Röchling Grundlagen und Schwerpunkte des Betreuungsrechts für die Soziale Arbeit

Die betreuungsrechtliche Praxis nach der Betreuungsrechtsreform
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-7799-7255-6
Verlag: Julius Beltz
Format: PDF
Kopierschutz: 1 - PDF Watermark

E-Book, Deutsch, 354 Seiten

Das Buch enthält eine Gesamtdarstellung des neuen Betreuungsrechts, das am 01.01.2023 in Kraft getreten ist. Es bezieht das mit der Betreuungsrechtsreform (BGB) reformierte VBVG, das neu geschaffene BtOG sowie (auszugsweise) das aktualisierte FamFG mit ein. »Altes« und »neues« Betreuungsrecht werden in diesem Werk zusammengefasst dargestellt. Viele Fallbeispiele aus der Rechtsprechung erleichtern Zugang und Verständnis zu rechtlich schwierigen Problemlagen. Besonderer Wert wurde auf eine fachliche, aber zugleich verständliche Darstellung gelegt - in dem Wissen, dass die im (rechtlichen) Betreuungsbereich tätigen Personen zu einem hohen Anteil »Nichtjuristen« sind. Die Erläuterung neuer und/oder geänderter Gesetzesinhalte erfolgte im Wesentlichen authentisch durch wörtliche Wiedergabe der entsprechenden Gesetzesbegründungen, ggf. verbunden mit weiteren eigenen Ausführungen, Feststellungen und Zusammenfassungen.

Walter Röchling, Jg. 1948, Dr. jur., Familienrichter und Betreuungsrichter a.D., Honorarprofessor an der Hochschule Niederrhein/Fachbereich Sozialwesen. Fachgebiet: Institutionalisierte Soziale Arbeit in Familien- und Jugendhilfesachen einschließlich Verfahrensrecht. Lehrbeauftragter für Familienrecht, Kinder- und Jugendhilferecht sowie Familienverfahrensrecht. Dozent in der beruflichen Fortbildung.

Autoren/Hrsg.

