Sondervermögen und Kreditermächtigungen

Ein Beitrag zur Haushaltspraxis von Bund und Ländern unter besonderer Berücksichtigung des saarländischen Haushaltsrechts
1. Auflage 2025
ISBN: 978-3-428-19599-2
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, Band 1577, 308 Seiten, Format (B × H): 157 mm x 233 mm, Gewicht: 470 g

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht

Die zunehmende Errichtung von Sondervermögen auf Bundes- sowie auf Landesebene nimmt die Autorin zum Anlass, dieses haushaltsrechtliche Institut einer umfassenderen Untersuchung und kritischen Würdigung zu unterziehen. Gegenstand der Arbeit ist zunächst die Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit und Legitimation von Sondervermögen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Rechtslage im Saarland, welches sich – anders als der Bund und ein Großteil der übrigen Bundesländer – gegen eine Aufnahme der Sondervermögen in den Verfassungstext entschieden hat. Im Anschluss befasst sich die Autorin mit der Problematik kreditfinanzierter Sondervermögen. Dann nämlich stehen Sondervermögen nicht nur in Konflikt mit wesentlichen Haushaltsgrundsätzen, sondern darüber hinaus mit der 'Schuldenbremse' aus Art. 109 Abs. 3 GG. Im Rahmen der Untersuchung erfolgt eine ausführliche Darstellung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 vom 15.11.2023 (2 BvF 1/22) und der darin aufgestellten Grundsätze zur Übertragung und Umwidmung von sog. Notlagenkreditermächtigungen.

Autoren/Hrsg.

Müller, Lea-Marie

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Wirtschaftsverwaltungsrecht / Öffentliches Wirtschaftsrecht Finanzverwaltung, Finanzverfassung, Finanzausgleich, allg. Haushaltsrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Landesrecht Landesrecht Saarland

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung und Gang der Untersuchung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung

2. Sondervermögen im Allgemeinen
Begriff und Abgrenzung – Arten von Sondervermögen – Ursachen und Beweggründe für die Errichtung von Sondervermögen – Auflösung und Beendigung von Sondervermögen

3. Sondervermögen bei unklarer Verfassungslage
Ausgangspunkt: Grundsatz der Haushaltsautonomie – Zulässigkeit von Sondervermögen bei fehlender Normierung in der Landesverfassung am Beispiel des Saarlandes – Verfassungsrechtliche Rechtfertigung von Sondervermögen bei prinzipieller Anerkennung durch die Verfassung

4. Sondervermögen zur Krisenbewältigung
Verfassungsrechtliche Grenzen der Staatsverschuldung – Kreditfinanzierte Sondervermögen

5. Justiziabilität
Allgemeine Erwägungen – Rechtsbehelf zum Bundesverfassungsgericht – Rechtsbehelf zu den Verfassungsgerichten der Länder

6. Gesamtwürdigung und Ausblick

Über Autor(innen)

Lea-Marie Müller studied law at Saarland University in Saarbrücken from 2015 to 2020, specialising in German and international tax law. After graduating, she worked as a research assistant at the Chair of Constitutional and Administrative Law, German and Eu-ropean Finance and Tax Law, led by Prof. Dr. Christoph Gröpl. Since March 2024, she has been completing her legal clerkship at the Saarland Higher Regional Court.