Die Notzuständigkeit im europäischen und deutschen Internationalen Zivilverfahrensrecht

1. Auflage 2024
ISBN: 978-3-16-162642-5
Verlag: Mohr Siebeck

Buch, Deutsch, 561 Seiten, fadengeheftete Broschur, Format (B × H): 159 mm x 234 mm, Gewicht: 779 g

Reihe: Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Um eine Rechtsverweigerung zu vermeiden, kann in grenzüberschreitenden Zivilverfahren Rechtsschutz durch einen Staat erforderlich werden, der an sich keine Zuständigkeit vorsieht. Marius Müller untersucht dieses Phänomen der Notzuständigkeit auf breiter rechtsvergleichender Grundlage. Dabei beschränkt er sich nicht auf die Erläuterung der geschriebenen Notzuständigkeiten des Unionsrechts, sondern zeigt auf, wann auch in europäischen Binnensachverhalten ein Bedürfnis für eine Notzuständigkeit bestehen kann und wie diesen Konstellationen begegnet werden sollte. Ferner wird das autonome Recht umfassend analysiert und ein Leitfaden für die Ausübung der Notzuständigkeit entworfen. Auf dieser Grundlage deckt Marius Müller abschließend Optimierungspotenziale auf und unterbreitet konkrete Handlungsvorschläge für eine rechtsaktübergreifende und kohärente Ausgestaltung der Notzuständigkeit im europäischen Recht sowie eine mögliche Kodifizierung im autonomen Recht delegeferenda.

Autoren/Hrsg.

Müller, Marius

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Zivilprozess- und Schiedsverfahrensrecht
• Rechtswissenschaften Recht, Rechtswissenschaft Allgemein Rechtsvergleichung
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Europarecht Europäisches Insolvenz- und Zivilprozessrecht
• Rechtswissenschaften Allgemeines Verfahrens-, Zivilprozess- und Insolvenzrecht Zivilprozessrecht

Inhaltsverzeichnis

§ 1 Einführung

Erster Teil: Grundlagen
§ 2 Begriff der Notzuständigkeit, Rechtsverweigerung und Abgrenzungen
§ 3 Rechtsvergleichender Überblick
§ 4 Rechtsvereinheitlichung
§ 5 Zuständigkeitsinteressen und Leitprinzipien der Zuständigkeitsgestaltung

Zweiter Teil: Völker- und verfassungsrechtliche Vorgaben
§ 6 Allgemeines Völkerrecht
§ 7 Europäische Menschenrechtskonvention
§ 8 Europarecht: EU-Grundrechtecharta
§ 9 Grundgesetz

Dritter Teil: Die Notzuständigkeitdelegelata
Erster Abschnitt: Europäisches Zuständigkeitsrecht
§ 10 Bedürfnis internationaler Notzuständigkeit
§ 11 Ausgestaltung der Notzuständigkeit in den EU-Verordnungen
§ 12 Ungeschriebene Notzuständigkeiten

Zweiter Abschnitt: Autonomes deutsches Recht
§ 13 Gesetzeslage
§ 14 Ungeschriebene Notzuständigkeit

Vierter Teil: Die Notzuständigkeitdelegeferenda § 15 Europäisches Zuständigkeitsrecht
§ 16 Autonomes deutsches Recht

Fünfter Teil: Schluss
§ 17 Zusammenfassung der Ergebnisse

Über Autor(innen)

Müller, Marius
Geboren 1994; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Würzburg; 2018 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Privatrecht am Institut für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht der Universität Würzburg; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Bamberg; 2023 Promotion.