E-Book, Deutsch, 208 Seiten
Reihe: Auf dem Punkt
Rabinovich / Androsch Israel und der Nahe Osten
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-7106-0890-2
Verlag: Brandstätter Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
E-Book, Deutsch, 208 Seiten
Reihe: Auf dem Punkt
ISBN: 978-3-7106-0890-2
Verlag: Brandstätter Verlag
Format: EPUB
Kopierschutz: 6 - ePub Watermark
Aus der Reihe AUF DEM PUNKT
Inmitten der besorgniserregenden Spannungen im Nahen Osten liefert Itamar Rabinovich eine einzigartige Insider-Analyse des Nahostkonflikts, der vergangenen und möglicher künftiger Friedensprozesse. Er analysiert die arabisch-israelischen Beziehungen über den Palästina-Konflikt hinaus im größeren Kontext der regionalen und internationalen Politik, von der Rolle des Irans, Syriens und der Türkei bis zu jener der USA und Chinas.
Wer die historischen Wurzeln und komplexen Dynamiken des Nahostkonflikts – von der Gründung Israels über die Abraham-Abkommen und den Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 bis zu den aktuellen Geschehnissen – und die Risiken eines möglichen Kriegs verstehen will, kommt an dieser unverzichtbaren Orientierungshilfe nicht vorbei.
Weitere Infos & Material
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Das Auf und Ab des Nahostfriedensprozesses2
Madrid und Oslo: Hoffnungsvolle Jahre
Im Nachgang der Madrider Konferenz begannen drei arabische und israelische Teams die Verhandlungen, die im Gebäude des Außenministeriums in Washington stattfanden: israelisch-syrisch, israelisch-libanesisch und eine gemeinsame jordanisch-palästinensische Delegation mit ihrem israelischen Gegenüber. Der Anfang war nicht allzu vielversprechend. Syrien, die Palästinenser und die israelische Regierung unter Premier Jitzchak Schamir standen dem gesamten Prozess reserviert gegenüber. Es brauchte die israelischen Wahlen im Jahr 1992 und die Formierung der Rabin-Regierung, um neues Leben in die Washingtoner Gespräche zu hauchen. Dennoch brachte auch dieses »neue Leben« keinen Durchbruch. Ein solcher konnte nur aufseiten der Syrer oder Palästinenser erwartet werden. Der Libanon wurde von Syrien dominiert, während Jordanien als konservative Monarchie nicht den ersten Schritt unternehmen konnte. Syriens Position war problematisch, denn das Land debattierte, dass es zwar prinzipiell dem Frieden gegenüber positiv gestimmt sei, jenen aber nicht näher definieren wollte, bevor es ein restloses Zugeständnis von Israel hatte, dass es die Golanhöhen vollständig verlassen würde. Israel vertrat jedoch die Position, dass Verhandlungen nicht an der Untergrenze beginnen würden und dass das Ausmaß des Rückzugs nicht gleich zu Anfang festgelegt werden würde. Die Palästinenser wurden von einer Gruppe örtlicher Anführer vertreten, die wiederum ihre Anweisungen von den Oberen der PLO in Tunis erhielt. Und daher brachten die sogenannten Washington Talks zwar ein wenig Fortschritt, aber entwickelten sich im späteren 1992 und in der ersten Hälfte 1993 ohne einen Durchbruch. Parallel dazu etablierten sich bilaterale Nahost-Verhandlung in Oslo, die, im Gegensatz zu diversen anderen bilateralen Gesprächen, Früchte trugen. Die palästinensische Delegation in Oslo war von der PLO legitimiert worden, während die israelische Delegation vom stellvertretenden Außenminister Jossi Beilin angestoßen, dann vom Außenminister Schimon Peres übernommen und letztlich (widerwillig) vom Premier Jitzchak Rabin unterstützt wurde. Beide Seiten befanden sich Anfang August nah an einer Einigung. Dies wurde zu einem Wendepunkt. Rabin, der nicht gänzlich glücklich mit der in Oslo Form annehmenden Einigung war, unternahm einen allerletzten Versuch für einen Durchbruch mit Syrien, indem er Anfang August beim US-amerikanischen Außenminister Warren Christopher eine hypothetische Bereitschaft zum vollständigen Rückzug von den Golanhöhen innerhalb von fünf Jahren als Gegenleistung für einen Friedens- und Sicherheitspakt vorlegte, der mit dem 1979 zwischen Israel und Ägypten geschlossenen Frieden vergleichbar sein sollte. Assads Reaktion (prinzipiell positiv, aber getrübt von einer Ablehnung der meisten von Rabins Forderungen) brachte Rabin dazu, die Initiative um Syrien abzubrechen und stattdessen das Oslo-Abkommen zu unterstützen. Dieses wurde dann auch von der Regierung Clintons unterstützt und in einem festlichen Akt auf dem Anwesen des Weißen Hauses im September 1993 unterzeichnet. Das Oslo-Abkommen war eine fünf Jahre lang gültige Zwischenvereinbarung und vor allem eine gegenseitige Akzeptanz zwischen Israel und der PLO: Israel erkannte somit die PLO als legitime Vertretung des palästinensischen Volkes an, während wiederum die PLO somit den Staat Israel anerkannte. Der PLO wurde erlaubt, eine Selbstverwaltung in Gaza sowie in Jericho im Westjordanland zu etablieren. Arafat durfte aus dem Exil in Tunis nach Gaza zurückkehren, zusammen mit seinen Kämpfern, die dann als paramilitärische Kraft agieren würden. Die PLO verpflichtete sich zu einem Ende des Terrorismus und zu einer Bekämpfung jeder terroristischen