Rathkolb Die paradoxe Republik
1. Auflage 2015
ISBN: 978-3-552-05731-9
Verlag: Zsolnay, Paul
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
Österreich 1945 bis 2025
E-Book, Deutsch, 496 Seiten
ISBN: 978-3-552-05731-9
Verlag: Zsolnay, Paul
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
Achtzig Jahre Kriegsende, siebzig Jahre Staatsvertrag, dreißig Jahre EU-Mitgliedschaft: Oliver Rathkolbs »Standardwerk zur Geschichte Österreichs« (Die Zeit) in einer aktualisierten Fassung. Vom »Bollwerk des Deutschtums im Osten« über die »Brücke zwischen den Blöcken« zur »Insel der Seligen« und zum EU-Mitglied: Die Bilder, in denen sich Österreich in den vergangenen Jahrzehnten spiegelte, haben sich gewandelt. Geblieben ist die merkwürdige Gleichzeitigkeit von Größenwahn und Minderwertigkeitskomplex. Geblieben sind auch die Paradoxien: ein neutrales Land, dessen Westbindung außer Frage steht; ein Land, das sich demokratisch nennt, in dem wesentliche Entscheidungen aber nach wie vor außerhalb des Parlaments getroffen werden.
Oliver Rathkolb, geboren 1955, war von 2008 bis 2024 Professor für Zeitgeschichte an der Universität Wien und ist Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des Hauses der Europäischen Geschichte in Brüssel und Leiter des Wiener Instituts für Kultur- und Zeitgeschichte (VICCA). Zahlreiche Veröffentlichungen. Für Die paradoxe Republik wurde er 2005 mit dem Donauland-Sachbuchpreis und dem Bruno-Kreisky-Preis für das politische Buch ausgezeichnet. 2025 erscheint die erweiterte Neuausgabe von »Die paradoxe Republik. Österreich 1945 bis 2025«.
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Die österreichische Form von kontrollierter Demokratie, gekennzeichnet durch zwei große und dominante Parteienblöcke sowie die Sozialpartnerschaft und als Proporz- beziehungsweise Konkordanzdemokratie definiert, war sicherlich ein Sonderfall einer generell in Europa nach 1945 eher eingeschränkten Demokratieentwicklung; manche sprachen in überzogener Polemik bereits von Demo-kratur.
Doch diese Entwicklung hatte ihre Gründe. Im kollektiven Selbstverständnis der Österreicher/innen war die Zweite Republik als bewusster Gegensatz zur konflikt- und gewaltorientierten Ersten Republik konstruiert worden, und die Zusammenarbeit der großen politischen Blöcke war bis in die 1950er Jahre auch positiv besetzt.40 Erst in den 1960er Jahren regte sich zunehmend breiterer Widerstand gegen die Große Koalition von ÖVP und SPÖ, in den 1980er Jahren dann auch gegen die Sozialpartnerschaft. Dabei stellt sich allerdings die Frage, inwieweit mit diesem allmählichen Aufbrechen autoritärer Entscheidungsstrukturen auch offene und fortschrittliche demokratiepolitische Einstellungen des Souveräns der parlamentarischen Demokratie – des Wählers und der Wählerin – verbunden sind. Eine heikle Frage, vor der die Politikwissenschaft eher zurückschreckt.41 Zwar untersucht sie den sozioökonomischen Wertewandel sowie die Lagerentwicklungen im Rechts-Links-Mitte-Schema der Parteienlandschaft, autoritäre Grundeinstellungen der Wähler jedoch werden in unpräzisen Werttypologien versteckt.42
Wie kann das Syndrom der autoritären Einstellung beim Souverän Wähler/Wählerin für das 20. Jahrhundert definiert werden? In den ersten Jahren nach 1945 entwickelte eine Gruppe von Sozialwissenschaftlern – Max Horkheimer, die österreichische Exilantin Else Frenkel-Brunswick, Daniel Levinson und Nevitt Sanford – unter der Leitung von Theodor W. Adorno an der University of California in Berkeley dazu ein Analyse- und Fragebogenmodell.43 Zentral dabei ist die Adorno-Autoritäts-Skala (F-Skala). Die Berkeley-Gruppe versuchte, anhand von differenzierten Meinungsbefragungen einer weißen, urbanen Population in den USA latenten Autoritarismus zu messen, ihrer Ansicht nach die Basis für die Massenmobilisierung durch den Nationalsozialismus, aber auch andere faschistische Strömungen und in letzter Konsequenz Grundlage für den Holocaust.
