Pernak Richter als "Religionswächter"? Zur gerichtlichen Überprüfbarkeit eines Glaubenswechsels.

Asylverfahren von Konvertiten in Deutschland und Großbritannien im Vergleich
1. Auflage 2018
ISBN: 978-3-428-55547-5
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 5, 181 Seiten

Reihe: Studien zum vergleichenden Öffentlichen Recht / Studies in Comparative Public Law

Das Völkerrecht kennt keinen Anspruch auf Asyl. Auch die Religionsfreiheit im umfassenden Sinne, unter Einschluss ihrer negativen Ausprägung und des Rechts auf freien Religionswechsel, ist bislang kein universell anerkanntes Menschenrecht. Das weitgehend harmonisierte europäische Flüchtlingsrecht wurde seitens der deutschen Rechtsprechung nur zögerlich umgesetzt. Dem Europäischen Gerichtshof folgend steht nun auch für das Bundesverwaltungsgericht die religiöse Identität des Betroffenen im Mittelpunkt. Das religiös bedingte, verfolgungsauslösende Verhalten muss für den Einzelnen – nach seinem Glaubensverständnis – identitätsprägend sein. Der mitgliedschaftsrechtlichen Entscheidung einer Religionsgesellschaft kommt allenfalls indizielle Bedeutung zu. Der Autor leitet aus Grundsatzentscheidungen des britischen Supreme Court zur Verfolgung wegen der sexuellen Orientierung und der politischen Meinung ab, dass die Inanspruchnahme der negativen Religionsfreiheit – die Konfessionsfreiheit als 'westlich geprägter Lebensstil' – gleichermaßen identitätsprägend und in Herkunftsländern mit strikter Staatsreligion ebenso verfolgungsträchtig wie ein Religionswechsel sein kann.

Autoren/Hrsg.

Pernak, Benjamin

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Sicherheitsrecht Ausländerrecht, Asylrecht, Flüchtlingsrecht
• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staat und Kirche, Religions- und Kirchenrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einführung

Die Gretchenfrage im Asylprozess – Gegenstand und Ziel der Arbeit – Gang der Untersuchung

B. Völker- und europarechtliche Parameter

Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Völkerrecht – Die Konversionsüberprüfung im Asylprozess und das Europarecht

C. Asylgewährung für Konvertiten in Deutschland

Konvertiten als 'politisch Verfolgte' und anerkannte Flüchtlinge – Aufklärung und Würdigung des Sachverhalts – grundsätzliche Probleme – Die rechtliche Prüfung der Asylgesuche von Konvertiten im Detail – Auswirkungen des Art. 4 GG sowie des Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 ff. WRV

D. Asylgewährung für Konvertiten in Großbritannien

Die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur Entscheidung HJ (Iran) des Supreme Court im Jahr 2010 – Entwicklung der Rechtsprechung seit HJ (Iran)

E. Vergleichende Auswertung, Ergebnis der Untersuchung

Gesamtbetrachtung beider Staaten – Parallelen und Widersprüche – Schlussbemerkung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Rechtsprechungs- und Entscheidungsverzeichnis

Stichwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Benjamin Pernak studierte Rechtswissenschaft mit einem Schwerpunkt im Völker- und Europarecht an der Juristenfakultät der Universität Leipzig. Nach dem ersten Staatsexamen schloss sich ein LL.M.-Studium an der University of Edinburgh an. Dem folgte eine Tätigkeit als Doktorand und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Leipziger Juristenfakultät am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, Verfassungsgeschichte und Staatskirchenrecht bei Prof. Dr. Jochen Rozek. Seit dem Abschluss des Rechtsreferendariats ist der Verfasser als Referent in der Landesverwaltung tätig.

Benjamin Pernak studied law at the University of Leipzig. After the first state examination, he completed a LL.M.-programme at the University of Edinburgh. He returned to Leipzig and worked as a research assistant and PhD candidate at the Chair for Constitutional and Administrative Law, Constitutional History and State Church Law (Professor Jochen Rozek) at the Faculty of Law. Since completing his traineeship, the author has worked as a councillor in public administration.