Die Struktur der Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen im Spannungsfeld zwischen Schiedsverfahrensrecht, Kartellrecht und allgemeinem Zivilrecht

Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis des § 1034 Abs. 2 ZPO zur Inhaltskontrolle von Schiedsvereinbarungen.
1. Auflage 2021
ISBN: 978-3-428-18090-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 274, 373 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 560 g

Reihe: Schriften zum Prozessrecht

Die Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen steht seit jeher in einem Spannungsfeld verschiedener Regelungsbereiche. Mit den Pechstein-Entscheidungen ist auch das Kartellrecht in dieses Spannungsfeld eingetreten. Die den Entscheidungen im Kern zugrundeliegenden Fragen waren hingegen nicht neu: Wirksamkeit von Schiedsvereinbarungen in Situationen starken Ungleichgewichts und Auswirkungen einer unfairen Besetzungsvereinbarung auf die Schiedsvereinbarung. Für letztere Frage hält § 1034 Abs. 2 ZPO sogar eine Reglung bereit. Neu war dagegen der Prüfungsmaßstab des § 19 GWB.

Die Arbeit nimmt die Pechstein-Entscheidungen zum Anlass, sich grundlegend mit der Struktur der Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen unter besonderer Berücksichtigung der in der Rechtssache Pechstein aufgeworfenen Fragen zu befassen. Dabei ordnet sie die Probleme dogmatisch ein und löst das insbesondere zu § 1034 Abs. 2 ZPO bestehende Spannungsverhältnis der relevanten Regelungsbereiche auf.

Autoren/Hrsg.

Pipoh, Kay Eric

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Wirtschaftsrecht Gewerblicher Rechtsschutz Wettbewerbs- und Kartellrecht, Werberecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht Schiedsverfahrensrecht, FamFG (vormals: FGG)
• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht

Inhaltsverzeichnis

Einleitung
1. Ausgangspunkt und Anlass der Arbeit
Die Rechtssache Pechstein: Zusammenfassung – Untersuchungsgegenstand
2. Die Entwicklung der Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen durch das SchiedsVfG
Materielle Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen unter altem Schiedsverfahrensrecht: § 1025 Abs. 2 ZPO a.F. – Auswirkungen des SchiedsVfG auf die materielle Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen
3. Die Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen nach geltendem Recht
Allgemeine Überlegungen zur Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen – Abschlusskontrolle von Schiedsvereinbarungen unter geltendem Schiedsverfahrensrecht – Inhaltskontrolle von Schiedsvereinbarungen unter geltendem Schiedsverfahrensrecht
4. Die Auswirkungen des § 1034 Abs. 2 ZPO auf die Inhaltskontrolle von Schiedsvereinbarungen
Tatbestand und Umfang des § 1034 Abs. 2 ZPO – Das Vorliegen 'echter Schiedsgerichtsbarkeit' als Anwendungsvoraussetzung des § 1034 Abs. 2 ZPO und die Auswirkungen der Norm auf diesen Begriff – Das Verhältnis des § 1034 Abs. 2 ZPO zu den Regeln der Inhaltskontrolle
5. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Kay Pipoh studierte von 2008 bis 2014 Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld und der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Nach Abschluss des Studiums war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht sowie deutsches und internationales Unternehmens, Wirtschafts- und Kartellrecht von Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf tätig. Im Juni 2020 wurde er dort mit einer Arbeit zur Struktur der Wirksamkeitskontrolle von Schiedsvereinbarungen promoviert. Seinen juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte er von 2018 bis 2020 im OLG-Bezirk Düsseldorf. Heute ist Kay Pipoh als Rechtsanwalt in Düsseldorf tätig.

From 2008 to 2014, Kay Pipoh studied law at the University of Bielefeld and the Heinrich Heine University Düsseldorf. In his subsequent doctorate, he focused on the validity control of arbitration agreements. During this time, Kay Pipoh worked at the Chair of Private Law, German and International Business Law (Prof. Dr. Christian Kersting, LL.M. (Yale)) in Düsseldorf. He accomplished his legal clerkship at the Higher Regional Court of Düsseldorf from 2018 to 2020. Today, Kay Pipoh works as an attorney in Düsseldorf.