Netzwerke als Ergänzung des Vollzugskontrollinstrumentariums im EU-Umweltrecht

1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18921-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 202, 464 Seiten, Format (B × H): 159 mm x 233 mm, Gewicht: 691 g

Reihe: Schriften zum Umweltrecht

Als Hüterin der Verträge ist es Aufgabe der Kommission, den Vollzug des EU-Umweltrechts durch die Mitgliedstaaten sicherzustellen. Dazu gibt ihr das Primärrecht das Vertragsverletzungsverfahren als politisch und rechtlich wirkendes Durchsetzungsinstrument an die Hand, das in den vergangenen Jahren effektiver gestaltet und durch Hilfsinstrumente ergänzt wurde. Ressourcen- und Kompetenzgrenzen sowie strukturimmanente Schwächen des Vertragsverletzungsverfahrens verlangen daneben jedoch einen Rückgriff auf alternative, ungeregelte Kontrollinstrumente. Das Potenzial der Zusammenarbeit staatlicher Hoheitsträger in Netzwerken hat die Kommission früh erkannt und in ihre Vollzugssicherungsstrategie integriert. Im Zuge von Technisierung und Digitalisierung haben sich europaweite Netzwerke wie IMPEL oder EIONET als kooperative Problembewältigungsmechanismen zu einer tragenden Säule des EU-Vollzugskontrollsystems entwickelt, die heute neben dem klassischen Vertragsverletzungsverfahren steht.

Autoren/Hrsg.

Rothfuß, Kaja

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Verwaltungs-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
• Wirtschaftswissenschaften Betriebswirtschaft Management Compliance
• Geowissenschaften Umweltwissenschaften Umweltverschmutzung, Umweltkriminalität, Umweltrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Umweltrecht Umweltrecht allg., Technikrecht, Immissionsschutzrecht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
Der Vollzug des EU-Umweltrechts als neuralgischer Punkt – Die Entwicklung des Vollzugskontrollsystems der EU als dynamischer Prozess – Ziel der Arbeit und Gang der Untersuchungen

1. Grundlagen
Terminologische Klarstellungen – Vollzugsdefizite im Umweltsektor – Rahmenbedingungen der Vollzugskontrolle – Rahmenbedingungen des Unionsrechtsvollzugs

2. Das Vertragsverletzungsverfahren als 'klassisches' Vollzugskontrollinstrument und seine Fortentwicklung
Die Rolle des Vertragsverletzungsverfahrens für die Durchsetzung des EU-Umweltrechts: Fallbeispiele und empirischer Befund – Funktionsweise und Durchsetzungskraft des Vertragsverletzungsverfahrens – Fortentwicklung des Vertragsverletzungsverfahrens – Auswertung

3. Netzwerke im Bereich der Vollzugskontrolle
Grundlagen der Netzwerkanalyse – Netzwerke im Bereich Compliance Promotion – Netzwerke im Bereich Compliance Monitoring – Bewertung am Maßstab primärrechtlicher Grundsätze – Auswertung

4. Imperative und kooperative Kontrollen als Träger des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht
Beschreibungsmodell und Thesen: Herausbildung einer imperativ-kooperativen Zwei-Säulen-Struktur – Technisierung und Digitalisierung als Triebfeder beider Säulen supranationaler Vollzugskontrolle im EU-Umweltrecht – Wechselwirkungen zwischen der Entstehung von Netzwerken und der Technisierung und Digitalisierung des Vollzugskontrollsystems im EU-Umweltrecht

Zusammenfassung und Ausblick

Literatur- und Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Kaja Rothfuß studierte Rechtswissenschaften an der Eberhard Karls Universität Tübingen mit dem Schwerpunkt Öffentliches Wirtschaftsrecht, Infrastruktur und Umwelt. Nach der Ersten Juristischen Prüfung 2016 promovierte und arbeitete sie als Akademische Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Johannes Saurer, LL.M. (Yale) für Öffentliches Recht, Umweltrecht, Infrastrukturrecht und Rechtsvergleichung in Tübingen. Im Wintersemester 2022/2023 wurde ihr von der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen der Titel eines Doktors der Rechte verliehen. Im April 2023 schloss sie den Juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Tübingen mit Bestehen der Zweiten Juristischen Prüfung ab.

Kaja Rothfuß studied law at the Eberhard Karls University of Tübingen with a focus on public commercial law, infrastructure and environment. After passing the first state examination in 2016, she wrote her PhD thesis while working as a research assistant at the Chair for Public Law, Environmental Law, Infrastructure Law and Comparative Law of Prof. Dr. Johannes Saurer, LL.M. (Yale) in Tübingen. In the winter semester of 2022/2023, she completed her doctorate of laws at the Faculty of Law at the University of Tübingen. In April 2023, she completed her postgraduate judicial service traineeship at the regional court of Tübingen by passing the second state Examination.