Die autoritäre Persönlichkeit
Unter autoritärer Persönlichkeit verstehe ich in Anlehnung an diese Untersuchungen einen Typus, der sich anhand mehrerer Einstellungsmuster folgendermaßen beschreiben lässt:
Normenkonventionell: Gehorsam und absoluter Respekt gegenüber Autoritäten stehen hier im Vordergrund, wobei strenge Bestrafung bei Normverletzungen ebenfalls Teil dieses Faktors ist. Dazu gehört ein starkes formales Rechtsstaatlichkeitsdenken. Bedeutsam sind auch eine repressive Sexualmoral und der Glaube an die Bedeutung von materiellem Reichtum. Immer wieder entzündet sich dieser Normenkonventionalismus an der Auseinandersetzung über moderne Kunst. Übertriebener Nationalismus ist ebenfalls stark ausgeprägt.
Wunsch nach Macht und Stärke und Ablehnung/Verachtung des Schwachen: Dazu gehören der Ruf nach einem »starken Mann«, die Suche nach Sündenböcken und Feindbildern (Juden, Fremde, Ausländer …), Antisemitismus und Verklärung des Zweiten Weltkriegs. Kennzeichnend ist ein starker Irrationalismus, symbolisiert durch den Glauben an Astrologie oder unsichtbare Mächte. Sozialdarwinismus (»der Tüchtige setzt sich durch«) gedeiht in einer derartigen Umwelt ebenso wie ausgeprägter Militarismus, die beide auch den Alltag und die sozialen Beziehungen prägen. Im Wissenschaftsbereich wird primär die angewandte Forschung als nützlich angesehen, Sozial- und Geisteswissenschaften hingegen gelten als »unnütz« – außer sie dienen, wie häufig die Geschichtswissenschaft, zur Legitimation des herrschenden Systems.
Grundsätzlich sei festgehalten, dass latenter Autoritarismus an sich keineswegs automatisch autoritäre Regierungsformen bedingt, dass also in formal gut funktionierenden Demokratien durchaus starke autoritäre Trends vorhanden sein können. Die USA der 1950er Jahre, auf deren Vorurteilsstrukturen ja diese Meinungsbefragung basiert, sind ein gutes Beispiel für eine derartige Situation. Dies reflektieren beispielsweise die heftigen Auseinandersetzungen um die Aufhebung der Rassensegregation in den 1960er Jahren, die beinahe zu einem neuen Bürgerkrieg im Süden der USA geführt hätten. Gleichzeitig waren aber die US-Demokratie und vor allem eine engagierte zivile Bürgerrechtsbewegung in der Lage, diese autoritäre Entwicklung allmählich zu ändern und ihr politisch entgegenzusteuern.
Welche Einstellung zu den demokratischen Grundwerten, auf denen die Funktion des parlamentarischen Systems der Zweiten Republik beruht, ist nun in den Wertekatalogen der Österreicher und Österreicherinnen vorhanden? Immerhin ist es erst siebzig Jahre her, seit die Alliierten – vor allem die Rote Armee, US-Einheiten und britische Soldaten – sowie vereinzelte österreichische Widerstandsgruppen das NS-Regime zerschlugen. Das nach den ersten Nationalratswahlen vom November 1945 wiederetablierte parlamentarische System war zudem bereits 1933/34 vom Dollfuß-Regime durch Verfassungsbruch völlig zerstört worden. Auch vor 1918 kann keineswegs von einer funktionierenden demokratischen (konstitutionellen) Monarchie gesprochen werden; der eher repräsentative Reichsrat blieb ein Torso, wurde 1914 vertagt und erst 1917 von Kaiser Karl wieder einberufen.
