Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU

1. Auflage 2019
ISBN: 978-3-428-15695-5
Verlag: Duncker & Humblot

Buch, Deutsch, Band 187, 419 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 630 g

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht

Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezüglich der nationalen Identitäten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefährdungen derselben aufzuspüren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzübergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zuständigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, müssen europäische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschränken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.

Autoren/Hrsg.

Nielsen, Jan

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz, Medien-, IT- und Urheberrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht
• Sozialwissenschaften Medien- und Kommunikationswissenschaften Medienwissenschaften Medienphilosophie, Medienethik, Medienrecht

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

Frage- und Problemstellung – Bedeutung und Aktualität der Problematik – Vorgehensweise zur Auflösung der Problematik

B. Die Medienvielfalt im Rechtsraum der Europäischen Union

Medienvielfalt als Aspekt der Medienfreiheit – Grundsätzliches zur Rechtsetzung durch die Europäische Union – Anknüpfungspunkte für eine Vielfalt sichernde Rechtsetzung durch die EU – Berücksichtigung der Medienvielfalt durch die EU – Zusammenfassung

C. Die Medienvielfalt als Schutzgut i. R. d. Art. 2 EUV

Die sog. Homogenitätsklausel des Art. 2 EUV – Bedeutung und verfassungsrechtliche Verankerung der Medienvielfalt – Zuordnung der Medienvielfalt zu den Werten i. S. d. Art. 2 EUV

D. Europäische Mindeststandards der Vielfaltsicherung

Die kompetenzübergreifende Bedeutung des Art. 2 EUV – Der Medienvielfalt sichernde Aussagegehalt des Art. 2 EUV

E. Zusammenfassung

Zu den Möglichkeiten einer Vielfalt sichernden Rechtsetzung durch die EU – Zur Identifizierung der Medienvielfalt als Bestandteil der europäischen Wertebasis – Zu den europäischen Mindeststandards der Vielfaltsicherung

F. Kurzzusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Über Autor(innen)

Jan Nielsen studierte von 2010 bis 2015 Rechtswissenschaft an den Universitäten Kiel und Hamburg mit einem Schwerpunkt auf dem Gebiet des Medienrechts. Er ist zudem Diplom- Verwaltungswirt (FH) und war als solcher mehrere Jahre in verschiedenen Bereichen einer Kommunalverwaltung tätig. Seit dem Jahr 2017 absolviert er das Rechtsreferendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Hamburg.

Jan Nielsen studied Law at the Christian-Albrechts-Universität Kiel and the University of Hamburg from 2010 to 2015. His focus was media law. He also holds a diploma on Public Administration from the FHVD Altenholz. Before joining the academia, he worked in several positions in the local government administration. In 2017, he started his traineeship at the Higher Regional Court in Hamburg.