, Kostenrecht

Inhaltsverzeichnis

1. Dogmatisch-theoretische Grundlagen
Begriff und Bedeutung des richterlichen Ermessens – Das richterliche Ermessen in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – Abgrenzung anderer Rechtsfiguren und -institute – Funktion und Legitimation schiedsrichterlichen Ermessens

2. Untersuchung der schiedsgerichtlichen Praxis
Ausübung des schiedsrichterlichen Ermessens anhand ausgewählter Fragestellungen der investitionsschiedsgerichtlichen Praxis – Bindungen und Grenzen des schiedsrichterlichen Ermessens in der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit – Überprüfbarkeit schiedsrichterlicher Ermessensentscheidungen am Beispiel des ICSID-Aufhebungsverfahrens gem. Art. 52 ICSID Konvention – Ausblick und praktische Konsequenzen

3. Schlussbetrachtung und -folgerungen
Annex A: Auszüge Internationale Verträge – Annex B: Untersuchung Verwendungshäufigkeit

Über Autor(innen)

Anne-Marie Rückel studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Maastricht mit dem Schwerpunkt Handels- und Wirtschaftsrecht. Von 2020 bis 2023 war sie als studentische Hilfskraft und im Anschluss an das erste juristische Staatsexamen als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für internationales Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt Ostasien bei Frau Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard) tätig. Danach folgten Stationen an der Universität Heidelberg und einer international tätigen Wirtschaftskanzlei. Seit 2023 ist sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichtes Karlsruhe.

Anne-Marie Rückel studied law at the Universities of Freiburg and Maastricht, specializing in commercial and business law. From 2020 to 2023, she worked as a student assistant and, following her first state examination in law, as a research assistant at the Chair for International Economic Law with Focus on East Asia under Prof. Dr. Yuanshi Bu, LL.M. (Harvard). This was followed by positions at the University of Heidelberg and an international commercial law firm. Since 2023 she has been a legal trainee in the district of the Higher Regional Court of Karlsruhe.