Staatsinformationsqualität

De- und Rekonstruktion des verfassungsgerichtlichen Leitbilds öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit und der entsprechenden Gebote.
1. Auflage 2020
ISBN: 978-3-428-15876-8
Verlag: Duncker & Humblot GmbH

Buch, Deutsch, 487 Seiten, Format (B × H): 154 mm x 235 mm, Gewicht: 736 g

Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht

Die öffentliche Informationstätigkeit des Staates nähert sich stilistisch und strategisch zusehends gesellschaftlichen Angeboten an. Sie beschränkt sich nicht auf klassische Verlautbarungen, sondern weist auf Handlungsoptionen hin, warnt, empfiehlt, stellt Dokumentenbestände bereit und Dritte an den Pranger. Dies zum Anlass nehmend, widmet sich die Arbeit der Herleitung, Inhaltsbestimmung und Systematisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Qualität öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit. Auf Grundlage kommunikationswissenschaftlicher und kognitionspsychologischer Erkenntnisse werden die verfassungsgerichtlichen Annahmen über den Realbereich und die Informationsmacht des Staates überprüft. Der Autor legt dabei die Schwächen einer idealisierenden Sichtweise offen und setzt sich kritisch mit dem vorherrschenden Verständnis der staatlichen Rolle im öffentlichen Diskurs auseinander. Abschließend werden Faktoren der Informationsqualität aus einer Governance-Perspektive dargestellt.

Autoren/Hrsg.

Mast, Tobias

Fachgebiete

• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Verwaltungsrecht Allgemeines Informationsrecht, Datenschutzrecht
• Rechtswissenschaften Öffentliches Recht Staats- und Verfassungsrecht

Inhaltsverzeichnis

Einführung
Methodische Herangehensweise

1. Hintergründe und Typologie öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit
Verfassungsgerichtliches Verständnis öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit – Charakteristika öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit – Umriss des Phänomenbereichs öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit

2. Inhaltliche Gebote
Übergeordnete Fragestellungen der Gebotsinterpretation – Übergeordnete Funktionen der Gebote – Oberbegriff öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit – Etablierte Gebote – Anerkennung weiterer Gebote – Zusammenfassende Schlussbemerkung zum Verhältnis von Gesellschaft und Staat im öffentlichen Diskurs – Tabellarische Darstellung der Ergebnisse

3. Möglichkeiten der Absicherung und Steigerung der Informationsqualität
Wirksamkeitsdefizit rechtlicher Informationsgebote – Verfassungsrechtliche Gesetzgebungspflicht und gesetzgeberische Gestaltungsfreiheit – Wechselwirkungen unterschiedlicher normativer Faktoren – Darstellung der normativen Struktur mittels eines Governance-Ansatzes – Schlussbemerkung

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Über Autor(innen)

Studium der Rechtswissenschaft an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg mit dem Schwerpunkt Informations- und Medienrecht; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Leibniz-Institut für Medienforschung/Hans-Bredow-Institut in Hamburg; Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht mit Stationen u.a. bei der Pressekammer des Landgerichts Hamburg und dem Bundesverfassungsgericht; April 2020 bis Januar 2022 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht; seither Forschungsprogrammleiter am Leibniz-Institut für Medienforschung/Hans-Bredow-Institut.

Law studies at the Albert-Ludwigs-University of Freiburg with a specialisation in information and media law; research assistant at the Leibniz Institute for Media Research/Hans Bredow Institute in Hamburg; legal traineeship at the Higher Regional Court of Hamburg including work experience with the Press Chamber of the Regional Court of Hamburg and the German Federal Constitutional Court; April 2020 to January 2022 research assistant at the Federal Constitutional Court; since then head of a research programme at the Leibniz Institute for Media Research/Hans Bredow Institute.