Abweichung vom Gesellschaftsvertrag der GmbH

Am Beispiel von Satzungsdurchbrechungen und Öffnungsklauseln
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19397-4
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 297 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 230 mm, Gewicht: 454 g

Reihe: Abhandlungen zum deutschen und europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

Die Arbeit erörtert anhand der Rechtsfiguren der Satzungsdurchbrechung und der Öffnungsklauseln die Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Rechtsordnung der GmbH unter Wahrung der gebotenen Transparenz der rechtlichen Verhältnisse der Gesellschaft. Die bisherigen Kriterien und Erklärungsansätze für die Wirksamkeit satzungsdurchbrechender Beschlüsse werden hinterfragt, eine alternative rechtsdogmatische Begründung entwickelt und die Einreichung zum Handelsregister entsprechend § 130 Abs. 5 AktG als alternative Publizitätsform vorgeschlagen. Für die Öffnungsklauseln wird zunächst eine Systematik der Erscheinungsformen derartiger Klauseln entworfen. Auf dieser Grundlage erfolgt eine Untersuchung der Auswirkungen, die entsprechende Klauseln und die auf ihnen beruhenden Beschlüsse auf das Recht der jeweiligen GmbH haben. Dabei wird insbesondere ein Vergleich zum genehmigten Kapital gezogen und die jüngste Rechtsprechung des BGH zur Errichtung eines Aufsichtsrates auf Grundlage einer Öffnungsklausel kritisiert.

Autoren/Hrsg.

Richter, Moritz

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Handels- und Gesellschaftsrecht GmbH und GmbH-Geschäftsführer, Limited, UG
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung
Gesellschaftsvertrag und Abweichung – Gang der Untersuchung

B. Begriffliche Bestimmung und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes
Abweichung vom Gesellschaftsvertrag – Satzungsdurchbrechung – Öffnungsklausel – Zusammenfassung

C. Satzungsdurchbrechung
Genese der Rechtsfigur der Satzungsdurchbrechung – Würdigung der bisherigen Entwicklung und der einzelnen Streitfragen

D. Öffnungsklauseln
Anwendungsbereiche für Öffnungsklauseln – Dogmatische Einordnung von Öffnungsklauseln – Anforderungen an die Verwendung von Öffnungsklauseln

E. Fazit
Die Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Ausdruck der Satzungsautonomie – Die Abweichung vom Gesellschaftsvertrag als Transparenzproblem – Lösung ohne gesetzgeberische Maßnahmen – Mögliche gesetzgeberische Maßnahmen – Abschluss in Thesen

Über Autor(innen)

Moritz Richter absolvierte sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Potsdam (2009-2014). Nach dem juristischen Vorbereitungsdienst beim Kammergericht Berlin (2015-2017) begann er ein Promotionsstudium an der Freien Universität Berlin (2018-2024) sowie eine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Berlin. Ab 2025 Tätigkeit als Rechtsanwalt in Berlin.

Moritz Richter studied law at the University of Potsdam (2009–2014). After completing his legal traineeship at the Berlin Court of Appeal (2015–2017) he began his doctoral studies at the Free University of Berlin (2018–2024) as well as working as a research assistant at an international law firm in Berlin. In 2025 he started working as a lawyer in Berlin.