Künstliche Intelligenz und Gefährdungshaftung im öffentlichen Recht.

Zur Notwendigkeit der Einführung eines speziellen Gefährdungshaftungstatbestands.
1. Auflage 2023
ISBN: 978-3-428-18865-9
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 50, 266 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 500 g

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft

KI ist eine hoch innovative, aber zugleich risikoreiche Technologie. Aufgrund ihrer Lernfähigkeit und Autonomie sind ihre Entscheidungen aus ex ante Sicht kaum vorhersehbar. Auch aus ex post Perspektive bleibt ein Transparenzdefizit bestehen. Aufgrund der mit dem Einsatz von KI-Systemen verbundenen spezifischen Risiken stellt sich die Frage, ob und inwieweit der Staat gegenüber dem Bürger KI einsetzen darf. Dabei hängt das 'Ob' des hoheitlichen KI-Einsatzes entscheidend von der Reichweite der Haftung des Staates auf Sekundärebene ab. Das überkommene Staatshaftungsrecht bietet hierfür de lege lata keinen ausreichenden Sekundärrechtsschutz. Der hoheitliche KI-Einsatz wäre ohne die Implementierung eines angemessenen Haftungstatbestands auf Sekundärebene verfassungswidrig. Aus diesem Blickwinkel heraus fordert Pauli die Einführung eines speziellen öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftungstatbestands, den sie abschließend in einem konkreten Gesetzgebungsvorschlag ausformt.

Autoren/Hrsg.

Pauli, Laura Katharina

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht, Amtshaftung, VermG, Einigungsfragen
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik Informatik Künstliche Intelligenz
• Mathematik | Informatik EDV | Informatik EDV & Informatik Allgemein Rechtliche Aspekte der EDV

Inhaltsverzeichnis

1. Künstliche Intelligenz als Herausforderung für das öffentliche Haftungsrecht
Untersuchungsgegenstand – Terminologische und technische Grundlagen der künstlichen Intelligenz – Themeneingrenzung – Methodik der Arbeit

2. Historische und dogmatische Herleitung des Instituts der Gefährdungshaftung im bürgerlichen und öffentlichen Recht
Die zivilrechtliche Gefährdungshaftung als Orientierungsmarke – Das Institut der öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftung

3. Notwendigkeit einer öffentlich-rechtlichen Gefährdungshaftung beim hoheitlichen Einsatz von künstlicher Intelligenz
Verfassungsrechtliches Transparenzdefizit auf Primärebene – Künstliche Intelligenz als eigenständiges Haftungssubjekt? – Unzulänglichkeit der tradierten staatshaftungsrechtlichen Institute – Gefährdungshaftung als Lösungsmodell

4. Öffentlich-rechtliche Gefährdungshaftung für den exekutiven Einsatz von KI-Systemen de lege ferenda
Gesetzgebungsvorschlag – Ausblick

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Laura Katharina Pauli studierte Rechtswissenschaften an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Nach ihrem ersten Staatsexamen arbeitete sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, zunächst am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Steuerrecht bei Prof. Dr. Matthias Valta, dann an der Professur für Öffentliches Recht bei Prof. Dr. Lothar Michael. Während ihres Vorbereitungsdienstes war sie von November 2021 bis Oktober 2022 bei dem OLG Düsseldorf im Rahmen eines Pilotprojekts als wissenschaftliche Mitarbeiterin beschäftigt. Seit November 2023 ist sie als Richterin auf Probe im OLG-Bezirk Düsseldorf tätig.

Laura Katharina Pauli studied Law at the University of Dusseldorf. Since passing the first legal examination she works as a research fellow at the University of Dusseldorf, first at the academic chair for public and tax law of Prof. Dr. Matthias Valta, then at the professorship for public public law of Prof. Dr. Lothar Michael. During her traineeship she was employed as a research assistant at the Dusseldorf Higher Regional Court from November 2021 to October 2022 as part of a pilot project. She is currently a probationary judge in the Dusseldorf Higher Regional Court district.