Raum Betroffenenschutz durch Verfahren bei Big Data und KI

Begrenzung von Big Data-Anwendung und KI durch rechtliche Vorgaben
1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-8005-9769-7
Verlag: Fachmedien Recht und Wirtschaft
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark

E-Book, Deutsch, 551 Seiten

Reihe: Datenschutzberater

Das Werk untersucht, ob Big Data-Anwendungen und Künstliche Intelligenz (KI) durch rechtliche Vorgaben begrenzt werden können. Ausgehend von der Klärung, was unter Big Data und KI zu verstehen ist, werden beispielhaft einige Anwendungen betrachtet, in denen diese Techniken eingesetzt werden. Sowohl im internationalen als auch im nationalen Bereich gibt es bereits eine ganze Reihe von Regelungen zu Big Data- und KI-Anwendungen, die beispielhaft beleuchtet werden. Ein erster Schwerpunkt liegt dabei auf der DSGVO sowie den in neuester Zeit von der EU erlassenen Rechtsakten aufgrund der Datenstrategie 2020. Spezielle Big Data-Anwendungen im öffentlichen und privaten Bereich werden untersucht. Dabei reicht die Spanne von Anwendungen im Bewerbungsverfahren über das Finanz- und Versicherungswesen und bis zum öffentlichen Sicherheitsrecht. Die Nutzung von Big Data- und KI-Anwendungen im Polizeirecht, bei der Forschung und im Reiseverkehr werden besonders betrachtet. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Beeinflussung von Verfahrensrecht auf die Nutzung von Big Data- und KI-Anwendungen. Dazu wird als Maßstab die DSGVO angelegt. Für Bereiche, in denen keine rechtlichen Regelungen existieren, wird eine Begleitung durch Ethikräte und -kommissionen vorgesehen. Abschließend werden aktuelle gesetzliche Entwicklungen in der EU, den USA, Kanada und China aufgezeigt und die regulativen Herausforderungen für die Normierung von Big Data- und KI-Anwendungen untersucht.

MinR a.D. Dr. Bertram Raum ist Rechtsanwalt. Er berät internationale und nationale Unternehmen sowie Forschungsgremien in rechtlichen Fragen des Datenschutzrechts. Er ist zudem auf die Bereiche des Sozialdatenschutzes und des Datenschutzrechts im Gesundheitswesen spezialisiert.

Zielgruppe

Unternehmensjuristen im Datenschutz und Compliance; Rechtsanwälte, die im Bereich Datenschutz beraten; (interne wie externe) Datenschutzbeauftragte

Autoren/Hrsg.

Raum, Bertram

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht

Leseproben

Abkürzungsverzeichnis

45 CFR

Code of Federal Regulations Title 45. Public Welfare, abrufbar unter https://www.ecfr.gov/current/title-45/subtitle-A/subchapter-A/part-46?toc=1 (Abruf 25.8.2024)

ABIDA

Assessing Big Data – interdisziplinäres Forschungsprojekt zu den gesellschaftlichen Aspekten von Big Data

ABI. EG

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften (zitiert: ABl. EG Nr. ... v. ... S. ...)

ABI. EU

Amtsblatt der Europäischen Union (zitiert: ABl. EU Nr. ... v. ... S. ...)

AEUV	Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

API	Application Programming Interface (Schnittstelle zur Programmierung von Anwendungen)

APuZ	Aus Politik und Zeitgeschichte (Zeitschrift)

BA	Bundesagentur für Arbeit

BaFin

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

BfDI	Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

BITKOM

Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien

BKrebsRG

Bundeskrebsregistergesetz vom 11.11.1994, BGBl. I, S. 3351

BMDV	Bundesministerium für Digitales und Verkehr (seit 2021)

BMVI	Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (2013–2021)

BQS	BQS Institut für Qualität und Patientensicherheit GmbH

BStU	Der Bundesbeauftragte für die Unterlagen der Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik

BT-Drs.

Bundestags-Drucksache

BVGÄndG

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Gesetze v. 17.7.2017, BGBl. I S. 2541 (2564)

BZSt	Bundeszentralamt für Steuern

CDC	United States Centers for Disease Control and Prevention (nationale Gesundheitsbehörde der USA)

CEN	Europäische Komitee für Normung (CEN -französisch: Comité Européen de Normalisation)

CEO	Chief Executive Officer

Datenschutzkonvention

Übereinkommen zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten (Konvention Nr. 108) des Europarates vom 28. Januar 1981

DÄBl.