Wer die aus der Monarchie herrührenden Erziehungstraditionen betrachtet, dem wird sofort der stark autoritäre Gehorsams- und Zwangscharakter im gesellschaftlichen Gesamtsystem auffallen. Daran änderten auch – meist auf Wien beschränkte – vereinzelte offenere Erziehungskonzepte der Zwischenkriegszeit wie die Glöckel-Reform nichts (abgesehen von der Ausbildung einer vorerst marginal bleibenden Gegenelite). Das autoritäre Dollfuß-Schuschnigg-Regime zerschlug diesen alternativen und aus heutiger Sicht fortschrittlichen Zugang im Erziehungsbereich. Der Nationalsozialismus besorgte den Rest und nützte die vorhandenen autoritären Traditionen zur totalen gesellschaftlichen Militarisierung. Auch unter dem Primat des politischen und vor allem ökonomischen Wiederaufbaus nach 1945 waren weitere »gehorsame Jahrzehnte« angesagt. Erst in den späten fünfziger Jahren regte sich Widerstand – vor allem in der Jugendkultur –, der in den sechziger Jahren politisch geprägt war, ohne auch nur annähernd die Explosionskraft der Jugend- und Protestbewegungen in Frankreich oder der Bundesrepublik Deutschland zu gewinnen.
Selbst in der Redemokratisierung nach 1945 blieben Diktaturen zugewandte Ideologiemuster latent vorhanden. So testete die US-Besatzungsadministration in ihren Zonen in Wien, Linz und Salzburg im Juni 1948 die »Beliebtheit« des Kommunismus und des Nationalsozialismus. Drei Jahre nach Kriegsende votierten 26,4 Prozent der Befragten in Linz, über 43,2 Prozent in Salzburg und bis zu 35,6 Prozent in Wien offen zugunsten des Nationalsozialismus. Sowohl in Wien als auch in Salzburg bekannten sich knapp über 50 Prozent zu »weder noch«, nur in Linz war das Ergebnis gegen autoritäre Ideologien noch stärker (62,8 Prozent). In einer anderen Befragung sprachen sich 39,3 Prozent für eine Demokratie aus, 23,7 Prozent für eine sozialistische Republik (wobei die meisten darunter eine sozialdemokratisch regierte, antikommunistische Republik verstanden, die US-Befrager hingegen ein kommunistisches Regime), 3,3 Prozent traten für eine Diktatur ein und beachtliche 15,9 Prozent für die Monarchie (bei 17,8 Prozent Enthaltung).44 Auch hier wird also ein latentes autoritäres Potential deutlich, wobei Beobachter wie der Politologe Hans J. Morgenthau in den fünfziger Jahren zusätzlich die autoritären Strukturen der österreichischen Universitäten kritisierten.45 Trotzdem blieb auch er zuversichtlich: Trotz zahlreicher Indizien für »Klerikalismus und korporativstaatliche Traditionen aus dem Ständestaat« verhinderten seiner Ansicht nach die Praxis der »erzwungenen« Großen Koalition und der Zwang der alliierten Administration die Gefahr eines neuerlichen autoritären Kurses.
So stellt sich die Frage, wie die österreichische Gesellschaft diese Transition von autoritär-diktatorischen Regimen hin zu einer Demokratie verarbeitete. Noch 1966 fürchteten manche in der Sozialdemokratie, so Bruno Kreisky, nach dem Ende der Großen Koalition, dass in der ÖVP autoritäre Traditionen durchschlagen könnten, und wollten daher um beinahe jeden politischen Preis die Zusammenarbeit fortsetzen. Was den Parlamentarismus und die Sozialpartnerschaft betraf, sollten diese Befürchtungen jedoch nicht zutreffen: Die ÖVP-Alleinregierung Klaus stellte das System des informellen Interessen- und Konfliktausgleichs im Rahmen der Sozialpartnerschaft ebenso wenig in Frage, wie es später die sozialistischen Alleinregierungen Kreiskys taten. Dieser Bereich blieb tabu, und die entsprechenden Kommunikationskanäle zwischen einer kleinen Gruppe von Entscheidungsträgern blieben intakt, ja sie wurden sogar noch ausgebaut. Grundsätzlich wird sogar der Eindruck vermittelt, dass im politischen Alltag – abgesehen von temporären ideologischen Meinungsverschiedenheiten – die Sozialpartnerschaft während der Alleinregierungen an Bedeutung noch zunahm.
Ende der sechziger Jahre gab es in Österreich eine offene, vor allem von der oppositionellen SPÖ und konservativen beziehungsweise unabhängigen Medien und Experten getragene Demokratiereform-Debatte.46 Auch hier ging es eher um Verbesserungen...
