Buch, Deutsch, 394 Seiten, Format (B × H): 205 mm x 144 mm, Gewicht: 470 g
Buch, Deutsch, 394 Seiten, Format (B × H): 205 mm x 144 mm, Gewicht: 470 g
Reihe: Schriftenreihe Polizei & Wissenschaft
ISBN: 978-3-86676-955-7
Verlag: Verlag f. Polizeiwissens.
Transparenz gilt als zentrale Voraussetzung rechtsstaatlichen Handelns – doch wie konsequent wird sie im Bereich polizeilichen Handelns verwirklicht? Diese Untersuchung widmet sich der zentralen Frage, welche Rolle Transparenz in der Organisation Polizei spielt und spielen sollte.
Im Allgemeinen Teil entwickelt der Autor eine dogmatisch fundierte, insbesondere verfassungsrechtliche Begründung für die Notwendigkeit transparenten staatlichen – und speziell polizeilichen – Handelns. Die Analyse beleuchtet dabei auch strukturelle Herausforderungen, etwa institutionelle Abschirmungstendenzen und die besondere Grundrechtsrelevanz polizeilichen Handelns.
Im Besonderen Teil erfolgt eine kritische Prüfung der Vorschriften, die als Instrumente zur Förderung von Transparenz geschaffen wurden oder deren Einführung gefordert wird. Die Bewertung erfolgt anhand des zuvor entwickelten Maßstabs, wobei auch empirische Erkenntnisse einbezogen werden.
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EINLEITUNG
A) UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
B) GANG DER UNTERSUCHUNG UND BEGRENZUNG
ALLGEMEINER TEIL: TRANSPARENZ ALS VERFASSUNGSGEBOT
A) TRANSPARENZ ALS BEGRIFF
I. DEFINITION
II. VERHÄLTNIS UND ABGRENZUNG DER BEGRIFFE TRANSPARENZ, KONTROLLE, ÖFFENTLICH(KEIT) UND PUBLIZITÄT
III. FORMEN DER TRANSPARENZ POLIZEILICHEN HANDELNS
IV. TRANSPARENZ IN ANDEREN RECHTSGEBIETEN
V. TRANSPARENZ IM AUSLAND
VI. KURZER ABRISS DER GESCHICHTE DER VERWALTUNGSTRANSPARENZ
VII. ZWISCHENERGEBNIS
B) TRANSPARENZGEBOT
I. SPANNUNGSVERHÄLTNIS ZWISCHEN INSTRUMENTALISIERUNG DER STAATSTRUKTURPRINZIPIEN UND LEBLOSER VERFASSUNG
II. ALLGEMEINES ÖFFENTLICHKEITSPRINZIP
III. DEMOKRATIEPRINZIP
IV. RECHTSSTAATSGEBOT, INSBESONDERE RECHTSSCHUTZGARANTIE
V. GRUNDRECHTSSCHUTZ DURCH VERFAHREN UND GESETZGEBERISCHE BEOBACHTUNGSPFLICHT
VI. INFORMATIONSFREIHEIT, ART. 5 ABS. 1 S. 1 GG
VII. TRANSPARENZ IN DER RECHTSPRECHUNG U.A. DES BUNDESVERFASSUNGSGERICHTS
VIII. SONSTIGE GRUNDSÄTZE UND MAXIMEN
IX. ZWISCHENERGEBNIS
C) GRENZEN UND DIMENSIONEN DER TRANSPARENZPFLICHT
I. GEHEIMHALTUNGSGRÜNDE DE LEGE LATA UND IHRE SYSTEMATISIERUNG
II. KENNTNIS DER KONKRETEN AMTSPERSON UND ENTGEGENSTEHENDE RECHTSGÜTER
D) ZUSAMMENFASSUNG ALLGEMEINER TEIL
BESONDERER TEIL: KONKRETE TRANSPARENZINSTRUMENTE IN BEZUG AUF
POLIZEILICHES HANDELN
A) TRANSPARENZINSTRUMENTE
B) TRANSPARENZ DURCH OFFENBARUNGSPFLICHTEN UND INNERBEHÖRDLICHE INSTRUMENTE
II. DIE VERSAMMLUNGSRECHTLICHE LEGITIMATIONSPFLICHT
III. DIE KENNZEICHNUNGSPFLICHT
IV. INFORMATIONS-, MITTEILUNGS-, BEGRÜNDUNGS- UND BELEHRUNGSPFLICHTEN BEI OFFENEN MAßNAHMEN
V. BENACHRICHTIGUNGSPFLICHT BEI HEIMLICHEN MAßNAHMEN
C) TRANSPARENZ DURCH BETROFFENE
I. AUSKUNFTSRECHTE IN POLIZEIGESETZEN
II. VERLANGEN NACH SCHRIFTLICHER BESTÄTIGUNG, § 37 ABS. 2 S. 2 VWVFG BUND
III. INFORMATIONSMÖGLICHKEITEN DURCH INFORMATIONSFREIHEITS- UND TRANSPARENZGESETZE
WESENTLICHE ERGEBNISSE
LITERATURVERZEICHNIS
