Umsatzsteuerliche Aspekte der Telekommunikationsbranche

Linzer Schriften zum Europäischen Steuerrecht
1. Auflage 2014
ISBN: 978-3-7007-5727-6
Verlag: LexisNexis ARD ORAC

Buch, Deutsch, 134 Seiten, PB, Format (B × H): 148 mm x 210 mm, Gewicht: 180 g

Reihe: Fachbuch

Durch die rasante Weiterentwicklung der Kommunikations- und IT-Medien ist die Telekommunikationsbranche auch im Bereich der Umsatzsteuer einem ständigen Wandel unterworfen. Telekommunikation macht an Staatsgrenzen nicht halt. Darum ist die Bestimmung des Leistungsortes von grundsätzlicher Bedeutung. Wesentlich dafür ist beispielsweise die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für die Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von „Auswertung und Nutzung“. Auch die Begründung einer umsatzsteuerlichen Betriebsstätte ist aufgrund der grenzüberschreitenden Leistungserbringung eine zentrale Frage. Weiters spielen Gutscheine, ob als Preisnachlässe oder in Form von Telefonwertkarten, eine wichtige Rolle. Zur Vermeidung der Rechtsunsicherheit durch unterschiedliche nationale Regelungen hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Vereinheitlichung veröffentlicht. Auch im Bereich der elektronischen Dienstleistungen sowie der Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen werden für Mitarbeiter von Telekomunternehmen und Steuerberater viele Fragestellungen aufgezeigt und Lösungswege vorgeschlagen. Reihe :Linzer Schriften zum Europäischen Steuerrecht

Autoren/Hrsg.