Initiative gegen Israel aus dem von ihr kontrollierten Gebiet. Dem ursprünglichen Oslo-Abkommen sollte ein zweites Abkommen folgen, das die palästinensische Selbstverwaltung in Teilen im Westjordanland festschrieb. Dann sollten fünf Jahre nach der Unterzeichnung des Abkommens die Verhandlungen für eine Vereinbarung um den Endstatus begonnen werden. Die Oslo-Abkommen stießen auf beiden Seiten auf Kritik. In Israel verurteilten der rechte Flügel unter der Führung des Oppositionsführers Benjamin Netanjahu und die Siedlerbewegung den Vorschlag als Verrat. Es war für sie ziemlich einfach, den Handschlag zwischen Rabin und Arafat über die Kredite des Weißen Hauses zu kritisieren, da Rabin vor nicht allzu langer Zeit noch sowohl die PLO als auch Arafat angeprangert hatte. Auf palästinensischer Seite argumentierten Teile der PLO und andere, Arafat habe sich verkauft, indem er zu einem Kompromiss über einen kleinen Teil des historischen Palästinas bereit gewesen sei. In Israel kam es zu massiven, von der Rechten organisierten Demonstrationen, und im Februar 1994 verübte Baruch Goldstein, ein radikaler Siedler, in der Stadt Hebron ein Massaker an Palästinensern. Kurz darauf begann die Hamas, die von Iran und Syrien unterstützte islamische Widerstandsbewegung, mit einer Reihe von Terroranschlägen in Israel, vor allem mit Selbstmordattentaten in Bussen und an öffentlichen Orten. Diese Terroranschläge spielten eine wichtige Rolle bei der Ablehnung der Oslo-Abkommen durch einen großen Teil der israelischen Öffentlichkeit. Rabin war jedoch entschlossen, weiterzumachen, und im September 1995 unterzeichneten sowohl Israel als auch die PLO das Oslo-II-Abkommen, das Westjordanland in drei Gebiete aufteilend: Gebiet A unter vollständiger palästinensischer Kontrolle, Gebiet B unter administrativer palästinensischer Kontrolle sowie israelischer Sicherheitsverantwortung und Gebiet C unter israelischer Kontrolle. Die Unterzeichnung von Oslo II stieß in Israel auf heftigen innenpolitischen Widerstand und wurde in der Knesset, dem israelischen Parlament, nur mit einer äußerst knappen Mehrheit angenommen. Israel begann mit der Umsetzung von Oslo II, indem es sich schrittweise aus einer Reihe von Städten im Westjordanland zurückzog, die dann unter die Kontrolle der neu gegründeten Palästinensischen Autonomiebehörde fielen. Die Unterzeichnung der Oslo-Abkommen hatte massive Auswirkungen auf den Nahen Osten und darüber hinaus. Gleichzeitig wurden die israelisch-syrischen Verhandlungen fortgesetzt. Sie brachten einige Fortschritte und gipfelten in den Treffen 1994/95 zwischen dem Stabschef der syrischen Armee sowie seinen beiden israelischen Gesprächspartnern, um die Einrichtung eines Sicherheitsregimes als Teil eines möglichen Friedensabkommens zu erörtern. Dennoch konnte aber kein Durchbruch erzielt werden. Die Unterzeichnung der Oslo-Abkommen hatte massive Auswirkungen auf den Nahen Osten und darüber hinaus. Wenn der israelischpalästinensische Teil als Kern des arabisch-israelischen Konflikts verstanden wurde, dann wurde die Unterzeichnung der Oslo-Abkommen als Schlüssel zur Lösung des erweiterten arabischisraelischen Konflikts angesehen. Unmittelbar danach beschloss Jordanien, seinen eigenen Friedensvertrag mit Israel zu unterzeichnen. Der jordanische König Hussein war mit den Oslo-Abkommen als solchen unzufrieden, aber verstand, dass deren Unterzeichnung die Spielregeln im Dreieck zwischen Israel, Jordanien und Palästina veränderte. Er beschloss daher, seine stillschweigenden Beziehungen zu Israel in einen offenen und umfassenden Frieden umzuwandeln, der im Oktober 1994 unterzeichnet wurde. Jordanien war damit nach Ägypten der zweite arabische Staat, der Frieden mit Israel schloss. Es folgte ein Normalisierungsprozess zwischen Israel und Teilen der arabischen Welt. Mehrere arabische Länder nahmen volle oder halbdiplomatische Beziehungen zu Israel auf, und es fanden drei regionale Wirtschaftskonferenzen statt, an denen sowohl Araber als auch Israelis teilnahmen. Dies stellte den Höhepunkt des Friedensprozesses dar und führte zu einer hoffnungsvollen Stimmung, dass der arabisch-israelischen Konflikt endlich beigelegt werden könnte. Doch dieser Optimismus hielt nicht lange an, und es kam in der zweiten Jahreshälfte 1995 zu einer Reihe negativer Entwicklungen, allen voran der Ermordung Jitzchak Rabins durch einen rechtsgerichteten Fanatiker am 4. November 1995. Rabins Nachfolger wurde sein langjähriger Partner und Rivale Schimon Peres, der eine vorgezogene Wahl hätte abhalten und wahrscheinlich mit großer Mehrheit gewählt werden können, aber nicht als Rabins Rächer, sondern aus eigener Kraft gewinnen wollte. Er beschloss daher, die Wahlen planmäßig im November 1996 abhalten zu lassen. Er wollte sich selbst profilieren und brach daher die Verhandlungen mit den Palästinensern ab, um stattdessen einen raschen Abschluss mit Syrien zu erzielen. Es fanden Anfang 1996 mehrere Verhandlungsrunden zwischen Israel und Syrien statt, aber Peres fand heraus, dass ein schneller Frieden mit Assad...
