Das Wettbewerbsregister - Ein neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?

Eine vergleichende Betrachtung mit zuvor existenten Registern auf nationaler Ebene
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19461-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 11, 419 Seiten, Format (B × H): 155 mm x 231 mm, Gewicht: 628 g

Reihe: Beiträge zum Vergaberecht

Das öffentliche Auftragswesen hat mit dem bundesweiten digitalen Wettbewerbsregister ein Novum erfahren. Bislang gestaltete sich die Prüfung vergaberechtlicher Ausschlussgründe in der Praxis schwierig. Künftig können öffentliche Auftraggeber elektronisch abfragen, ob dem Unternehmen, dem ein öffentlicher Auftrag erteilt werden soll, ein relevanter Rechtsverstoß anzulasten ist. Die Arbeit widmet sich der Frage, welchen Fortschritt das neue Register bewirkt. Erläutert werden Zweck, europarechtliche sowie nationale Rechtsgrundlagen, der Gesetzgebungsprozess und die Funktionsmechanismen des Wettbewerbsregisters. Kernelement der Arbeit bildet eine vergleichende Analyse mit den bereits existenten Registern auf Bundes- (Bundeszentral- und Gewerbezentralregister) und auf Landesebene (sog. Korruptionsregister). Im Ergebnis wird das Register als insgesamt gelungenes Instrumentarium für den Ausschluss nicht rechtskonform agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben eingeordnet.

Autoren/Hrsg.

Riemer, Madeleine

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Vergaberecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Vorgehen im Rahmen dieser Dissertation

C. Zweck, Rechtsgrundlagen und Gesetzesgenese des Wettbewerbsregisters
Zweck des Wettbewerbsregisters – Rechtsgrundlagen des Wettbewerbsregisters – Historie und
Gesetzesgenese des Wettbewerbsregisters

D. Inhalt und Funktionsmechanismen des Wettbewerbsregisters
Registerbehörde, Zweck und Schutzgut – Eintragungsvoraussetzungen – Eintragung: Eintragungsinhalte, Mitteilungspflichten und Eintragungsverfahren – Austragung: Voraussetzungen und Verfahren – Abfrage der Daten – Rechtsfolgen der Ein- und Austragung – Rechtsschutz der betroffenen Unternehmen – Datenschutzrechtliche Aspekte – Grundrechtsschutz

E. Vergleichende Bewertung des Wettbewerbsregisters
Bereits existente Register – Fortschritt durch das neue Wettbewerbsregister – Zusammenfassende Bewertung des Wettbewerbsregisters und der damit verbundenen Neuerungen

F. Ergebnisse der Untersuchung und Ausblick: Das Wettbewerbsregister als neues Instrumentarium für den wirksamen Ausschluss gesetzeswidrig agierender Unternehmen von öffentlichen Auftragsvergaben?

Über Autor(innen)

Madeleine Riemer ist Fachanwältin für Vergaberecht. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Leipzig, mit einem Aufenthalt an der französischen Universität Rouen, war die Autorin bereits im Rahmen des Rechtsreferendariats bei der Vergabekammer des Freistaats Sachsen sowie einer entsprechend spezialisierten Kanzlei mit dem Vergaberecht befasst. Ab 2013 war sie als Rechtsanwältin im Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts bei einer international tätigen Großkanzlei an den Standorten Leipzig und Berlin tätig. Im Anschluss beriet sie für eine Boutiquekanzlei im Öffentlichen Recht öffentliche Auftraggeber auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bei europaweiten und nationalen Vergabeverfahren. Zwischenzeitlich leitet sie den Stab Vergabe eines großen Konzerns im Krankenhaussektor in Berlin und ist zudem selbstständige Rechtsanwältin im Vergaberecht.

The author is a specialist attorney for public procurement law. After studying law at the University of Leipzig, including a stay at the French University of Rouen, she was already involved in public procurement law during her legal traineeship, working at the Public Procurement Tribunal of the Free State of Saxony and a law firm specializing in this field. From 2013 onward, she practiced as an attorney in the field of public economic law at an large international law firm, based in Leipzig and Berlin. She then joined a boutique law firm specializing in public law, where she advised public contracting authorities at the federal, state, and municipal levels on both European and national procurement procedures. Currently, she heads the procurement department of a major corporate group in the hospital sector in Berlin while also working as an independent attorney specializing in public procurement law.