Reithmayer, Brigitte

Inhaltsverzeichnis

InhaltsverzeichnisVorwort VAbkürzungsverzeichnis XI1. Einführung 12. Definitionen 32.1 Telekommunikationsdienstleistungen 32.2 Elektronisch erbrachte Dienstleistungen 32.3 Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen 42.4 Abgrenzung zu anderen Leistungen 43. Leistungsortregeln 73.1 Leistungen an Unternehmer (B2B) 73.2 Leistungen an Nichtunternehmer (B2C) 83.3 Umsatzsteuerlicher Betriebsstättenbegriff/feste Niederlassung 103.3.1 Feste Niederlassung des Leistungserbringers – aktive feste Niederlassung 103.3.2 Feste Niederlassung des Leistungsempfängers – passive feste Niederlassung 113.3.3 Von der Betriebsstätte iSd § 29 BAO zur festen Niederlassung iSd EuGH-Judikatur unter besonderer Berücksichtigung des Meinungsstreits zum Server als Betriebsstätte 133.3.3.1 Internet-Access-Provider (IAP) 133.3.3.2 Internet-Service-Provider (ISP) 133.3.3.3 Betriebsstätte iSd § 29 BAO 143.3.3.4 Der Meinungsstreit 143.3.3.5 Zusammenfassung 163.4 Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von Nutzung oder Auswertung 163.4.1 Definition des Begriffes „Nutzung oder Auswertung“ 173.4.2 Rechtsentwicklung seit Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 183.4.2.1 Verlagerung des Leistungsortes auf Grundlage der Verordnung BGBl II 1997/102 203.4.2.2 Rechtsprechungen zu den Voraussetzungen für das Vorliegen von Doppelbesteuerung, Nichtbesteuerung oder Wettbewerbsverzerrungen iSd § 9 Abs 3 der Richtlinie 77/388/EWG 213.4.2.3 Auswirkungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Verwaltungspraxis und Gesetzgebung 223.4.3 Rückerstattung der Vorsteuern, die aufgrund der Anwendung der richtlinienwidrigen Verordnung verrechnet wurden 243.4.4 Regelungen in Deutschland hinsichtlich Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von Nutzung oder Auswertung 243.5 Registrierungspflichten von Anbietern elektronischer Dienstleistungen aus Drittstaaten in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union 263.6 Leistungsortregeln für Telekommunikationsleistungen, elektronische Dienstleistungen und Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen ab 2015 (B2C 2015) 303.6.1 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 bezüglich des Ortes der Dienstleistung 343.6.1.1 Unwiderlegbare Vermutungen bezüglich des Leistungsortes 353.6.1.2Widerlegbare Vermutungen bezüglich des Leistungsortes 353.7 Registrierungspflichten ausländischer Telekommunikationsanbieter in Schweiz/Liechtenstein 363.8 Beispiele zur Bestimmung des Leistungsortes 374. Umsatzsteuerliche Behandlung von Gutscheinen 394.1 Warengutscheine 394.2 Zuschüsse zu Leistungen Dritter 394.3 Kundenbindungsprogramm mit Treueprämie 404.3.1 Kunden- und Bonuskarten (Payback, Deutschlandcard) 414.4 Nennwertwertgutscheine 424.5 Gutscheine für bestimmte Leistungen 434.6 Mitarbeitergutschein als Vergütung der Arbeitsleistung 434.7 Umsatzsteuerliche Behandlung von Telefonwertkarten 464.7.1 Begriffsbestimmungen 464.7.1.1 Telefonwertkarten/Ladebons (prepaid-cards) 464.7.1.2 E-Voucher 464.7.1.3 Breitband-Wertkarte 464.7.1.4 Calling Cards 464.7.1.5 Startpakete mit Guthabenkarte 464.7.1.6 Telekarte 474.7.1.7 Guthabenkarte (Telefonscheck) 474.7.1.8 PPRTU – Prepaid Roaming TopUp 474.7.2 Lieferung oder Dienstleistung 474.7.3 Verwaltungspraxis im Überblick 484.7.3.1 Verwaltungspraxis in Österreich 484.7.3.2 Verwaltungspraxis in der Schweiz/Liechtenstein 514.7.3.3 Verwaltungspraxis in Deutschland 544.7.4 Der Fall Lebara 564.7.4.1 Sachverhalt 564.7.4.2 Schlussanträge des Generalanwalts 574.7.4.3 Urteil des EuGH vom 03.05.2012 Rs C-520/10 594.7.4.4 Auswirkungen auf die österreichische Verwaltungspraxis 614.7.4.5 Auswirkungen auf die deutsche Verwaltungspraxis 624.7.5 Vorschlag zur Vereinheitlichung der Besteuerung von Gutscheinen 634.7.5.1 Besteuerung der Gutscheine 654.7.5.2 Zusammenfassung und Lösungsvorschläge 664.7.5.3 Entschließung des Europäischen Parlaments 695. Mehrwertdienste 715.1 Eigenleistung versus Fremdleistung 715.1.1 Voraussetzungen für die Abrechnung als Fremdleistung 805.1.1.1 Vermeidung von fiscal fraud 815.1.2 Zurechnung als eigene Leistung des Telekommunikationsanbieters 845.1.3 Internationaler Überblick über die Verwaltungspraxis 875.1.3.1 Österreich 875.1.3.2 Deutschland 875.1.3.3 Schweiz/Liechtenstein 895.1.3.4 Schweden 895.1.3.5 Mehrwertsteuerausschuss 905.1.4 Zusammenfassung 906. Übertragung von Fernsehprogrammen 936.1 Übertragungswege 936.1.1 Kabel-TV über Festnetzanschluss 936.1.2 Videostreaming über UMTS 936.1.3 Übertragung mittels DVB-H 936.1.4 Übertragung über das Internet 936.2 Umsatzsteuerliche Beurteilung 946.2.1 Steuersatzermäßigung für Kabelrundfunkunternehmen 946.2.2 Video on Demand 966.2.3 Leistungspaket (Produktbundle) 967. Lieferung von Mobilfunkgeräten 977.1 Übergang der Steuerschuld auf den Leistungsempfänger bei Lieferungen von Mobilfunkgeräten 977.1.1 Regelung in Österreich 977.1.2 Regelung in Deutschland 987.1.3 Betrugsbekämpfungspaket 997.2Gratisabgabe eines Mobilfunkgerätes bei Abschluss eines Mobilfunk 1008. Ausblick 101Literaturverzeichnis 103Verzeichnis der Rechtsquellen 107Stichwortverzeichnis 117

Über Autor(innen)

Brigitte Reithmayer ist Mitarbeiterin in der Steuerabteilung eines großen Telekommunikationsunternehmens. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich der Umsatzsteuer.