Deutsches Ärzteblatt

ders.

derselbe

DHS	Department of Homeland Security (US-amerikanisches Heimatschutzministerium)

DIW Berlin

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung e.V.

DLR	Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V.

DMA	Digital Markets Act

DPOLBI

Deutsches Polizeiblatt (Zeitschrift)

DSA	Digital Service Act

DSFA	Datenschutz-Folgenabschätzung

DSK	Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder

DSM-RL

Richtlinie (EU) 2019/790 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 17.4.2019 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt und zur Änderung der Richtlinien 96/9/EG und 2001/29/EG (ABl. 2019 L 130 S. 92). DSM-RL nach der englischen Kurzform »Directive on Copyright in the Digital Single Market«.

DSRITB

Tagungsband der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik

DS-RL 1995

Datenschutz-Richtlinie vom 24.10.1995, ABI. EU Nr. L 281 vom 23.11.1995 S. 31

EDHS-VO(-Vorschlag)

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Raum für Gesundheitsdaten v. 3.5.2022, Com(2022) 197 final

EDPS	European Data Protection Supervisor – Europäischer Datenschutzbeauftragter

EDSA	Europäischer Datenschutzausschuss

EEAS	European External Action Service – Europäischer Auswärtiger Dienst

EG-Kom

Kommission der Europäischen Gemeinschaften

EJHG	European Journal of Human Genetics

ePrivacy-RL

Richtlinie 2002/58/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12.7.2002 über die Verarbeitung personenbezogener Daten und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation (Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation), ABl. EG 2002 Nr. L 201 v. 31.7.2002 S. 37

ErwGr

Erwägungsgrund

EU-Kom

Kommission der Europäischen Union

EU-Parl-GO

Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments, abrufbar unter https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/RULES-9-2023-11-01-TOC_DE.html (Abruf 25.8.2024)

EU-Rat

Rat der Europäischen Union

EURODAC-VO (2000)

Verordnung (EG) Nr. 2725/2000 des Rates v. 11.12.2000 über die Einrichtung von „Eurodac“ für den Vergleich von Fingerabdrücken zum Zwecke der effektiven Anwendung des Dubliner Übereinkommens, ABl. EG 2000 Nr. L 316 v. 15.12.2000 S. 1

EURODAC-VO (2013 I)

Verordnung (EU) Nr. 603/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.6.2013 über die Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist und über der Gefahrenabwehr und Strafverfolgung dienende Anträge der Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten und Europols auf den Abgleich mit Eurodac-Daten sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (Neufassung), ABl. EU Nr. L 180 v. 29.6.2013 S. 1

EURODAC-VO (2013 II)

Verordnung (EU) Nr. 604/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 26.6.2013 zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist (Neufassung), ABl. EU Nr. L 180 v. 29.6.2013 S. 31

Europol-VO

Verordnung (EU) 2016/794 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 11.5.2016 über die Agentur der Europäischen Union für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Strafverfolgung (Europol) und zur Ersetzung und Aufhebung der Beschlüsse 2009/371/JI, 2009/934/JI, 2009/935/JI, 2009/936/JI und 2009/968/JI des Rates, ABl. EU Nr. L 135/53 v. 24.5.2016, zuletzt geändert durch Verordnung 2022/991 des Europäischen Parlaments und des Rates v. 8.6.2022, ABl. EU Nr. L 169 v. 27.6.2022 S. 1

EUV	Vertrag über die Europäische Union

FlugDaG

Gesetz über die Verarbeitung von Fluggastdaten zur Umsetzung der RL (EU) 2016/681 (Fluggastdatengesetz – FlugDaG) vom 6.6.2017, BGBl. I S. 1484

FAZ	Frankfurter Allgemeine Zeitung

FFD-VO

VO (EU) 2018/1807 des Europäischen Parlaments und des Rates über offene Daten und die Weiterverwendung von Informationen des öffentlichen Sektors v. 14.11.2018, ABl.EU Nr. L 303 v. 28.11.2018 S. 59 (Free-Flow-of-Data-VO)

Fsn.

Fußnummer

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Über Autor(innen)

MinR a.D. Dr. Bertram Raum ist Rechtsanwalt. Er berät internationale und nationale Unternehmen sowie Forschungsgremien in rechtlichen Fragen des Datenschutzrechts. Er ist zudem auf die Bereiche des Sozialdatenschutzes und des Datenschutzrechts im Gesundheitswesen spezialisiert.