Müller Die Heilung von formellen Eheschließungsmängeln bei Ehen mit Auslandsberührung nach deutschem Recht

1. Auflage 2010
ISBN: 978-3-428-52867-7
Verlag: Duncker & Humblot
Format: PDF
Kopierschutz: Adobe DRM (»Systemvoraussetzungen)

E-Book, Deutsch, Band 175, 243 Seiten, Gewicht: 1 g

Reihe: Schriften zum Internationalen Recht

Die seit Jahrzehnten im Internationalen Familienrecht viel diskutierte Problematik der Heilung von Nichtehen, insbesondere von hinkenden Auslandsehen, hat trotz Einführung des § 1310 III BGB im Jahre 1998 nicht an Brisanz verloren. Während nach Ansicht des Schrifttums der rechtliche Fortschritt mit dieser Heilungsvorschrift nicht weit genug geht, nimmt der BGH eine gegensätzliche Position ein. Dies nimmt die Autorin zum Anlass, sich mit dem Anwendungsbereich und der abschließenden Geltung des § 1310 III BGB auseinanderzusetzen, bevor sie sich ungeschriebenen Heilungsvarianten im deutschen Sach- und Kollisionsrecht sowie im IZPR widmet. Die Untersuchung führt zu dem Ergebnis, dass die Formwidrigkeit der Trauung durch die Anerkennung eines ausländischen Ehefeststellungsurteils oder auf Grundlage von Art. 6 I GG im Wege einer gesetzesübersteigenden Rechtsfortbildung zugunsten von Partnern einer hinkenden Auslandsehe überwunden werden kann. Langfristig wird eine Gesetzesänderung des § 1310 III BGB anheim gestellt.

Autoren/Hrsg.

Müller, Anja Juliane

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Bürgerliches Recht Familienrecht Eherecht, eheliches Güterstandsrecht
• Rechtswissenschaften Internationales Recht und Europarecht Internationales Recht Internationales Privatrecht

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsübersicht: Einführung in das Thema - Erster Teil: Gesetzliche Heilungsmöglichkeiten für formelle Eheschließungsmängel: A. Die Trauung vor dem Scheinstandesbeamten gemäß § 1310 II BGB - B. Die Heilung der nach § 1314 I i.V.m. § 1311 S. 1 BGB aufhebbaren Ehe - C. Die statusrechtliche Heilung gemäß § 1310 III BGB: Die internrechtliche Bedeutung des § 1310 III BGB - § 1310 III BGB im internationalrechtlichen Kontext - Resümee - Zweiter Teil: Die Anwendung ungeschriebener Heilungsvarianten neben § 1310 III BGB: A. Die Notwendigkeit weiterer Heilungsinstrumentarien: Das Meinungsspektrum in Literatur und Rechtsprechung - Stellungnahme - B. Die Heilung auf internationalprozessrechtlicher Ebene durch Anerkennung eines ausländischen Ehefeststellungsurteils: Die Anerkennung eines Ehefeststellungsurteils im EU-Rechtsraum - Die Anerkennung eines Ehefeststellungsurteils in einem förmlichen Verfahren nach Art. 7 § 1 FamRÄndG - Das Feststellungsverfahren nach § 632 ZPO als gleichwertiger Rechtsschutz? - C. Die Heilung auf der Ebene des deutschen Kollisionsrechts: Unselbständige oder alternative Anknüpfung der Vorfrage nach der Ehewirksamkeit - Heilung der formwidrigen Ehe durch nachträglichen Statutenwechsel - Einschränkende Anwendung des Art. 13 III 1 EGBGB - Zusammenfassung - D. Die Heilung auf deutscher sachrechtlicher Ebene: Rechtliche Zulässigkeit der ergänzenden Anwendung ungeschriebener sachrechtlicher Heilungsinstrumentarien - Sachrechtliche Heilungsansätze - Abschließende Zusammenfassung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis