Kindesunterhalt in England

Vom Poor Relief Act 1598 zum Child Support Act 1991
1. Auflage 2013
ISBN: 978-3-412-22212-3
Verlag: Böhlau

Buch, Deutsch, Band Band 018, Teil, 264 Seiten, Format (B × H): 162 mm x 235 mm, Gewicht: 22 g

Reihe: Rechtsgeschichte und Geschlechterforschung

Das Recht des Kindesunterhalts in England ist dem deutschen Recht in einem wesentlichen Punkt überlegen: Betreuungs- und Versorgungsleistungen für Kinder erhalten dort eine geldwerte Dimension, indem sie mit dem Barunterhalt saldiert werden. Eingeschlossen sind dabei nicht nur leibliche Kinder, wie in Deutschland, sondern auch Stiefkinder und nicht leibliche Kinder des gemeinsamen Haushalts. Für diese Besonderheit finden sich in der englischen Rechtstradition beachtliche Grundlagen und Vorbilder: Zunächst war es das Armenhilferecht, das Unterhaltspflichten von Ehemännern gegenüber Stiefkindern vorsah, dann folgte Ende des 19. Jahrhunderts das Familienrecht; im Jahr 1991 schließlich wurde durch den Child Support Act erstmals eine unmittelbare monetäre Verknüpfung von Betreuungs- und Barunterhalt eingeführt. Untrennbar mit dieser Geschichte des Kindesunterhalts von 1598 bis 1991 verbunden ist die ebenfalls von enormen Ungleichbehandlungen geprägte Entwicklung des ehelichen Unterhalts- und Scheidungsrechts mit den Versuchen des Rechts, diese Diskriminierungen abzubauen.

Autoren/Hrsg.

Oldenburger, Marko

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Ausländisches Recht Common Law (UK, USA, Australien u.a.)
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsgeschichte, Recht der Antike

Inhaltsverzeichnis

Inhalt
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Einleitung
Kapitel 1: Asymmetrisches Unterhaltsmodell Deutschlands
Kapitel 2: Teilsymmetrisches Unterhaltsmodell Englands
1. Besonderheiten des behördlichen Berechnungsmodells
2. Vor dem Child Support Act 1991: Forderungen nach Reformen
a. Finer-Report
b. Regierungsstudie Children come first
3. Besonderheiten der Berechnung von Kindesunterhalt nach 1991
a. Einbeziehung von nicht leiblichen Kindern
b. Anrechnung von Betreuungsleistungen auf den Barunterhalt
4. Rechtsgeschichtliche Grundlagen
a. Bastardy Law
b. Poor Law
c. Anglikanisches Kirchenrecht
d. Säkulares Ehe- und Scheidungsrecht
Kapitel 3: Abbau rechtlicher Ungleichheiten zwischen ehelichen und nichtehelichen Kindern
Kapitel 4: Aufbau und Methodik
1. Teil Aktuelles Recht des Kindesunterhalts in England
Kapitel 1: Familiengerichtliche Verfahren
Kapitel 2: Behördliche Verfahren
1. Child Support Act 1991
2. Kosten und Effektivität
3. Child Maintenance and Other Payments Act 2008
4. Berechnung
a. Berechnungsmodelle
b. Betreuung von Kindern im eigenen Haushalt
c. Umgangszeiten
5. Zusammenfassung
2. Teil Kindesunterhalt im Poor Law und Bastardy Law
Kapitel 1: Altes Poor Law
1. Unterhaltspflichten im Familienverbund
2. Besonderheiten für Bastard Children
a. Ausschluss von Unterhaltspflichten leiblicher Väter
b. Alleinige Verantwortlichkeit der Mütter
c. One-person-doctrine: Stiefväter als Unterhaltsschuldner
3. Surrogation von Rechtsverlusten durch Unterhalt
4. Gerichtliche Anordnung von Unterhaltszahlungen
5. Möglichkeiten der Vollstreckung
6. Poor Relief Act 1718
7. Zusammenfassung
Kapitel 2: Neues Poor Law
1. Voraussetzungen für Unterhalt von Bastard Children
2. Der Poor Law Amendment Act 1834 und seine Folgen
a. Poor Law Commissioners
b. Neue Poor Law Unions
c. Zuständigkeit einer Union
d. Einschränkungen bei den Affiliation Orders
aa. Verantwortlichkeiten nicht verheirateter Mütter
bb. Entpflichtung der Putativväter
cc. Funktion des Kindesunterhalts
dd. Schadloshaltung der Gemeinden
e. Gesetzliche Aufnahme von Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern
f. Unterhaltsansprüche einer feme sole
g. Negative Folgen der Indoor-Relief
h. Weitere Einschränkungen gemeindlicher Hilfeleistungen
i. Zusammenfassung
3. Reformen durch den Poor Law Amendment Act 1844
a. Aktivlegitimation von Müttern für Affiliation-Order-Verfahren
b. Gerichtliche Festsetzungsverfahren
aa. Erste Instanz: Justices of the Peace
bb. Rechtsmittel vor den General Quarter Sessions
c. Nicht verheiratete Mütter, feme sole und die unterhaltsrechtlichen Folgen der Heirat
d. Höhe und Dauer von Unterhaltszahlungen
e. Zwangsmaßnahmen bei Verletzung der Unterhaltspflicht
aa. Vorgehen gegenüber verheirateten Vätern
bb. Möglichkeiten der Vollstreckung und Bestrafung
f. Fortwährende Illegitimität nichtehelicher Kinder
g. Zusammenfassung
4. Weitere rechtliche Entwicklung
a. Poor Law Amendment Act 1868
b. Bastardy Laws Amendment Acts 1872 und 1873
c. Criminal Justice Administration Act 1914
d. Royal Commission von 1905
e. National Assistance Act 1948
f. Affiliation Proceedings Acts 1957 und 1972
5. Zusammenfassung
Kapitel 3: Zusammenfassung
3. Teil Kindesunterhalt im Family Law
Kapitel 1: Unterhaltsansprüche nach dem Familienrecht der englischen Kirche
1. Abhängigkeit des Unterhalts vom divortium a mensa et thoro
2. Bestimmung der Unterhaltshöhe
3. Wirtschaftliche Aspekte von Betreuungsleistungen
4. Unterhalt aufgrund einer Scheidung durch das englische Parlament
5. Uneingeschränktes Sorgerecht der Väter
6. Sorgerecht für Mütter nach dem Custody of Infants Act 1839
7. Zusammenfassung
Kapitel 2: Säkularisierung des Familienrechts durch den Matrimonial Causes Act 1857
1. Gerichtliche Scheidungs- und Trennungsverfahren als Grundlage für Unterhalt
2. Scheidungsregeln und Registrars
3. Sicherheitsleistungen und laufender Unterhalt
4. Abänderungsmöglichkeiten bestehender Unterhaltstitel
5. Trennungs- und Scheidungsgründe für Ehefrauen
6. Bedeutung der Kindesbetreuung in gerichtlichen Unterhaltsentscheidungen
7. Dauer von Unterhaltszahlungen
8. Bedeutung des Sorgerechts für den Kindesunterhalt
9. Unterhaltsansprüche trotz eigenen Verschuldens
10. Übernahme der kirchengerichtlichen Berechnungsmodelle
11. Zusammenfassung
Kapitel 3: Erweiterung der Kompetenzen der Magistrates’ Courts
1. Anordnung von Unterhaltszahlungen
2. Neuer Supreme Court of Judicature
3. Keine Reform der Scheidungs- und Unterhaltsvoraussetzungen
4. Unzuständigkeit der Magistrates’ Courts in Sorgerechtsangelegenheiten
5. Zusammenfassung
Kapitel 4: Entwicklung der Rechte von Ehefrauen nach dem Matrimonial Causes Act 1878
1. Unterhaltspflichten von Ehefrauen
2. Gerichtliches Ermessen bei der Festsetzung der Unterhaltshöhe
3. Unterschiedliche Ziele: Unterhaltszahlungen und Armenhilfe
4. Zusammenfassung
Kapitel 5: Unterhaltspflichten nach dem Married Women Act 1895
1. Neue Anspruchsvoraussetzungen für Unterhalt
2. Vorläufige und endgültige Unterhaltsansprüche
3. Pflichtverletzungen, Schuld und Unterhalt
a. Ehebruch, Gewalt, Verlassen und andere Trennungsgründe
b. Unterhaltsvereinbarungen
4. Unterhaltspflichten gegenüber Stiefkindern
5. Höhe von Unterhaltszahlungen
a. Einführung von Richtlinien
b. Einkommensermittlung
c. Ermessen bei Unterhaltsberechnungen
aa. Vorläufiger Unterhalt
bb. Dauerhafter Unterhalt
cc. Verschulden und Unterhaltshöhe
dd. Obergrenze von Unterhaltszahlungen
ee. Anpassungsklauseln
6. Kindeswohl im Spannungsfeld von Sorgerecht und Unterhalt
7. Leistungsfähigkeit als Anspruchsvoraussetzung
8. Abänderung von Unterhaltstiteln
9. Zusammenfassung
Kapitel 6: Weitere Entwicklung
1. Supreme Court of Judicature Act 1925
2. Summary Jurisdiction Act 1925
3. Matrimonial Causes Acts 1923 und 1937
4. Divorce Reform Act 1969
Kapitel 7: Zusammenfassung
4. Teil Ergebnis
Literatur- und Quellenverzeichnis
Verfahrensverzeichnis
Verwendete Gesetze Englands
Anhang

Über Autor(innen)

Oldenburger, Marko
Dr. iur. Marko Oldenburger ist Rechtsanwalt in Hannover, Dozent an der Leibniz Universität Hannover und Autor der juris Praxisreporte Familien- und Medizinrecht.

Marko Oldenburger ist als Rechtsanwalt spezialisiert auf europäisches und internationales Familienrecht und wurde mit der vorliegeden Studie an der Universität Hannover promoviert.