Röchling, Walter

Inhaltsverzeichnis

1;Inhalt;6
2;Abkürzungsverzeichnis;10
3;Vorwort;12
4;I Rechtliche Betreuung;14
4.1;1 Einleitung;14
4.2;2 Überblick über die rechtlichen Grundlagen;15
4.3;3 Grundsätzliche Überlegungen zur Betreuung;16
4.4;4 Wann kommt eine Betreuung in Betracht?;18
4.5;5 Die Bestellung des Betreuers – von Amts wegen oder auf Antrag?;35
4.6;6 Betreuung für Minderjährige;41
4.7;7 Umfang der Betreuung;41
4.8;8 Die Vermögenssorge – Aufgabeninhalte und Genehmigungserfordernisse;49
4.9;9 Die Gesundheitssorge;74
4.10;10 Freiheitsentziehende Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen;81
4.11;11 Ärztliche Zwangsmaßnahmen;89
4.12;12 Aufenthaltsbestimmung;96
4.13;13 Wohnungsangelegenheiten;102
4.14;14 Umgang;109
4.15;15 Behördenangelegenheiten;111
4.16;16 Erbangelegenheiten;112
4.17;17 Verhinderungsbetreuer und Ergänzungsbetreuer;112
4.18;18 Post und Telekommunikation;116
4.19;19 Kontrollbetreuung;118
4.20;20 Sterilisation;124
4.21;21 Betreuung in „allen“ Angelegenheiten des Betreuten (Totalbetreuung);127
4.22;22 Von der Betreuung ausgeschlossene Aufgabenbereiche;128
4.23;23 Zur Auswahl des Betreuers;130
4.24;24 Betreuung durch anerkannten Betreuungsverein oder Betreuungsbehörde;147
4.25;25 Die Bestellung mehrerer Betreuer;155
4.26;26 Selbstbestimmungsrecht, Wunsch und Wille des Betreuten – Pflichten des Betreuers;156
4.27;27 Rechtswirkungen der Betreuung;167
4.28;28 Ausschluss der Vertretung;173
4.29;29 Einwilligungsvorbehalt;173
4.30;30 Auskunftspflichten des Betreuers gegenüber nahestehenden Angehörigen des Betreuten;182
4.31;31 Die Haftung des Betreuers und des Betreuungsvereins;183
4.32;32 Beratung und Aufsicht des Betreuers durch das Betreuungsgericht;184
4.33;33 Unaufschiebbare dringend erforderliche Maßnahmen des Betreuungsgerichts;197
4.34;34 Beendigung, Aufhebung oder Änderung der Betreuung bzw. des Einwilligungsvorbehalts;200
4.35;35 Bestellung eines neuen Betreuers – Ende der Betreuung;202
4.36;36 Aufhebung und Einschränkung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt;202
4.37;37 Pflichten des Betreuers bei Ende der Betreuung;202
4.38;38 Prüfungsmaßnahmen des Betreuungsgerichts bei Schlussrechnung;205
4.39;39 Aufgaben des Betreuers nach Ende der Betreuung;206
4.40;40 Vergütung und Aufwendungsersatz sowie Aufwandspauschale des ehrenamtlichen Betreuers;207
4.41;41 Vergütung und Aufwendungsersatz des Verfahrenspflegers;213
4.42;42 Betreuungsrecht und ausländische Staatsangehörigkeit nach der Betreuungsrechtsreform;214
4.43;43 Relevante Folgeänderungen der Betreuungsrechtsreform (2021/2023) im SGB I, SGB IX und SGB X;222
5;II Vormünder- und Betreuervergütungsgesetz (VBVG);226
5.1;1 Einleitung;226
5.2;2 Überblick;226
5.3;3 Anspruch auf Zahlung einer Vergütung;227
5.4;4 Gesonderte monatliche Pauschalen;234
5.5;5 Sonderfälle der Betreuung;235
5.6;6 Mittellosigkeit des Betreuten – Einsatz des Vermögens;239
5.7;7 Gerichtliche Festsetzung der Zahlungsansprüche des Betreuers;242
5.8;8 Vergütung und Aufwendungsersatz des Betreuungsvereins;248
5.9;9 Betreuungsbehörde und Behördenbetreuer;251
5.10;10 Abrechnungszeitraum für die Betreuervergütung;253
5.11;11 Zahlungen aus der Staatskasse – Erlöschen der Ansprüche;255
5.12;12 Übergangsbestimmungen;256
6;III Das Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG);262
6.1;1 Einleitung;262
6.2;2 Überblick;263
6.3;3 Sachliche und örtliche Zuständigkeit der Betreuungsbehörde;263
6.4;4 Fachlichkeit der in der Betreuungsbehörde tätigen Personen;265
6.5;5 Information, Beratung und Unterstützung durch die Betreuungsbehörde;266
6.6;6 Förderungsaufgaben;267
6.7;7 Einzelheiten zur öffentlichen Beglaubigung;268
6.8;8 Beratung, Unterstützung und „erweiterte Unterstützung“ sowie Vermittlung geeigneter Hilfen bei Betreuungsbedarf des Betroffenen;273
6.9;9 Mitteilungen der Betreuungsbehörde;278
6.10;10 Weitergabe von Kontaktdaten ehrenamtlicher Betreuer an Betreuungsvereine;281
6.11;11 Unterstützung des Betreuungsgerichts durch die Betreuungsbehörde;282
6.12;12 Betreuervorschlag der Behörde – zur Eignung des Betreuers im konkreten Einzelfall;287
6.13;13 Anerkannte Betreuungsvereine und ihre Aufgaben;294
6.14;14 Ehrenamtliche Betreuer;298
6.15;15 Berufliche Betreuer;305
6.16;16 Mitteilungs- und Nachweispflichten des beruflichen Betreuers;322
6.17;17 Widerruf, Rücknahme und Löschung der Registrierung; Wechsel des Wohnsitzes;323
6.18;18 Wechsel des Wohnsitzes des Betreuers;327
6.19;19 Fortbildung des beruflichen Betreuers;328
6.20;20 Verbot der Annahme von Geld, geldwerten Leistungen und Zuwendungen durch Verfügung von Todes wegen;328
6.21;21 Offenbarungsbefugnisse für Geheimnisträger;329
6.22;22 Übergangsregelungen für bereits tätige berufliche Betreuer;332
6.23;23 Übergangsregelungen für ab 1.1.2023 erstmals tätige berufliche Betreuer ohne vollständigen Sachkundenachweis;335
6.24;24 Sonderregelung zur Registrierung von Berufsanfängern bei anerkannten Betreuungsvereinen;337
6.25;25 Anwendungsvorschrift zu Vollmachten;338
6.26;26 Die Betreuerregistrierungsverordnung – BtRegV – (Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern);339
6.27;27 Datenschutzbestimmungen;341
7;IV Betreuungsverfahren und FamFG (Übersicht);342
7.1;1 Einleitung;342
7.2;2 Allgemeiner (vereinfachter) Verfahrensüberblick bei Bestellung eines Betreuers;342
7.3;3 Die Verfahrensregelungen – inhaltlicher Überblick;343
8;Literatur;347
9;Stichwörter;349